Ukraine: vom Bezirksamt Pankow, vom Land Berlin und vom Bund
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Auszug - Ergebnisse Parkraumbewirtschaftung - 2. Vierteljahr
Herr BzStR. Kirchner erklärt
- die Bearbeitung der Anw.-Vignetten läuft reibungslos. - derzeit 575 Anträge auf Erteilung einer Gewerbevignette in Bearbeitung - bezüglich der Analyse einer Ausweitung der PRB sind entsprechende Büros angefragt - die Einnahmen aus Parkscheinautomaten liegen unter den Erwartungen - zzt. sind 60 – 65 Mitarbeiten im Einsatz
Herr BV van der Meer fragt nach, ob die nötige Kontrolldichte mit 60 – 65 Mitarbeitern gewährleistet werden kann. Herr BzStR. Kirchner bejaht dieses.
Herr Ausschussvorsitzender bittet das BA um eine statistische Aufstellung der OWI je Monat und um die Darstellung der Einnahmen/Ausgaben mit IST/Soll Vergleich.
Herr BV Rüdiger fragt nach, ob das BA eine Chance sieht, dass das Soll erfüllt wird.
Herr BzStR. Kirchner erwidert, dass der strenge Winter und die derzeitigen Baustellen das Erreichen des Solls bisher verhindert haben.
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