Auszug - Berichterstattung der gemeinsamen Einrichtung  

BV Eveline Lämmer (DIE LINKE.) stellt nochmals den Hintergrund des Antrags ihrer Fraktion dar.

Der Geschäftsführer des JobCenters, Herr Axel Hieb, erläutert, grundsätzlich sei das JobCenter weiter bereit, dem Ausschuss in einem bestimmten Umfang weiter zu berichten. Dies hänge jedoch von den verfügbaren Daten, weil eine zusätzliche Erhebung nicht möglich sei. So fielen etwa allgemeine Aussagen zur Wirksamkeit der Schuldnerberatung nicht in die Kompetenz des JobCenters, das höchstens konkrete Einzelfälle bewerten könne. Probleme sehe er deshalb auch bei einer Berichterstattung zur Entwicklung der Leistungen für Bildung und Teilhabe sowie zu den Angaben, die in Bezug auf länger als sechs Monate erwerbsunfähige Personen gewünscht würden, und zum Migrationshintergrund gebe es keine statistischen Angaben. Das JobCenter bereite aber derzeit ein Berichtsschema als Raster für die Bereiche vor, zu denen qualifizierte Zahlenangaben möglich seien. Nach der Erörterung mit der Bezirksstadträtin könne dies Grundlage für die künftige Berichterstattung sein.

BzStRin Zürn-Kasztantowicz ergänzt, in Bezug auf Leistungen für Bildung und Teilhabe müsse vor dem Hintergrund der gegenwärtigen Veränderungen die Entwicklung abgewartet werden.

Vor diesem Hintergrund beschließt der Ausschuss, die weitere Beratung des Antrags zu vertagen und am 3. Mai 2011 fortzusetzen, wenn das angekündigte Berichtsschema vorliegt.