Auszug - Beratung und Erarbeitung einer Stellungnahme zur Anmeldung für die Investitionsplanung 2011 bis 2015 Bezirk Pankow 45 min  

Für das BA erklärt BzStr. Dr. Nelken, dass das BA am 08.02.2011 eine Beschlussvorlage der I-Planung 2011-2015 erstellt hat und diese am 02.03.2011 der BVV zur Beschlussfassung vorgelegt wird. Diese soll dann an SenFin weitergeleitet werden.

Desweiteren erklärt er Aufbau und Struktur der Vorlage. Demnach gibt es 2 Bereiche. Die Aufteilung erfolgt bei den Hoch- und Tiefbaumaßnahmen zwischen den Investitionen, über und unter 5,5 Millionen €. Die Kostenpauschale wurde komplett ausgeschöpft für die Jahre 2012/2013 und soll so bei SenFin angemeldet werden.

Anmeldungen, die den hiesigen Ausschuss betreffen, sind unter anderem der Eliashof als Gesamtmaßnahme  (S. 10, Nr. 3736). Die Gesamtkosten der Maßnahmen zur Einrichtung einer Grundschule liegen bei etwa 4,8 Millionen €.

Beim Kulturstandort „Thälmannpark“ wurden die für 2011 vorgesehenen 400.000 € gesperrt. Momentan wird vom Immobilienservice geprüft, ob die Mittel in 2011 für den Thälmannpark noch sinnvoll genutzt werden können. Ein Ergebnis liegt noch nicht vor.

Fragen/Anmerkungen:

Nachfrage, welche Maßnahmen im Rahmen der gesperrten 400.000 € für den Standort Thälmannpark geprüft werden. Es wird momentan unter anderem geprüft, ob in der Nummer 101 (Wabe und Rosengarten) die Dächer saniert werden, inkl. Wärmedämmung, sowie eine Erneuerung der Fenster. Stichwort: „Energetische Sanierung“. Vom Hochbauamt wird in den nächsten Tagen eine Kostenschätzung vorgelegt.

Auf die Frage, welche Bibliotheken momentan den höchsten Bedarf haben, wurde insbesondere der Standort Greifswalder Straße und die Korzcak-Bibliothek erwähnt, die einen großen Bedarf haben.

Es gibt Unklarheiten, warum einige Maßnahmen (im Kulturareal Thälmannpark) erst in einigen Jahren (2015ff.) angesetzt werden.

Frau West wird an Herrn Bechtler folgendes Votum des Ausschusses weiterleiten:

Der Ausschuss für Kultur und Bildung hat auf einer außerordentlichen Sitzung die durch das Bezirksamt beschlossene Investitionsplanung für die Jahre 2011 bis 2015 beraten und nimmt diese mit großem Ärger zur Kenntnis. Der Kulturbereich ist – wie in den vergangenen Jahren bereits – nicht angemessen in der Investitionsplanung berücksichtigt worden, eine Veränderung ist nicht absehbar.