Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

BzStR Dr. Nelken informierte darüber,

·         dass ein Zuwendungsbescheid aus dem Programm Bibliothek im Stadtteil (BIST) zur Umgestaltung der Bibliothek am Wasserturm eingetroffen ist. Die Wiedereröffnung ist für Sommer 2011 geplant.

·         dass der Umzugstermin der Musikschule aus der Pappelallee sich um eine Woche verschiebt, da es Bauverzögerungen im Eliashof gab.

·         dass die Stadtumbau-Ost-Listen zweigeteilt eingereicht worden sind. Eine Reaktion darauf gibt es noch nicht.

·         dass die Tour des Staatssekretärs A. Schmitz nunmehr fest liegt. Am Ende der Tour ist eine offene Gesprächsmöglichkeit im Haffner-Zentrum vorgesehen. Die Ausschussmitglieder sind herzlich eingeladen, daran teilzunehmen.

·         dass die Musikschule am 28. September um 19:30 Uhr ein Benefizkonzert für Pakistan in der WABE veranstaltet.

·         dass nunmehr eine Rahmenvereinbarung zwischen SenBWF und Bezirk zur künftigen Zusammenarbeit der Musik- und Volkshochschule mit den Sekundarschulen vorliegt.

·         dass gemäß der Beschlusslage zur qualifizierten Sperre einer Bibliotheksleiterstelle nicht ausgeschöpfte Mittel zur Aufstockung des Erwebungsetats verwendet werden können (ca. 52 T€ stehen damit 2010 zur Verfügung).

·         dass eine Verwaltungsvereinbarung zur RFID-Einführung abgeschlossen wurde, die auch Pankow unterzeichnet hat. Die aufgezeigten Probleme wurden, bis auf die Gerätefragen, gelöst.

Nachfragen und Hinweise:

·         Die Schauspielschule „Die Möwe“ wird für die notwendigen Investitionen selbst Mittel einwerben. Der Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages steht, nachdem eine Grundsatzentscheidung auf Senatsebene getroffen wurde, unmittelbar bevor. Eine alternative Finanzierung gibt es nicht. Die Realisierung wird langfristig und stückweise erfolgen müssen.

·         Im Zusammenhang mit der Kündigung der Räume des „Mach-Mit-Museums“ sind im Vorfeld Raumpläne vorgestellt und diskutiert worden. Leere Räume gibt es nicht. Es fehlt noch Raum. Auch die Möglichkeiten einer temporären Doppelnutzung sind untersucht worden. Sie führten zu keinem sinnvollen Ergebnis.

·         Im Zusammenhang mit der bisher nicht gelungenen Besetzung einer Bibliotheksleiterstelle wird an einem Antrag zur begründeten Änderung der Beschlusslage gearbeitet. Dem Bezirksamt und dann der BVV wird dieser Antrag demnächst eingereicht.