Auszug - Auswertung KLR 2009 und Maßnahmen zur Ergebnisverbesserung für den Bereich Schule und Soziales  

Fr. Zürn-Kasztantowicz kommentiert die Ergebnisse der Schulprodukte und verweist insbesondere auf das positive Ergebnis der Grundschulen, das noch nicht bei den Gymnasien und Gesamtschulen aufgrund der Nachwirkungen der Geburtenschwachen Jahrgänge aus den 90-iger Jahren erreicht wurde. Dies sich wird jedoch in den Folgejahren erheblich zum

Positiven ändern. An der Verbesserung des Ergebnisses beim Sportprodukt wird weiterhin intensiv gearbeitet.

Nachfragen:

Fr. Lämmer fragt nach den Auswirkungen der künftigen Zusammenfassung von Haupt- Real- und Gesamtschulen zur Sekundarschule auf das entsprechende Produkt der KLR.

Fr. Zürn-K. : Es werden dann die Kennzahlen der bisherigen Schultypen in das neue Produkt Sekundarschule integriert (summiert)

Hr. Stenger: Welche Folgen hat die Einsparung der Hallenwarte insbesondere auf die Qualität der Arbeit (Hallenausnutzung,- vergaben)?

Fr. Zürn-K.: Es wird umfassend mit Schlüsselverträgen gearbeitet, was vor allem bei größeren Vereinen sehr gut funktioniert. Eine Bezifferung der Auswirkungen ist nicht möglich.

Hr. Bechtler  fragt nach den aktuellen Schülerzahlen von Pankow sowie nach den im Bereich Jugend auftretenden Bedarfstendenzen für eine längere Betreuung im Hort und integrativen  Angeboten und nach den Auswirkungen von Raummitnutzungen der vielen Privatschulen in Pankow.

Fr. Zürn-K. sichert die Übermittlung der aktuellen Schülerzahlen zu. Eine Tendenz zur vermehrten längeren Hortbetreuung (nach 16.00 Uhr) ist noch nicht erkennbar. Hinsichtlich der Integration verweist sie auf das Angebot an Förderschulen, die ein eigenes Produkt sind.

Bezüglich der angesprochenen Privatschulen hat das BA keinen Einfluss auf deren Bedarf an der Nutzung von Räumlichkeiten öffentlicher Schulen.

Die Ergebnisse der KLR der Produkte des LUV Soziales werden von den verantwortlichen Mitarbeitern erläutert und auf bestehende Probleme hingewiesen. Insbesondere durch den zunehmenden Anteil der Pflege in Wohngemeinschaften, die einen erheblich höheren Kosten- aufwand gegenüber häuslicher Pflege und Pflegeheimen verursachen wird das Risiko einer höheren Kostenbelastung für das BA größer. Insgesamt ist für 2009 gegenüber dem Vorjahr eine deutliche Verbesserung der KLR Ergebnisse zu verzeichnen, wobei sich der Einsatz von zusätzlichen Mitarbeitern positiv auswirkte.(siehe schriftlichen Vermerk des Sozialamtes zu den Ergebnissen der Leistungen der HbL, der den Mitgliedern des Ausschusses übergeben wurde)

Nachfragen:

Dr. Schneider: Kommt das positive Ergebnis bei den HbL trotz des späten Einsatzes des zusätzlichen Personals nur aus diesem Grund, oder gibt es noch andere?

Fr. Zürn-K. Durch das zusätzliche Personal war eine Umstrukturierung möglich, die erheblich zur schnelleren Bearbeitung der Erstanträge und Verringerung von Rückständen und damit das ausgewiesene positive Ergebnis ermöglichte.

Fr. Lämmer fragt nach der Möglichkeit, Ausgaben im Sozialbereich zu steuern sowie nach der Möglichkeit das Plus aus der KLR des Sozialbereiches für die fehlenden Haushaltsmittel für den Posten Schuldnerberatung 2011 einzusetzen.

Fr. Zürn-K. verweist auf die sehr engen Handlungsspielräume der Mitarbeiter des Sozialamtes bei den gesetzlich fixierten Leistungen.

Hr. Köhne weist hinsichtlich der Schuldnerberatung 2011 darauf hin, das zwischen den Ergebnissen der KLR 2009 und dem Haushaltsplan 2011 kein direkter Zusammenhang herstellbar ist.

Hr. Stenger fragt nach, ob mit mehr Personal Kontrolle der Leistungsinanspruchnahme nach SGB II( Kosten der Unterkunft) Kosten einzusparen wären.

Fr. Zürn-K. verneint, da aufgrund der geringen Ermesssungsspielräume die Einsparungen nicht die Personalkosten decken würden.

Hr. Bechtler: 1. Hat Pankow aufgrund seiner Spezifika besondere Probleme, die die Höhe der Sozialleistungen beeinflussen?

2. Warum nutzt das Sozialamt nicht das Trägermodell wie das Jugendamt?

Fr. Zürn-K. verweist zur ersten Frage auf Anzeichen, dass bei neuen Investitionsvorhaben oder Sanierungen spezielle Pflege-WG konzipiert werden, die hohe Folgekosten für soziale Leistungen verursachen können. (Beispiel Sanierung „Alte Mälzerei“).

Hinsichtlich der Nutzung des Trägermodells im Sozialamt weisen die Mitarbeiterinnen des Amtes darauf hin, dass wegen der hohen Kosten des Trägermodells davon Abstand genommen wird und auch die Qualität der Leistungen nicht besser ist. Diese wird immer durch die Qualität der Leistungen der Einzelfallhelfer bestimmt.