Auszug - Alkoholprävention im Bezirk stärken (gemeinsam mit dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss)  

Die Vorsitzenden des Kinder- und Jugendhilfeausschusses, BV Sören Benn (DIE LINKE.) und des Ausschusses für Gesundheit, Arbeit und Soziales, BV Ulrich Eichler (CDU), begrüßen die Mitglieder der beiden Ausschüsse zur gemeinsamen Sitzung.

Der Antrag der FDP-Fraktion „Alkoholprävention im Bezirk stärken – Drucksache: VI-0971“ wird gemeinsam beraten. Die einreichende Fraktion verzichtet auf die Erläuterung des Antrags.

In der anschließenden Debatte wird die einreichende Fraktion gebeten zu erklären, was sie unter einem „Kiezbetreuer“ im Bereich der Jugendhilfe verstehe.

Diese Frage bleibt letztlich unbeantwortet.

Die BzStRinnen Lioba Zürn-Kasztantowicz und Christine Keil verweisen auf zahlreiche Projekte, Maßnahmen und Aktionen, die der Bezirk im Rahmen der Alkoholprävention für Jugendliche bereits durchführe. Dazu zählen u.a. die Aktion „Na Klar – unabhängig bleiben auch in Pankow“ und „Pankow Präventiv“.

BV Sören Benn (DIE LINKE.) merkt an, dass der vorliegende Antrag von der Unkenntnis über bereits laufenden Projekte im Bezirk zeuge und darüber hinaus auch formal falsch sei, da es die Kiezbetreuer, auf die der Antrag Bezug nimmt, nicht gebe.

BV Thomas Bohla (SPD) weist in seinem Redebeitrag die pauschale Forderung nach einem Aktionsplan, wie ihn der Antrag vorsieht, als wenig hilfreich zurück.

Einige Bezirksverordnete bringen am Ende der Debatte ihr Unverständnis zum Ausdruck, dass ein Antrag, der offensichtlich auf eine breite Ablehnung stößt, überhaupt in die Fachausschüsse überwiesen wurde.

Der Antrag wird nacheinander von beiden Ausschüssen abgestimmt:

Abstimmungsergebnis des mitberatenden Ausschusses für Gesundheit, Arbeit und Soziales:

0 Ja, 9 Nein, 3 Enthaltungen

Abstimmungsergebnis des federführenden Kinder- und Jugendhilfeausschusses

0 Ja, 13 Nein, 1 Enthaltung

Nach dem Ende der Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses setzt der Ausschuss für Gesundheit, Arbeit und Soziales seine Sitzung gegen 19:20 Uhr fort.