Ukraine: vom Bezirksamt Pankow, vom Land Berlin und vom Bund
Energie sparen: Informationen des Senates, Informationen in Leichter Sprache und Energieportal in Deutscher Gebärdensprache
Auszug - Pankower Schlossparkmauer attraktiv mit legaler Graffiti-Kunst gestalten
Herr
Hofer erläutert die als Tischvorlage ausgereichte 2. Ausfertigung des Antrags.
Da das ablehnende Votum des Kulturausschusses vorwiegend
denkmalschutzrechtliche Gründe hätte, würde das Neue der Zweiten Ausfertigung
darin bestehen, dass nunmehr ein Prüfauftrag aus das Bezirksamt gestellt würde,
der drei verschiedene Varianten vorsehen würde. Außerdem habe er zu dem
Sachverhalt eine Kleine Anfrage an das Bezirksamt gestellt, deren Antwort in
den nächsten Tagen eintreffen sollte. Die
darauffolgende Debatte kreist vor allem um die Frage, wie nach dem ablehnenden
Votum des mitberatenden Ausschusses mit der 2. Ausfertigung umgegangen werden
soll. Als
Ergebnis wird festgehalten, dass die 2. Ausfertigung zunächst im erneut im
Kulturausschuss beraten werden solle mit der Bitte um eine erneute
Stellungnahme. Das in der Zwischenzeit eintreffende Ergebnis des Kleinen
Anfrage des BV Hofer könne dann ebenfalls mit berücksichtigt werden. |
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