Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

Herr BzBm Köhne berichtet:

• Der Spielplatz in der Stargarder Str. 50 konnte eröffnet werden, eine Kita übernimmt eine Patenschaft. Auch der Durchgang in die Ahlbecker Straße ist einbezogen.
• Am 12.05.2010 wird auf dem Arnswalder Platz der Stierbrunnen in Betrieb genommen.
• Die aktuellen Baumfälllisten für öffentliche und private Bäume liegen vor. Die Listen werden als Tischvorlage ausgereicht.
• Am Tag des Baumes am 25.05.2010 werden in der Naugarder Str. ab 13:00 Uhr Bäume gepflanzt.
• Es stehen – wie bereits in der BVV berichtet - finanzielle Mittel für ehrenamtliches Engagement zur Verbesserung der Infrastruktur zur Verfügung, auch im Bereich des AUN.
• Es gibt ein Problem mit öffentlich geförderter Beschäftigung aufgrund der Absage aller beantragten Maßnahmen bis auf die Maßnahme auf dem Bezirksamts-Gelände durch das Jobcenter Pankow. Deshalb sei eine Fremdfirma beauftragt worden mit der zusätzlichen Reinigung des Mauerparks. So ist in der Woche nach Ostern der Mauerpark durch einen Flashmob von 2.000 Menschen vermüllt worden. Die nächste Veranstaltung im Mauerpark ist die Walpurgisnacht am 30.04.2010. Wie immer gäbe es auch in diesem Jahr ein Flaschen-, Grill- und Feuerverbot und nur ein zugelassenes Feuer.
• Als Nachtrag von der letzten Sitzung sei zu berichten: Im Botanischen Volkspark war der Osterspaziergang gut besucht mit über 200 Gästen. Weitere geführte Spaziergänge durch Pankow finden monatlich statt (Eine Übersicht weiterer Spaziergänge als Anlage zum Protokoll). Außerdem sind die Gewächshäuser täglich geöffnet. Dort hat auch der Aufsichtsrat von GrünBerlin getagt und den Beschluss gefasst, dass GrünBerlin ein 3jähriges Projekt mit dem Bezirksamt durchführen wird. Als nächstes gibt es einen Termin mit Geschäftsführer zu den Inhalten, und daraufhin wird ein Vertragsabschluss erfolgen. Das zeitliche Ziel ist, den Vertrag zum 01.07.2010 abzuschließen.
• Das Frühlingsprogramm 2010 von GrünBerlin liegt vor und wird ausgereicht.

Herr Schütze (Amtsleiter AUN) berichtet im Nachtrag zur letzten Sitzung:

• Bezüglich der Nachfrage zum Thälmannpark: Schäden im Bereich der Schwimmhalle wurden berichtet. Schäden auf Flächen des Bezirksamtes konnten so nicht festgestellt werden. Es gibt Schäden, allerdings auf Flächen außerhalb der Zuständigkeit des AUN.
• Schule an der Walter-Friedrich-Straße 18: Dort wurden 4 Bäume gefällt, die nicht in der Liste waren.  Die Fällungen waren erforderlich aufgrund der Verkehrssicherungspflicht. Es gab ein  Amtshilfeersuchen des Hochbauamtes, weil die Schule wieder in Betrieb gehen soll. Es gab Schädigungen des Schulhofs im Wurzelbereich der Bäume sowie Schäden im Kellerbereich der Schule. Es gab den Wunsch zur Besichtigung weiterer Bäume, die die Asphaltfläche des Schulhofes schädigen. Gegebenenfalls werden einzelne weitere Fällungen vorgenommen werden, um die Stolpergefahr zu beseitigen.
• Zaunfläche am Sportgelände an der Hansastraße: Die Senatsverwaltung für Inneres und Sport hat einen Antrag eines Rugbyvereins zur Bewilligung der Zaunanlage befürwortet und den Betrag direkt an den Verein ausgezahlt. Der Verein hat damit einen neuen Zaun errichtet, der die Laufstrecke der Jogger verkürzt. Darüber gab es Proteste.

Nachfragen beziehen sich auf die Inhalte des geplanten Vertrages zwischen dem Bezirksamt und GrünBerlin, die Qualifizierung der Botanischen Anlage und die Beschlusslage zu dieser Anlage.

Herr Schmoll fragt zu einer Baumfällung in Buch. Eine 30 Jahre alte Pappel wurde gefällt. Warum wurde Einzelbaum nicht aufgeführt? Morschungen an Bäumen wurden im Jahr 2009 festgestellt. Die Fällung sei aber erst nach einem halben Jahr erfolgt. Der Baum hätte fallen können in den Winterstürmen etc.

Herr Schütze antwortet: Eine Beauftragung durch Fremdfirmen war aufgrund der Finanzlage im Jahr 2009 nicht mehr möglich und eigene Mitarbeiter des AUN hatten keine Kapazitäten mehr gehabt. Aufgrund der Sachlage wurde keine unmittelbare Dringlichkeit gesehen.

Herr Dr. Bielefeldt fragt nach den Konsequenzen der Nichtförderung der Öffentlich geförderten Beschäftigung zur Reinigung des Mauerparkes. Welche Problem entstehen und worin besteht die Aufgabe der Fremdfirma?

Herr Schütze führt aus: Die Straße wird einmal wöchentlich durch ein Fahrzeug abgefegt werden, da dort sehr viele Scherben vorhanden sind. Auch auf der Rasenfläche ist sehr viel Glasbruch. Die wenigen vorhandenen Mitarbeiter_innen dort seien schon jetzt sehr stark belastet, gegebenenfalls muss ein Abzug von Mitarbeiter_innen aus anderen Bereichen erfolgen. In Kürze gäbe es dazu eine Entscheidung.

Herr Böttcher ergänzt, dass der Geschäftsführer des Jobcenters bereits auf der Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Arbeit und Soziales auf das Problem der nicht weiter bewilligten Beschäftigungsförderung im AUN aufmerksam macht. :