Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

 
 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerbeteiligung, Eingaben, Wohnen, Bürgerdienste und Geschäftsordnung
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Eingaben, Wohnen, Bürgerdienste und Geschäftsordnung Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 24.03.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:10 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
 
Wortprotokoll

·         BzStR Federlein berichtete dass im Januar und Februar 2010 5800 Berlinpässe ausgegeben wurden. Dies entspricht in etwa dem Stand im Vorjahr.

·         Das Terminvereinbarungssystem wurde nun auch vom Personalrat des Bezirksamtes gebilligt. Ab Juli 2010 wird begonnen.

·         Zum Elektronischen Personalausweis wurde durch den Stadtrat eine Präsentation des Verfahrens als Tischvorlage ausgereicht. Auf der nächsten Sitzung des Ausschusses soll darüber diskutiert werden. Die entsprechende Arbeitsgruppe hatte anlässlich der Vorstellung erstmalig getagt. Über die finanziellen und personellen Auswirkungen auf den Bezirk konnten noch keine Aussagen getroffen werden.

·         Die wassergeschädigten Bücher kommen zum Ende der Woche von der Spezialfirma aus  Leipzig zurück. Sie können jedoch nicht unmittelbar an das Landesarchiv weiter geleitet werden. Zunächst werden zwei Personen qualifiziert, die dann die Übergabe ans Landesarchiv vorbereiten.

·         Bei der Bearbeitung von Wohngeldanträgen hat die eingesetzte temporäre Arbeitsgruppe über 1000 Anträge bearbeitet, so dass nunmehr deren planmässige Auflösung Ende April realisiert wird.

 

 

 

Nachfragen:

-          Die in Leipzig bearbeiteten wassergeschädigten Bücher kommen in einem so nicht erwarteten guten Zustand nach Berlin zurück. Die befürchtete vollständig Zerstörung bestimmter Unterlagen trat nicht ein. Die angenommenen Kosten werden eingehalten, deren letztendliche Übernahme ist weiterhin noch ungeklärt.

-          Die umbauten im Rathaus Pankow führen nach wie vor zu erschwerten Bedingungen für die Besucher, so z.B. beim Besuch des Personenstandswesens für Menschen mit Behinderung. Es gibt aber keine Alternative. Der Stadtrat bittet nochmals um Verständnis.

-          Ins Landesarchiv werden alle Unterlagen nach einem bestimmten Zeitraum gegeben. Diese Zeiträume sind beim Geburtenregister 110 Jahre nach der Geburt, beim Eheregister 80 Jahre nach der Eheschliessung und beim Sterberegister 30 Jahre nach dem Tag des Todes.

 


 
 

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