Auszug - Information zum Stand der Erarbeitung Ordnungsplan 2010 (15 min)  

 
 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 08.12.2009 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:40 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
 
Wortprotokoll

Herr Bezirksstadtrat Kirchner erklärt, dass die Detailbearbeitung des Planes erfolgt sei, eine Behandlung der Thematik konnte

Herr Bezirksstadtrat Kirchner erklärt, dass die Detailbearbeitung des Planes erfolgt sei, eine Behandlung der Thematik konnte aber noch nicht erfolgen. Er schlägt vor, den fertigen Entwurf Ende Februar/Anfang März im Ausschuss vorzustellen. Im Januar könnte der erste Entwurf im Einzelnen besprochen werden. Schwerpunkte des Planes sind Kontrollen von illeg. Müllablagerungen, der PRB und von Falschparken auf Angebotstreifen.

 

Herr Ausschussvorsitzender Kempe fragt den Ausschuss, ob der Behandlung im Februar bzw. März zugestimmt wird.

Der Ausschuss stimmt zu.

 


 
 

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