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Auszug - Protokollkontrolle 22.09.2009  

 
 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz
TOP: Ö 2
Gremium: Ausschuss für öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 13.10.2009 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:45 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
 
Wortprotokoll
Das Protokoll der Sitzung vom 22

Das Protokoll der Sitzung vom 22.09.2009 wird wie folgt geändert:

 

TOP 4 Parkraumbewirtschaftung,

„Herr Bezirksstadtrat Kirchner erwidert, dass das BA die Empfehlung der BVV die Diskussion aufgenommen hat und an zentralen Punkten eine doppelte Gebühr veranschlagt. …………..“

 

Das geänderte Protokoll wird mit einer Neinstimme und zwei Enthaltungen beschlossen.

 


  
 

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