Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

BzStR. Dr. Nelken berichtet: 

1.      Am 28. August 2009 hat eine Sitzung hinsichtlich der von der SenStadt erlassenen Ausführungsvorschriften zum Aufbau und Inhalt bezirklicher Einzelhandels- und Zentrenkonzepte (AV Zentrenkonzepte) vom 22. Juli 2009 stattgefunden. Es ging dabei um die geltenden Richtlinien für Zentrenkonzepte. Das BA plant, das eigene Zentrenkonzept zu überarbeiten, wobei zugleich eine Anpassung an die Bestimmungen der AV Zentrenkonzepte stattfinden soll.

Herr Brandt, BV, erkundigt sich nach dem Stand der Vorhaben Turnhalle Französisch-Buchholz und Kaufhalle Breite Straße.

Nach Angaben des BA hat beim Projekt Turnhalle eine Variantenuntersuchung zum Standort stattgefunden.

Hinsichtlich der Kaufhalle Breite Straße hat es nach Angaben von Herrn Dr. Nelken Entwicklungen gegeben, welche im Ausschuss noch gesondert und ausführlich vorgestellt werden sollen. Zuvor müssen mit den Investoren noch Probleme bei der Umsetzung des Vorhabens erörtert werden. Die Investoren haben aus zeitlichen Gründen kein Interesse an einem B-Plan-Verfahren. Ob das Vorhaben ohne ein solches rechtssicher umgesetzt werden kann, ist derzeit noch nicht geklärt. Nach den ergänzenden Angaben des Ausschussvorsitzenden, Herrn Schröder, BV, kommt ein Vertreter des Investors voraussichtlich in der Sitzung am 5. November 2009 in den Ausschuss.

Auf Nachfrage hinsichtlich des Gästehauses Schloss Schönhausen erklärt Herr Dr. Nelken, dass derzeit Gespräche zwischen dem Landesdenkmalamt und den Investoren stattfinden. Nähere Angaben will Herr Dr. Nelken nachreichen.