Auszug - Armutskonferenz (einschl. Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)  

BV Dr. Stefan Schneider (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) führt in den bei der letzten Sitzung als Tischvorlage vorgelegten Antrag seiner Fraktion ein. Die Anregung zu einer Armutskonferenz solle aufgegriffen werden, aber die Wohlfahrtsverbände und weitere Organisationen könnten selbst freier agieren und kreativere Vorschläge machen. Deshalb müssten die Akteure eigenverantwortlich bleiben. Unterstützung sei aber sicher denkbar. So könne etwa der BVV-Saal für eine entsprechende Veranstaltung zur Verfügung gestellt werden o.ä.  

Die Fraktion der SPD unterstützt den Änderungsvorschlag im Grundsatz. Die Zielrichtung sollte jedoch noch klarer formuliert werden und die weiteren Akteure wie Kirchen, Gewerkschaften usw. müssten Berücksichtigung finden.

Die amtierende Vorsitzende berichtet, die Vorsitzende der Volkssolidarität in Pankow könne aus gesundheitlichen Gründen nicht an der Ausschusssitzung teilnehmen, habe ihr gegenüber jedoch deutlich gemacht, dass die Volkssolidarität sich allein nicht in der Lage sehe, eine derartige Konferenz zu organisieren und deshalb das Bezirksamt den Prozess initiieren solle.

Als Ergebnis der folgenden Aussprache, in deren Rahmen vor allem die auf das Aktionsbündnis soziales Pankow und die so genannte Kleine Liga verwiesen wird, wo die Vernetzung der Akteure vor Ort bereits begonnen habe, nimmt der Ausschuss den Antrag in der folgenden Fassung mehrheitlich an:

„Die Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, Nichtregierungsorganisationen und Initiativen, die mit ihrer Arbeit und ihren sozialen und fachlichen Kompetenzen zu Überwindung von Armut in Pankow beitragen, bei einer Pankower Armutskonferenz im Rahmen seiner Möglichkeiten zu unterstützen.“