Auszug - Beschluss über die Tagesordnung  

Der Vorsitzende, BV Ulrich Eichler (CDU), eröffnet die Sitzung und berichtet, die als Tagesordnungspunkt 5 vorgesehen Besprechung des Behindertenberichts müsse auf die nächste Sitzung vertagt werden, für die der Bezirksbürgermeister sein Kommen bereits zugesagt habe.

BV Doris Fiebig (SPD) beantragt, auch die Beratung der Drucksache VI-0771 betreffend den Erhalt der Begegnungsstätte Stille Straße 10 zurückzustellen, bis der Ausschuss den Haushalt berate und die vom Ausschuss eingesetzte Arbeitsgruppe Ergebnisse vorlegen könne. Nach dem Hinweis des Vorsitzenden, dass der Ausschuss bei dieser Drucksache nur mitberatend und insofern nicht „Herr des Verfahrens“ sei, wird der Antrag auf Vertagung der Beratung mehrheitlich abgelehnt.

Der Ausschuss beschließt einstimmig die folgende Tagesordnung:

1. Beschluss über die Tagesordnung

2. Protokollkontrolle

3. Bericht aus dem Bezirksamt

4. Besprechung über die „Therapeutische Betreuung in Pankower Schulen“

5. Überwiesene Drucksachen

5.1 Erhalt Stille Straße 10 – Drucksache VI-0771

5.2 Runder Tisch zu „Seniorenfreundlicher Handel“ – Drucksache: VI-0769

6. Verschiedenes