Auszug - Vorlage Entwurfsplanung Kastanienallee PB nach Bürgerbeteiligung  

Herr Ausschussvorsitzender Kirchner erklärt, dass dem Ausschuss die Unterlagen der Erörterungsveranstaltung vom 02.04.2009 zugegangen sind. Der Ausschuss sei von Anfang an umfangreich informiert worden.

Herr Franke informiert den Ausschuss über die Änderungen seit dem 20.01.2009:

Im Verfahrensgang sind 80 Bedenken eingegangen. Viele davon beinhalteten ähnliche Anliegen. Im Zuge dessen wurden Nacharbeiten an der Planung des Radverkehrs, des Parkens und der Haltestellen getätigt. Auch wurde der Wunsch nach mehr Begrünung aufgenommen.

Herr Bezirksverordneter Goetzke fragt nach, warum der Radweg entgegen der ersten Planung nunmehr neben den Gleisen geführt wird. Jetzt besteht die Möglichkeit, dass der Radfahrer über die Gleise fährt.

Herr Franke erwidert, dass der Radverkehr genügend Ausweichfläche habe, so dass diese Annahme nicht eintreten wird.

Herr Möller (Carambolage) erklärt, dass sie den Umbau ablehnen. Sie haben einen Alternativplan eingereicht. Die Planung des BA verunstalte die Straße. Der Denkmalschutz würd nicht eingehalten.

Herr Bezirksstadtrat Kirchner erklärt, dass er sich eine noch weitergehende Bürgerbeteiligung, als bei dieser BM erfolgt, nicht vorstellen kann. Das BA kann aber nicht alle Anregungen und Änderungswünsche übernehmen.

Herr Bezirksverordneter Goetzke schlägt vor, dass Möglichkeiten geschaffen werden, die es verhindern, dass parkende Kfz die Tram behindern und die Sicherheit der anderen Verkehrsteilnehmer vermindern.

Herr Bezirksverordneter Bechtler erklärt, dass er es bemerkenswert findet, dass Bürger (Carambolage) einen solchen Entwurf ausarbeiten. Eine praktische Umsetzung können die Grünen aber nicht mittragen. Befürworten kann seine Fraktion eine 30km/h Zone in dem Bereich, wenigen km/h ist nicht machbar. Keine Planung wird alle Beteiligten völlig zufrieden stimmen. Was ihm an dem Vorschlag von Carambolage gefällt, ist die Anordnung der Haltestellencups.

Herr Bezirksverordneter Rüdiger fragt nach der Stellplatz- und Grünbilanz.

Das BA sagt zu, diese nachzureichen.

Herr Ausschussvorsitzender Kempe stellt zur Abstimmung „wer kann dieser Planung sein positives Votum geben“

Abstimmung: 11 ja, 3 nein, 1 Enthaltungen

Herr Bezirksstadtrat Kirchner informiert den Ausschuss, dass die BPU nunmehr erarbeitet werden wird. Sie muss bis zum 30.06.2009 eingereicht werden. Die Vorstellung der Ausführungsplanung kann somit nächstes Frühjahr erfolgen.