Auszug - Sonstiges - Vorschläge für den Arbeitsplan des Ausschusses ab April 2009  

Herr Ausschussvorsitzender Kempe informiert den Ausschuss, dass das Treffen der Verkpol. Sprecher mit der Senatsverwaltung am 26.05.09 um 16:30 Uhr im Raum 1101 stattfindet.

Vorschläge für den Arbeitsplan des Ausschusses ab April 2009

Herr Bezirksstadtrat Kirchner erklärt, dass für die BM Wiltbergstr. bereits eine BPU eingereicht ist, so dass die Behandlung am 16.06.2009 unnötig sei.

Dieser Punkt wird gestrichen.

Herr Bezirksverordneter Rüdiger schlägt vor, sich nach der Ausschanksaison mit dem gesamten Marktwesen in Pankow zu beschäftigen.

Die Entwicklung der Smiley-Aktion und der Negativliste soll im Januar 2009 behandelt werden.

Der Ordnungsplan soll zum Jahresende behandelt werden.

Die Thematik „Mobilitätskonzept für Pankow“ wird vom 30.06.09 auf den 02.06.09 vorgezogen.

Als weitere Thematik wird die Beschäftigung mit der zweiten Stufe der Umweltzone angeregt.

Herr Bezirksstadtrat Kirchner teilt mit, dass er Vorlagen zur Umweltzone inkl. der Ausnahmen gerne zur Verfügung stellt.

Der geänderte Arbeitsplan wird einstimmig beschlossen.

Herr Ausschussvorsitzender Kempe schließt um 22:45 Uhr die Sitzung des Ausschusses für Öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz.