Leichte SpracheUkraine: vom Bezirksamt Pankow, vom Land Berlin und vom Bund
Energie sparen: Informationen des Senates, Informationen in Leichter Sprache und Energieportal in Deutscher Gebärdensprache
Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt und Nachfragen
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Der Bericht des BzStR. Kirchner liegt dem Protokoll anbei. Ergänzend berichtet der BzStR, dass seit heute die Website
zur möglichen Parkraumbewirtschaftung online ist. BV Kraft fragt zum Stand der Auswertung der Sperrung der
Ibsenstraße. Herr BzStR. Kirchner erklärt, dass die Auswertung vorliege und in
der kommenden Sitzung der AG Verkehrssicherheit vorgestellt würde. BV Kraft fragt nach den sog. Negativlisten. Herr BzStR.
Kirchner antwortet hierauf, dass bisher nur wenige Beschwerden im Hinblick auf
die Nennung in der Negativliste von Inhabern vorliegen. Der Eintrag der SEC
wurde gelöscht, da inzwischen ein Bußgeldverfahren anhängig sei, das eine
weitere Nennung nicht zulasse. Hier sieht der BzStR. einen großen Schwachpunkt
des Systems. BD Lämmer fragt zum Mark am Pankower Anger. Herr BzStR.
Kirchner ist bekannt, dass an derzeit etwa 10 Marktständen Waren zum Verkauf
angeboten werden. Abstimmungsergebnis:
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