Auszug - Auswertung der KLR-Ergebnisse 2008 (1. Lesung)  

Hr.Herting gibt eine Übersicht der vorliegenden Ergebnisse und weist darauf hin, dass diese

nach Vorliegen der Zuweisungszahlen seitens des Senats von Sen. Fin. bereinigt werden.

(Die Ergebnisse der KLR 2008 wurden den Ausschussmitgliedern am 27.02.09 übermittelt)

Er weist im Folgenden auf einige Bereiche mit Kostenproblemen hin:

-  LuV Jugendamt: es bestehen Probleme bei den Transferkosten, hohe Infrastrukturkosten,

   Personalbestand in Leitungsbereichen des Amtes hoch, Transferkostenproblem bei ambu-

   lanten Hilfen

-  LuV Sozialamt: hohe direkte Personalkosten (insbesondere bei Altaktenaufarbeitung)

-  LuV Schule/Sport: sehr hohe Kosten durch Kapazitätsreserven bei Gebäuden, die erst in

   den Folgejahren durch steigende Schülerzahlen kompensiert werden.

-  LuV KuB: Kostenentwicklung bereitet BA massive Probleme. Personalkosten und Infra-

   strukturkosten sind sehr hoch. Es wird auf unverhältnismäßig hohen Anteil von Personal des

   Leitungsbereiches am Gesamtpersonal der Musikschule hingewiesen.

Nachfragen:

Fr.West: Im Ausschuss KuB wurde über Buchungsprobleme in der KLR im LuV KuB informiert

Hr. Herting versichert, diesem Hinweis nachzugehen.

Hr.Mindrup: 1. Mit welchen Kosten werden Objekte des Finanzvermögens belastet?

2. Erfolgt Nachbudgetierung bei wachsenden Schülerzahlen im laufenden Jahr?

3. Warum hat Ganztagsschule so hohe Kosten?

4. Wie ist Kostenbuchung bei Schulen, die komplett saniert werden?

5. Sind die Transferkosten ein Mengen- oder ein Kostenproblem?

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Antworten Hr.Herting:

Zu 1. Objekte im Finanzvermögen werden nicht mit budgetunwirksamen Kosten belastet

Zu 2. Es erfolgt kein 100% iger Ausgleich. Nur eine Mengenkorrektur.

Zu 3. Es war noch keine volle Auslastung der Schule zu verzeichnen

Zu 4. Bei Anlagen im Bau (d.h. Komplettsanierung) werden nur die außerhalb der Sanierung   

         anfallenden direkten Objektkosten gebucht. Die buw Kosten nicht.

Zu 5. Es sind zu hohe Kosten pro Menge

Fr.Lämmer: Wie wirken sich generationsübergreifende Maßnahmen/Leistungen in der

                    KLR aus?

Hr.Hering: Die Kostenbuchung basiert auf den anteiligen und nachweisbaren Mengen

                   der beteiligten LuV

Hr.Bechtler weist abschließend darauf hin, dass die angestrebte Sondersitzung des Ausschusses nach Erhalt der Zuweisungen vom Senat stattfinden sollte. Die Fragen der

Ausschussmitglieder werden von ihm vor dem Sitzungstermin gesammelt und an das BA

übermittelt. Die Mediantabelle 2008 der Produktvergleichsberichte des Senats wird nach Erhalt den Mitgliedern des Ausschusses zugesandt.