Auszug - Abwrackprämie auch für Bezieher von Transferleistungen  

 
 
Fortführung der 22. Öffentlichen Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
TOP: Ö 1.37
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Beschlussart: mit Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Mi, 18.03.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:30 Anlass: Fortführung der ordentlichen Tagung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
VI-0676 Abwrackprämie auch für Bezieher von Transferleistungen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:LinksfraktionBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
 
Wortprotokoll

Der zu diesem Antrag vorliegende Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wird mehrheitlich beschlossen

Der zu diesem Antrag vorliegende Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wird mehrheitlich beschlossen.

 

Mit der beschlossenen Änderung wird der Antrag der Linksfraktion mehrheitlich mit 19 Ja-Stimmen, 13 Gegenstimmen und 4 Enthaltungen beschlossen.


  Beschluss: 18.03.2009 Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Änderungen in der BVV beschlossen
Mit Terminverzug am 11.11.2009 realisiert Verantwortlich:
Bezirksstadträtin für Gesundheit, Soziales, Schule und Sport  
Sachbearbeiter/-in: (alle)  
Termin: 23.09.2009  
Vermerk:

 
 

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