Auszug - Bericht der Stadträtin mit Informationen u.a. zum Stand Abendgymnasium, Oberschulplanung Buch, Karow zum Stand der Grundschulstandorte in Französisch Buch-holz und Blankenfelde Stand der Umsetzung "Masterplan Grundschulen"  

Konjunkturprogramm:

Die Stadträtin informierte über den Ablauf der Umsetzung des Konjunkturprogrammes. Sie informierte über den unmittelbaren Zusammenhang von Maßnahmen die über das Konjunkturprogramm realisiert werden sollen, mit der Schulstrukturreform (Konjunkturprogramm II: 120 Millionen Euro berlinweit, plus Mittel berlinweit 33 Millionen Euro für gesamtstädtische Aufgaben) sowie dem Schwerpunkt der energetischen Sanierung (Konjunkturprogramm I: 50 Millionen Euro berlinweit). Sie verdeutlichte den engen Zeitplan, in dem die Entscheidungen zu treffen waren. Am 23. Januar erhielten die Schulstadträte bei ihrer Sitzung eine erste Information, am 3. Februar folgten schriftliche Hinweise. Parallel steckten Schulamt und Schulaufsicht gemeinsam am 21. Januar den Rahmen zur Sicherung der neuen Schulstruktur ab, während am 2. Februar erstmals die bezirkseigene Steuerungsrunde zum Konjunkturprogramm tagte. Am 29. Januar informierte die Stadträtin den Ausschuss Schule und Sport über den Sachstand zum Thema „Eliashof“ und den damit verbundenen Möglichkeiten im Zusammenhang mit dem Konjunkturpaketes II sowie dessen Rahmenbedingungen.

Zum Verfahren wurde ausgeführt, dass die von allen Bezirken eingereichten Anträge durch die Senatsbildungsverwaltung ausgewertet und bis zum 27.02.2009 Vorschläge für den Bewilligungsausschuss erarbeitet werden.

Die Stadträtin verwies darauf, dass die Grundschulen durch die Anbindung des 120 Mio.-Portfolio an die neue Schulstruktur nicht berücksichtigt werden konnten. Dies sei bei dem gesamtstätischen Portfolio anders, dort wurde z. B. die Sporthalle Französisch Buchholz angemeldet.

Insgesamt hat der Bezirk Pankow Maßnahmen in Höhe von 18 Millionen Euro aus dem Schulbereich beantragt. Damit ist sicher gestellt, das dem Bezirk Pankow zugewiesene Fördermittel nicht verschenkt werden.

Die Stadträtin führte des Weiteren aus, dass der Bezirk Pankow wegen seiner steigenden Schülerzahlen in einer glücklichen Situation ist, da im Gegensatz zu anderen Bezirken keine Schulen geschlossen werden müssten. Alle Oberschulstandorte können erhalten bleiben. Allerdings muss jeweils die Vierzügigkeit gewährleistet sein. Die BVV wird zu der Thematik mittels Vorlage zur Kenntnisnahme informiert.

Schulstrukturreform:

Die Bezirke waren durch die Senatsverwaltung angehalten, die im Rahmen der Schulreform erforderlichen Maßnahmen der Gebäudesanierung zu überprüfen und zu quantifizieren. Es wurde festgestellt, dass das in der gegenwärtigen Situation nur schwer möglich ist, da es noch viele offene Fragen gibt (z. B. Klassenfrequenz).

Der von der Senatsverwaltung für die Sekundarschulen in Pankow errechnete Bedarf von 49 Zügen entspricht dem Bedarf.

Defizite bestehen jedoch bei den Gymnasialplätzen, da in Zukunft nicht mit weniger Anmeldungen als bisher zu rechnen ist.

Oberschulplanung Karow / Buch:

Im Rahmen der der Schulstrukturreform werden in Karow/Buch Veränderungen vorgenommen, mit denen gleichzeitig der sich abzeichnende höhere Bedarf bei den Gymnasialplätzen sichergestellt werden soll. Da ferner zwei Sekundarschulen in einem derart engen Raum strukturell unzweckmäßig sind, soll die Hufelandschule zur Sekundarschule und die Robert-Havemann-Schule zum Gymnasium entwickelt werden. Beide Schulen bieten auch inhaltlich sehr gute Voraussetzungen zu einer Weiterentwicklung in die jeweilige Richtung.

Durch das Kriterium „Erreichbarkeit“ im Schulgesetz bei der Vergabe der Schulplätze für die 7. Klassen, seien die Schüler/innen aus dem Norden des Bezirkes in den letzten Jahren benachteiligt gewesen.

Die Umstrukturierung soll im Zeitraum 2010/11 fließend erfolgen.

Abendgymnasium:

Zum Entwicklungsstand des Abendgymnasiums gibt es keinen neuen Sachstand. Über die weitere Entwicklung wird die Stadträtin im Ausschuss berichtet.

Grundschulstandorte Blankenfelde / Französisch Buchholz:

Die Platanengrundschule in Blankenfelde hat eine Zielvereinbarung mit der Schulaufsicht über die Erarbeitung eines Schulprogramms für eine einzügige Schule unterschrieben.

Die Grundzüge eines gemeinsamen Schulprogramms zwischen den der Filiale der Platanengrundschule in Franz. Buchholz („Rote Schule“) und der Grundschule in Französisch Buchholz („Gelbe Schule“) wurden am 10.02.2009 in der Steuerungsrunde der beiden Schulen beschlossen und am 17.02. den Gesamtelternvertretern der beiden Schulen vorgestellt. Für die Zukunft ist vorgesehen, dass auch Elternvertreter in der Steuerungsgruppe mitwirken können und den Fusionsprozess sowie die Erstellung des Schulprogramms positiv begleiten.

Masterplan:

Zum Masterplan gibt es keinen neuen Arbeitsstand. Die zuständige Steuerungsrunde tagt am 18.02.2009. Das Bezirksamt wird den Ausschuss über die Ergebnisse berichten.

Information aus dem Bezirksamt:

Pankow steht unter vorläufiger Haushaltswirtschaft. Das bedeutet, dass alle Ausgaben separat nach Art. 89 VvB geprüft werden müssen. Jede Ausgabe ist auf ihre zwingende Notwendigkeit zu begründen. Dies betrifft auch die Anschaffungen und Ausgaben, die im Rahmen der jeweiligen Schulbudgets getätigt werden.

Durch die Stadträtin wird eine Vorlage zur Aufhebung des Gaußsgymnasiums im Bezirksamt bzw. in der BVV eingebracht.