Auszug - Protokollkontrolle  

Herr BzStR. Dr. Nelken regt folgende Änderungen im Protokoll der Sitzung vom 20.01.2009 an:

TOP 4:

Antwort von BzStR. Dr. Nelken, zu 3:

Im Verantwortungsbereich des BzStR. befindet sich auch die Wirtschaftförderung. Hier wird das Projekt vor dem Hintergrund wirtschaftlicher Aspekte überaus positiv bewertet. Im Übrigen hätte das BA nie geäußert, dass das Projekt an sich nicht gewollt ist, es sei jedoch an Rahmenbedingungen geknüpft. Man wartet immer noch auf einen eine Erneuerung des  LOI des StS Dr. Strauch aus dem Jahre 2006.

Der Absatz neun wird wie folgt gefasst:

BzStR Dr. Nelken antwortet sodann auf die Frage von BV Brandt, dass im BezVG keine Rege­lung existiere, die eine Reaktion innerhalb von vier Wochen auf Beschlüsse Ersuchen der BVV vor­schreibe. Es gäbe hierzu aber eine geübte Praxis betriebliche Übung im Bezirk Pankow von Berlin.

Der letzte Absatz wird wie folgt gefasst:

BzStR Dr. Nelken antwortet auf die Frage von BV Kraft nicht, die Frage von BV Mindrup wird insoweit beantwortet, als dass der BzStR der Auffassung ist, der erste Punkt des Antragen sei sehr wohl erwähnt worden. In diesem Stadium seien weitere Aussagen in der VzK nicht mög­lich. Der Brief habe seines Wissens das BA Pankow am Montag, 19.01.2009 verlassen.

Das Protokoll vom 20.01.2009 wurde mit den Änderungen von BzStR. Dr. Nelken bestätigt.

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Der Ausschussvorsitzende BV Schröder schlägt dem Ausschuss aufgrund der fortgeschrittenen Zeit vor, nunmehr die KoFi-Listen behandeln.

BV Mindrup widerspricht dem und schlägt vor, heute nur noch den Bericht des Bezirksamtes zu behandeln und eine dringliche Drucksache in die BVV einzubringen. BV Kempe pflichtet dem bei. Diesem Vorschlag folgt der Ausschuss.