Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

BA-Vorlagen in Unterlagen zur BVV:

Investitionsplanung: Der Abbau des Defizits wird fortgesetzt. 2010 und 2011 wird es keine neuen Maßnahmen geben. 2012 werden Maßnahmen, die vorher gestrichen worden sind, wieder aufgenommen.

Die Sicherstellung der Grundschulversorgung hat Priorität. Allerdings sind diesbezüglich noch keine konkreten Projekte in der Investitionsplanung vorhanden.

Die Investitionsplanung wird von der BVV beschlossen (Änderung des Bezirksverwaltungsgesetzes). Die Beschlussfassung ist am 28.1.2009 erwünscht. Fristen müssen eingehalten werden.

Zweite VzK LifeScienceCenter: Schlussbericht zu einer ursprünglichen Drucksache; neuer Beschluss wird im Zwischenbericht beantwortet.

Das BA empfiehlt, keinen GA-Antrag zu stellen, da der Bezirk für 15 Jahre die Risiken trage.

Nutzungsentgelt Blankenburg/ Umwidmung von Kleingärten zu Erholungsanlagen: Letzte Bescheide können versandt werden.

Finanzstadträtesitzung zu HzE am 5.12.2008 mit Fr. Keil und Hr. Köhne: Zentrale Themen: Ermittlung der Zumessung sowie Basiskorrektur. Bis Ende Januar 2009 sollen Gespräche abgeschlossen werden.

Hr. Frank zum Schulsportsanierungsprogramm: Die vollständige Planerfüllung konnte erreicht werden.