Auszug - Kein Verkehrsinfarkt im Prenzlauer Berg  

 
 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz
TOP: Ö 7.1
Gremium: Ausschuss für öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz Beschlussart: vertagt
Datum: Di, 23.09.2008 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:45 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
VI-0521 Kein Verkehrsinfarkt im Prenzlauer Berg
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
 
Wortprotokoll

Herr Bezirksverordneter Schröder erläutert den Antrag

Herr Bezirksverordneter Schröder erläutert den Antrag. Ansinnen des Antrages sei es, dass der BVV empfohlen wird, die vielen anstehen Baumaßnahmen so zu koordinieren, dass eine wesentliche Beeinträchtigung des Verkehrs vermieden wird. 

 

Herr Lexen erklärt, dass er die Besorgnis verstehen könne, aber eine Überschneidung (wie dargelegt) ist nicht zu erwarten. Die BM Eberswalder/Danziger Str. wird 10/09 fertig gestellt, die Pappelallee sei gerade einmal in der Vorplanung (BM nicht vor 2010), die Oderberger Str. beginnt erst 2010. Die VLB stimmt die Arbeiten mit der BVG ab.

 

Herr Bezirksstadtrat Kirchner erklärt, dass die BM Eberwalder/Danziger Str. bis zum Knoten Lychener Str. bis 09/09 fertig sein wird. Unannehmlichkeiten im Verkehrsfluss wird es geben. Er fragt nach, ob es den Antragstellern nur um die BM im Prenzlauer Berg gehe oder um die BM im Gesamtbezirk. Das Bezirksamt könne noch einmal eine Aufstellung der geplanten BM fertigen, so dass leichter zu ersehen sei, ob BM sich wesentlich überschneiden.

 

Herr Bezirksverordneter Schröder erklärt, dass die SPD Fraktion kein Problem damit habe, den Antrag in der nächsten Sitzung noch einmal aufzurufen und bis dahin zu verschieben. Das Angebot des Bezirksamtes sei hilfreich.

 

Herr Bezirksverordneter van der Meer erklärt, dass eine schriftliche Vorlage wünschenswert sei.

 

Herr Bezirksstadtrat Kirchner erklärt, dass das Anliegen verstanden wurde. Er wird sich mit BVG und Senat zur Bauablaufplanung (Eberswalder Str.) verständigen.

 

Herr Bezirksverordneter van der Meer erwidert, dass der Bezirksstadtrat doch gerade ausgeführt habe, dass sich die BM nicht berühren würden. Eine Verständigung über Bauablaufplanungen widerspreche diesem.

 

Herr Bezirksstadtrat Kirchner erklärt, es gehe nur um die Aktualisierung des BVG-Standes.

 


 
 

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