Auszug - Sonstiges  

Herr Ausschussvorsitzender Kempe befragt den Ausschuss über seinen Vorschlag bzgl. einer Sondersitzung des Ausschuss. Er habe an alle Mitglieder eine Mail verschicken lassen, in der mehrere Terminvorschläge genannt waren. Der 06.10., 15.10. und 17.10.2008. Er könne auch den 13.11.2008 vorschlagen, da wäre aber der BVV-Saal bereits besetzt.

Herr Bezirksverordneter Bechtler spricht sich gegen eine Sondersitzung aus. Herr Bezirksverordneter van der Meer schließt sich Herrn Bechtler an. Es könne nicht sein, dass häufiger Sondersitzungen neben den regulären Sitzungstagen einberufen werden.

Herr Ausschussvorsitzender Kempe erklärt, dass der Ausschuss auch aufgrund der vielen Überweisungen aus der BVV einige Anträge nicht zeitnah bearbeiten kann ohne andere im Jahresplan beschlossene wichtige Themenkomplexe zu vernachlässigen.

Die Mitglieder des Ausschusses können keine Einigung finden.

Herr Ausschussvorsitzender Kempe schließt um 21:45 Uhr die Sitzung des Ausschusses für Öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz.