Auszug - Neue Schulen für den Kiez  

Die Bezirksverordnete Röhrbein stellt den Antrag für die einreichende SPD-Fraktion vor. Dabei stellt sie besonders heraus, dass der Antrag dazu dienen soll, die Maßnahmen des Bezirksamtes im Bemühen um eine ausreichende Grundschulversorgung zu flankieren. Die Bezirksverordnete Stiedenroth merkt an, dass für ihre Fraktion die Umnutzung des Eliashofs als Grundschule die allerletzte Option zur Sicherstellung der Grundschulversorgung ist. Außerdem äußert sie die Besorgnis, dass es in der Region später zu einem Mangel an Oberschulplätzen kommen könnte, wenn man sich jetzt nur auf die Grundschulversorgung konzentriert. Die Stadträtin merkt dazu an, dass OberschülerInnen nicht im selben Maß eine wohnortnahe Beschulung brauchen wie GrundschülerInnen. Deshalb muss sich zur Sicherstellung der Grundschulversorgung der Blick auf die Gebäude richten, die vor Ort vorhanden sind.

Die Bezirksverordnete Remmlinger regt bezirksübergreifende Kooperationen zur Sicherstellung der Grundschulversorgung an. Die Stadträtin bemerkt dazu, dass dies kaum möglich ist, da damit die wohnortnahe Beschulung nicht gewährleistet werden kann. Außerdem fragt Frau Remmlinger, ob die Problematik bei der Grundschulversorgung in Weißensee nicht doch langfristiger sei und ob man hier die Gebäude in der Gürtelstraße und der Konrad-Blenkle-Straße nutzen könne. Die Stadträtin erklärt dazu, eine langfristige Problematik sein in Weißensee nicht absehbar. Hinsichtlich der genannten Gebäude bemühe man sich, diese an freie Schulträger abzugeben, aber hier seien noch Probleme mit dem Liegenschaftsfonds zu klären.

Der Antrag wird mit einer leicht veränderten Formulierung, die an dieses Protokoll angehängt wird, einstimmig beschlossen

Abstimmungsergebnis: 10 Ja – 0 Nein – 0 Enthaltungen 

Abstimmungsergebnis: