Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

 
 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Immobilienmanagement + Personal
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Immobilienmanagement + Personal Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 15.03.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:15 - 18:55 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
 
Wortprotokoll

  • BZBM Köhne berichtet über
    • Rentenansprüche ehem. DDR-Bürger (155 Bescheinigungen im Januar 2007 im Vergleich zu 164 durchschnittlich/ Monat in 2006)
    • Bitte um Kenntnisnahme des Rundschreibens von Herrn Heinicke (SE Finanzen) (05-2007) zu den technischen Maßnahmen zur Vorbereitung des Haushaltes 2008/09
    • Pachtfestlegung in Anlage „Einigkeit“
    • Aufhebung der Martin-Luther-King-Oberschule (Danziger Str.) zum nächsten Schuljahr
    • Teilweise Aufhebung der Verfügbarkeitsbeschränkung für Honorarmittel
  • Herr Schlegel (AON) berichtet über die baulichen Entwicklungen auf dem Gelände des Bezirksamtes in der Fröbelstr.
    • Nach den Plänen von 1997 stehen in Zukunft wg. der geplanten Grünfläche weniger PKW-Stellplätze zur Verfügung als bisher (55 statt 120)
    • Herr Frank ergänzt, dass es zurzeit 100 vermietete Stellplätze gibt, sowie 23 Anfragen
    • Der Meinungsbildungsprozeß im BA ist noch nicht abgeschlossen, BZBM bittet um Rückmeldung aus dem Ausschuss.
    • Der Ausschuss plädiert für die Beibehaltung der größtmöglichen Anzahl von Stellplätzen und regt die Einrichtung eines Spielplatzes für wartende Eltern an

 


 
 

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