Auszug - Verständigung zum Verfahren Haushaltsberatungen  

BzStR Herr Dr. Nelken informierte:

-          Bis zum 30.03. sollen die Abt. Stellung nehmen (Kultur, MS, Bibliotheken…)

-          Das BA beginnt mit den ersten Diskussionen bis Ende April

-          Im Mai folgen Infos über die Eckwerte

-          Parallel: Begleitende Debatte durch die Ausschüsse

-          Im September, nach der 1. Lesung im AGH Übergabe der Eckwerte an den Senat