Auszug - Fortschreibung der Behindertenkonzeption  

Vor Abstimmung dieser Drucksache bittet der Vorsteher um 21.30 Uhr (Ende der regulären Tagungszeit) die Fraktionsvorsitzenden zur Absprach über den weiteren Verlauf der Tagung zusammenzukommen.

Es kommt zu folgender Einigung:

-          TOP 1.26 und 1.27 werden ohne Debatte abgestimmt

-          TOP 1.28 wird in eine Kleine Anfrage umgewandelt

-          TOP 1.34 und 1.35 werden ohne Debatte in den Ausschuss für Verkehr überwiesen

-          TOP 2.1., 2.9., 2.17., 2.23 werden zur 43. Tagung behandelt.

Anschließend wird der Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mehrheitlich bei einer Enthaltung beschlossen.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Das Bezirksamt wird ersucht,

1.       die Behindertenkonzeption für 2006/07 fortzuschreiben.

2.       alle Fachabteilungen und die entsprechenden Verbände und Organisationen sind einzubeziehen und entsprechenden Verantwortlichkeiten zu  benennen.

3.       Die Fortschreibung der Behindertenkonzeption ist der BVV bis zur 43. Tagung vorzulegen.

Über den Stand der Realisierung ist jährlich zu berichten.