Auszug - Entsperrung der Kofinanzierungsmittel für das Tourismusmarketingkonzept  

 
 
27. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und öffentliche Ordnung Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 09.06.2004 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:15 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
 
Wortprotokoll
Beschluss

TOP 6: Besteuerung der Überschüsse bezirklich betriebener Märkte

Es wird ein Entwurf für eine Beschlussempfehlung des Ausschusses verteilt. Im Anhang wird der Zu­wendungsbescheid der IBB zur Kenntnis gegeben.

Frau Nehring – Venus erläutert die Hintergründe für den Antragsentwurf des Ausschussvorsitzenden.

Es folgt eine Debatte.

Redaktionelle Änderungen am Antragstext werden vorgenommen.

In der letzten Zeile wird nach Kofinanzierungsanteil eingefügt : „für den Projektzeitraum“

Es wird festgestellt, dass der vorgelegte Entwurf den Status eines Antrages hat und nicht, wie ausge­wiesen, den Status einer Beschlussempfehlung.

Es folgt die Abstimmung : 15/0/0

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 


 
 

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