Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität und öffentliche Ordnung  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität und öffentliche Ordnung
Gremium: Ausschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung
Datum: Do, 29.09.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:30 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
Anlagen:
TOP 4 BA-Bericht_MobiOrd_220929

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Protokollkontrolle (Protokoll vom 01.09.2022 und 15.09.2022)      
Ö 2  
Verkehrserschließungs- und Maßnahmenkonzept für das Gewerbegebiet Niederschönhausen      
Ö 3  
aktueller Planungsstand Radverkehrsanlage Storkower Straße (Teilstück Kniprodestr./Landsberger Allee)      
Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
Überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1  
Schnelle Verbesserungen für den Radverkehr durch Ausweisung von „Pop-Up Fahrradstraßen“ für Pankow als eine Notmaßnahme  
Enthält Anlagen
IX-0225  
Ö 5.2  
Durchgangsverkehr in der Straße Am Rollberg unterbinden  
Enthält Anlagen
IX-0229  
Ö 5.3  
Einrichtung einer Fußgängerquerung mit Lichtzeichenanlage an der Storkower Straße im Bereich der Hausnummern 129 und 137  
Enthält Anlagen
IX-0281  
Ö 5.4  
Buswartehäuschen in Buch  
Enthält Anlagen
IX-0285  
Ö 5.5  
Projekt Laternen-Ladesäulen auch in Pankow  
Enthält Anlagen
IX-0287  
Ö 5.6  
Smarte Liefer- und Ladezonen für Pankow  
Enthält Anlagen
IX-0288  
Ö 5.7  
Staatliche Notfallversorgung mit Wasser besser aufstellen – mehr Straßenbrunnen für Prenzlauer Berg, Weißensee und Pankow ((mitberatend))  
Enthält Anlagen
IX-0291  
    VORLAGE
   

Dem Bezirksamt Pankow wird empfohlen, sich bei der Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport dafür einzusetzen, dass diese sich an das Bundesministerium des Innern und für Heimat sowie an das nachgelagerte Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe mit der Bitte um Prüfung wendet, ob und inwiefern die Trinkwassernotversorgung in Pankow gewährleistet ist. Ferner wird das Bezirksamt ersucht, im Falle der Nicht-Gewährleistung der Mindestversorgung eine Konzeption zu entwickeln, wo neue Brunnen entstehen müssen und wie die Errichtung und Unterhalt finanziert werden.

   
    15.06.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.56 - überwiesen
   
   
    29.09.2022 - Ausschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung
    Ö 5.7 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    08.11.2022 - Ausschuss für Finanzen, Immobilien, Personal und Energiemanagement
    Ö 3.8 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    14.12.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.15 - in der BVV abgelehnt
   
Ö 5.8  
Den Mobilitätsmix im Pankower Norden verbessern – Angebote für Bürger schaffen!  
Enthält Anlagen
IX-0292  
Ö 5.9  
Verwirrung beim Fahrradweg an der Landsberger Allee auflösen — Sicherheit für Radfahrer und Fußgänger erhöhen!  
Enthält Anlagen
IX-0295  
Ö 5.10  
Verringerung des Durchfahrtsverkehrs durch Anwohnerstraßen in Rosenthal  
Enthält Anlagen
IX-0298  
Ö 6  
Sonstiges      
               
 
 

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