Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 26.01.2006 Status: öffentlich
Zeit: 17:10 - 22:35 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bürgerfragestunde      
Ö 1.1  
Nr. 178/V Zur Durchsetzung der Automatenspielverordnung Einreicher: André West      
Ö 2     Konsenslisten      
Ö 2.1     Konsens a)      
Ö 2.1.1  
Straßenkataster für erschlossene Straßen
Enthält Anlagen
2172/V  
Ö 2.1.2  
Anbringen eines Verbotsschildes für LKW an der Brodauer/Ecke Waplitzer Straße  
Enthält Anlagen
2177/V  
    27.10.2005 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 3.2.5 - überwiesen
   
   
    09.11.2005 - Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr
    Ö 8 - vertagt
    vertagt

vertagt

 

   
    14.12.2005 - Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr
    Ö 7.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr hat in seiner Sitzung o

Der Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr hat in seiner Sitzung o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich mit neun Ja-Stimmen und einer Enthaltung, den Antrag zu beschließen.

 

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, das Verbotsschild für das Befahren von LKW, das zurzeit am Anfang der Brodauer Straße steht, auch an der Brodauer/Ecke Waplitzer Straße anzubringen.

 

 

   
    26.01.2006 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.1.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV hat beschlossen:

Die BVV hat beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, das Verbotsschild für das Befahren von LKW, das zurzeit am Anfang der Brodauer Straße steht, auch an der Brodauer Straße/Ecke Waplitzer Straße anzubringen.

   
    18.10.2006 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 3.1 - 
   

 

Ö 2.1.3  
Halteverbot vor der Achard-Schule in Kaulsdorf  
Enthält Anlagen
2178/V  
Ö 2.1.4  
Polizeipräsenz auch während der WM im Bezirk?  
Enthält Anlagen
2187/V  
Ö 2.1.5  
Existenzsicherung der Gewerbetreibenden am "Galgen", Ecke Wilhelmsmühlenweg  
Enthält Anlagen
2190/V  
Ö 2.1.6  
Umsetzung der Mittel Soziale Stadt in den Präventionsgebieten Mehrower Allee und Hellersdorfer Promenade
Enthält Anlagen
2220/V  
Ö 2.1.7  
Verlängerung der befristeten Zuordnung des Freizeitforums Marzahn (FFM) zum Geschäftsbereich des BzBm bis zum 31.03.2006 (BA-Vorlage Nr. 1548/II)  
Enthält Anlagen
2271/V  
Ö 2.1.8  
Öffentliche Diskussion zu Straßenumbenennungen während der Zeit des Faschismus (1933 - 1945)  
Enthält Anlagen
2277/V  
Ö 2.2     Konsens b)      
Ö 2.2.1  
Mietvertrag Bibliotheksstandort Mahlsdorf Kuhnaustraße  
Enthält Anlagen
0717/V  
Ö 2.2.2  
Angebote für junge Menschen verbessern - Chancen des SGB II nutzen  
Enthält Anlagen
1956/V  
Ö 2.2.3  
Initiativantrag zu den Drucksachen 2232/V, 2240/V und 2242/V - Kindesmisshandlung  
Enthält Anlagen
2266/V  
Ö 2.2.4  
Nachberufung eines weiblichen Mitgliedes des Beirates für Migrant/innenangelegenheiten anstelle Ausgeschiedener zwecks ihrer Delegierung als stellvertretende Vertreterin des Beirates im Beirat des JobCenters (BA-Vorlage Nr. 1529/II)  
Enthält Anlagen
2269/V  
Ö 2.2.5  
Aufhebung der Marc-Chagall-Oberschule (BA-Vorlage Nr. 1551/II)  
Enthält Anlagen
2272/V  
Ö 2.2.6  
Aufhebung der Oberschule am Landsberger Tor (BA-Vorlage Nr. 1552/II)  
Enthält Anlagen
2273/V  
Ö 2.2.7  
Aufhebung der Jules-Verne-Oberschule (BA-Vorlage Nr. 1553/II)  
Enthält Anlagen
2274/V  
Ö 2.2.8  
Integrierte Handlungskonzepte zu den Quartiersverfahren - Prävention "Mehrower Allee" und "Hellersdorfer Promenade" für das Jahr 2006 (BA-Vorlage Nr. 1545/II)  
Enthält Anlagen
2275/V  
Ö 2.2.9  
Aufwertung der Waldpromenade  
Enthält Anlagen
2276/V  
Ö 2.2.10  
Beteiligung der BVV bei der Standortentscheidung Dialog-Display  
Enthält Anlagen
2278/V  
Ö 2.2.11  
Information in B-Plänen XXIII 27a, 27b, 30c über hohes Grundwasser  
Enthält Anlagen
2283/V  
Ö 2.2.12  
Gefahren für Fußgänger und Radfahrer reduzieren  
Enthält Anlagen
2288/V  
Ö 2.2.13  
Erweiterung der Fahrzeit der Buslinie X69  
Enthält Anlagen
2293/V  
Ö 3  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes      
Ö 3.1  
Stand der Umsetzung des Schul- und Sportanlagensanierungsprogramms 2005      
Ö 3.2     Stand der Sicherung des FFM      
Ö 4     Mündliche Fragestunde      
Ö 4.1  
Wohnungsverkäufe in Marzahn  
Enthält Anlagen
2292/V  
Ö 4.2  
Zu Widersprüchen gegen Hartz IV-Bescheide  
Enthält Anlagen
2289/V  
Ö 4.3  
Zum Jugendberatungshaus Landsberger Allee  
Enthält Anlagen
2290/V  
Ö 4.4  
Zur Ansiedlung von Investoren im Bezirk Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
2291/V  
Ö 5     Dringliche Drucksachen      
Ö 5.1  
Baurecht der Baumaßnahme am "Galgen"  
Enthält Anlagen
2298/V  
Ö 5.2  
Zur Planung und Sperrung des "Galgen"  
Enthält Anlagen
2299/V  
Ö 5.3  
Enthält Anlagen
Änderung des § 21 der GO BVV  
Enthält Anlagen
2300/V  
Ö 6     Große Anfragen      
Ö 6.1  
Zum Gewaltbericht 2004/2005 des Berliner Senats - Gewalt an Marzahn-Hellersdorfer Schulen  
Enthält Anlagen
2238/V  
Ö 6.2  
Auswirkungen von Hartz IV auf die Wohnungsversorgung  
Enthält Anlagen
2282/V  
Ö 6.3  
Ergebnisse Stadtumbau-Ost  
Enthält Anlagen
2284/V  
Ö 6.4  
Zum Start des Kita-Eigenbetriebes "Kindergärten Nordost"  
Enthält Anlagen
2287/V  
Ö 7     Anträge      
Ö 7.1  
Abwasserbeseitigung im Bezirk Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
2281/V  
Ö 7.2  
Bürgerhaushalt auch für JugendBVV  
Enthält Anlagen
2286/V  
Ö 8     Vertagte Drucksachen gemäß § 33 (6) GO BVV      
Ö 8.1  
Zehn Jahre Bezirksregierung - Vorlage einer Bilanz der Wahlperiode!  
Enthält Anlagen
2231/V  
Ö 9     Große Anfragen      
Ö 9.1  
Zu Dienstreisen der Bezirksstadträte und -rätinnen  
Enthält Anlagen
2180/V  
Ö 9.2  
Zur Nutzung von Linux und Open-Source-Software in der Bezirksverwaltung  
Enthält Anlagen
2222/V  
Ö 9.3  
Zu Umzügen des Bezirksamtes - Weniger Bürgerqualität und Verschwendung von Steuermitteln?  
Enthält Anlagen
2230/V  
Ö 9.4  
Chefsache FFM - Wann handelt der Chef Dr. Klett?  
Enthält Anlagen
2285/V  
               
 
 

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