Drucksache - 2178/V  

 
 
Betreff: Halteverbot vor der Achard-Schule in Kaulsdorf
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDAusschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr
Verfasser:Lemke, Peter 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
27.10.2005 
50. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf überwiesen   
Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr Anhörung
09.11.2005 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Wohnen und Verkehr vertagt   
14.12.2005 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Wohnen und Verkehr ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr Anhörung
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
26.01.2006 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf in der BVV abgelehnt   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag Fraktion SPD PDF-Dokument
2. Beschlussempfehlung AS BWV PDF-Dokument

Die BVV möge beschließen:

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein zeitbegrenztes Halteverbot, ähnlich wie es an dem Gymnasium am Niederfeld steht, an der Achard-Schule in der Adolfstraße in Kaulsdorf einzurichten.

Begründung:

Der Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr hat in seiner Sitzung am 14.12.2005 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich mit fünf Nein-Stimmen und vier Enthaltungen, den Antrag zu abzulehnen.

 

 
 

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