Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 31.08.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 23:27 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde      
Ö 1.1  
Zu: Sauberkeit des Umfelds am S Kaulsdorf  
Enthält Anlagen
1402/IX  
Ö 1.2  
Zu: Freifläche Heinrich-Grüber-Platz / Wilhelmsmühlenweg  
Enthält Anlagen
1403/IX  
Ö 1.3  
Zum Vorschlag 2022-0025 des Bürgerhaushalts im Haushaltsjahrs 2022/23 mit dem Titel: „Verkehrsspiegel und Abschaffung bzw. Verbreiterung der Barriere für die B1-Unterführung zwischen Wuhletal und Möwenweg“  
Enthält Anlagen
1444/IX  
Ö 1.4  
Zum Zustand des Wuhlewanderwegs  
Enthält Anlagen
1471/IX  
Ö 1.5  
Zum Empfang des Bezirksamtes im Schlosspark Biesdorf II  
Enthält Anlagen
1472/IX  
Ö 2     1. Lesung des Haushaltsplans      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Prioritäten      
Ö 4.1     Priorität Fraktion der CDU      
Ö 4.1.1  
Ständige Verdichtung ohne Feuerwehr und Rettungswagen? - Rettungsinfrastruktur planungsrechtlich sichern  
Enthält Anlagen
0897/IX  
Ö 4.2     Priorität Fraktion der SPD      
Ö 4.2.1  
Zu: Schulwegsicherheit dank systematischer Datenanalyse – Wann wird DS 0198/IX endlich umgesetzt?  
Enthält Anlagen
1434/IX  
Ö 4.3     Priorität Fraktion DIE LINKE      
Ö 4.3.1  
Zur Nutzung von Grundstücken – Alleingänge der Bezirksbürgermeisterin beenden  
Enthält Anlagen
1449/IX  
Ö 4.4     Priorität Fraktion der AfD      
Ö 4.4.1  
Wahl eines Bezirksamtsmitgliedes und zugleich eines stellvertretenden Bezirksbürgermeisters  
Enthält Anlagen
1427/IX  
Ö 4.5     Priorität Fraktion der Bü 90/Grüne      
Ö 4.5.1  
Bedarfsermittlung von Schulplätzen für autistische Kinder - Kleinklassen Autismus in Marzahn-Hellersdorf ermöglichen  
Enthält Anlagen
1432/IX  
Ö 5     Dringliche Drucksachen      
Ö 5.1  
Sitzungstermine der BVV im Jahr 2024  
Enthält Anlagen
1470/IX  
Ö 5.2  
Wiedereröffnung  
Enthält Anlagen
1475/IX  
Ö 5.3  
Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI)  
Enthält Anlagen
1476/IX  
Ö 5.4  
Wahl der Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschuss  
Enthält Anlagen
1477/IX  
Ö 5.5  
Den Titel 53403 „Ausgaben für den Schülerinnen- und Schülerhaushalt“ verstärken – Eine auskömmliche Finanzierung ermöglicht Partizipation  
Enthält Anlagen
1478/IX  
Ö 5.6  
Bezirkliche Gartenarbeitsschule (Lernort für nachhaltige Entwicklung) endlich handlungsfähig machen – Einen eigenen Titel einrichten und Mittel zur Bewirtschaftung im Haushaltsplan einstellen  
Enthält Anlagen
1479/IX  
Ö 5.7  
Sachausgaben der Schulen der Inflation angleichen – Der Titel 53405 im Einzelplan 3700 muss der Teuerungsrate angepasst werden  
Enthält Anlagen
1480/IX  
Ö 5.8  
Kostenlose Menstruationsartikel an Schulen  
Enthält Anlagen
1481/IX  
Ö 5.9  
Endlich sichere Fußwege im Bezirk schaffen  
Enthält Anlagen
1482/IX  
Ö 5.10  
Versiegelung der Gebäude Cecilienplatz 10, 11 und 12  
Enthält Anlagen
1483/IX  
Ö 6     Vertagte Drucksachen      
Ö 6.1  
Aufhellung ungenutzter Flachdachflächen  
Enthält Anlagen
0757/IX  
Ö 6.2  
Wahl eines Beisitzers im Vorstand der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf von Berlin  
Enthält Anlagen
1251/IX  
Ö 6.3  
Zur Wahl einer Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Gleichstellung  
Enthält Anlagen
1253/IX  
Ö 6.4  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Gesundheit und Sport  
Enthält Anlagen
1254/IX  
Ö 6.5  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Schule  
Enthält Anlagen
1255/IX  
Ö 6.6  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Hauptausschuss  
Enthält Anlagen
1256/IX  
Ö 6.7  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Eingaben und Beschwerden  
Enthält Anlagen
1257/IX  
Ö 6.8  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Klima- und Umweltschutz  
Enthält Anlagen
1258/IX  
Ö 6.9  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Kultur und Weiterbildung  
Enthält Anlagen
1259/IX  
Ö 6.10  
Zur Wahl einer Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Soziales und Teilhabe  
Enthält Anlagen
1260/IX  
Ö 6.11  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen  
Enthält Anlagen
1261/IX  
Ö 6.12  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft  
Enthält Anlagen
1262/IX  
Ö 6.13  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Gleichstellung  
Enthält Anlagen
1264/IX  
Ö 6.14  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Hauptausschuss  
Enthält Anlagen
1269/IX  
Ö 6.15  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Klima- und Umweltschutz  
Enthält Anlagen
1271/IX  
Ö 6.16  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Kultur und Weiterbildung  
Enthält Anlagen
1272/IX  
Ö 6.17  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Soziales und Teilhabe  
Enthält Anlagen
1273/IX  
Ö 6.18  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen  
Enthält Anlagen
1274/IX  
Ö 6.19  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft  
Enthält Anlagen
1275/IX  
Ö 6.20  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Eingaben und Beschwerden  
Enthält Anlagen
1276/IX  
Ö 6.21  
Zu: Aktueller Stand Parkbänke im Wuhletal  
Enthält Anlagen
1362/IX  
Ö 6.22  
Zu Partizipation in der Berliner Schulbauoffensive in Marzahn-Hellersdorf – Mitgestaltung, Mitwirkung & Mitbestimmung  
Enthält Anlagen
1338/IX  
Ö 7     Mündliche und spontane Fragestunde      
Ö 7.1  
Zu: Austausch mit der Kassenärztlichen Vereinigung  
Enthält Anlagen
1441/IX  
Ö 7.2  
Zur Installation von Solaranlagen auf bezirklichen Liegenschaften  
Enthält Anlagen
1448/IX  
Ö 7.3  
Zur geplanten Spielstraße vor der Marcana-Gemeinschaftsschule  
Enthält Anlagen
1451/IX  
Ö 7.4  
Zu: Mangel an Fachkräften im Bezirksamt  
Enthält Anlagen
1425/IX  
Ö 7.5  
Zu: Zuschnitt des Einzugsbereiches der Johann-Strauß-Grundschule  
Enthält Anlagen
1423/IX  
Ö 7.6  
Zu: Schuleingangsuntersuchungen für das Schuljahr 2023/24  
Enthält Anlagen
1443/IX  
Ö 7.7  
Zu Insektenhotels im Bezirk  
Enthält Anlagen
1450/IX  
Ö 7.8  
Zu sicheren Schulwegen im Marzahner Norden  
Enthält Anlagen
1455/IX  
Ö 7.9  
Zu: Weihnachtsmarkt in der Hellen Mitte  
Enthält Anlagen
1473/IX  
Ö 7.10  
Zu Fahrradabstellanlagen  
Enthält Anlagen
1428/IX  
Ö 7.11  
Zu: Telematik im Gesundheitsamt  
Enthält Anlagen
1442/IX  
Ö 7.12  
Zur Weiterentwicklung Helle Mitte I: Markthalle und Märkte mit regionalen und internationalen Produkten (DS 0818/IX)  
Enthält Anlagen
1456/IX  
Ö 7.13  
Zu: Drucksache 0365/IX „Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Kohlweißlingstraße in Berlin-Biesdorf"  
Enthält Anlagen
1424/IX  
Ö 7.14  
Zu Tempo 30 auf Köpenicker Straße  
Enthält Anlagen
1457/IX  
Ö 7.15  
Zu Bus-Lademöglichkeiten  
Enthält Anlagen
1429/IX  
Ö 7.16  
Zur Nutzung von Grundstücken im Bezirk  
Enthält Anlagen
1484/IX  
Ö 7.17  
Zur Hellen Mitte  
Enthält Anlagen
1430/IX  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Zu den Zielvereinbarungen des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
1426/IX  
Ö 8.2  
Zu Inklusiven Sportangeboten  
Enthält Anlagen
1431/IX  
Ö 8.3  
Zu: Kombibad – Endlich geht es voran  
Enthält Anlagen
1435/IX  
Ö 8.4  
Zur aktuellen Situation des Baues der Brücke am Blumberger Damm  
Enthält Anlagen
1458/IX  
Ö 8.5  
Zu Fristen für die Ausfertigung von Wohnberechtigungsscheinen und das Erhalten von Wohnungen damit  
Enthält Anlagen
1465/IX  
Ö 8.6  
Zu: Wohnungsbau und Grünflächen  
Enthält Anlagen
1466/IX  
Ö 9     Konsenslisten      
Ö 9.1     Konsensliste a)      
Ö 9.1.1  
MaHe für den Ausbau von Rad- und Fußverkehrsprojekten  
Enthält Anlagen
1384/IX-01  
Ö 9.1.2  
Ausbau der bestehenden bezirklichen Frauenberatung  
Enthält Anlagen
1028/IX  
Ö 9.1.3  
Elsterwerdaer Platz endlich fertig bauen!  
Enthält Anlagen
0600/IX  
Ö 9.1.4  
Angebot von Parkplätzen für Behinderte überprüfen und verbessern  
Enthält Anlagen
0940/IX  
Ö 9.1.5  
Verkehrssicherheit für die Ringelnatz-Siedlung – Einbahnstraßenregelung wieder in Kraftsetzen  
Enthält Anlagen
1007/IX  
Ö 9.1.6  
Kooperationen zur Unterstützung der Vereine gegen Gewalt an Frauen ausbauen und intensivieren!  
Enthält Anlagen
1011/IX  
Ö 9.1.7  
Zebrastreifen Bahnhof Wuhletal: Gefahrenstelle entschärfen  
Enthält Anlagen
1029/IX  
Ö 9.1.8  
Sofortige Beschleunigung der Asbestsanierung am S-Bahnhof Springpfuhl  
Enthält Anlagen
1038/IX  
Ö 9.1.9  
Theater am Park vor dem Verfall retten!  
Enthält Anlagen
1041/IX  
Ö 9.1.10  
Keine Taktkürzungen auf Kosten des Stadtrandes- Einsetzer für die S5 müssen schnellstmöglich wieder fahren  
Enthält Anlagen
1052/IX  
Ö 9.1.11  
Errichten von Hundekotbeutelspender und Mülleimer zur Entsorgung – die Umwelt sauber halten!  
Enthält Anlagen
1069/IX  
Ö 9.1.12  
Mehr Parkplätze statt Gebührenbelastung für die Anwohner  
Enthält Anlagen
1105/IX  
Ö 9.1.13  
Grünflächen Klingenthaler Straße und Umgebung  
Enthält Anlagen
1117/IX  
Ö 9.1.14  
Weideprojekt in der Weiherkette  
Enthält Anlagen
1163/IX  
Ö 9.1.15  
Ausreichend Parkraum in der Rabensteiner Straße schaffen  
Enthält Anlagen
1195/IX  
Ö 9.1.16  
Hinweisschilder zur Sperrung der Entenbrücke - weil es für Erholungsuchende wichtig ist!  
Enthält Anlagen
1196/IX  
Ö 9.1.17  
Verkehrsberuhigung in der Straße "Am Baltenring" einrichten  
Enthält Anlagen
1214/IX  
Ö 9.1.18  
Innenhöfe schützen – Bebauungsplanverfahren und Veränderungssperre für Grünfläche Lily-Braun-Straße/Gülzower Straße/Ernst-Bloch-Straße  
Enthält Anlagen
1227/IX  
Ö 9.1.19  
Gutenbergstraße/Heinrich-Grüber-Straße: Kaulsdorfer Galgen verkehrssicherer gestalten  
Enthält Anlagen
1300/IX  
Ö 9.1.20  
Weil Europa die Antwort ist – Bewerbung für „Europa fängt in der Gemeinde an“  
Enthält Anlagen
1360/IX  
Ö 9.1.21  
Städtebauliche Studie für das Gesamtareal für das Tal-Center und dessen Umfeld  
Enthält Anlagen
1361/IX  
Ö 9.1.22  
Brutplätze der Mauersegler an der Kerschensteiner Schule erhalten  
Enthält Anlagen
1193/IX  
Ö 9.1.23  
Bestellung von Mitgliedern im Verwaltungsrat des Eigenbetriebes "Kindergärten NordOst" (BA-Vorlage Nr. 0497/VI)  
Enthält Anlagen
1393/IX  
Ö 9.1.24  
Anpassung der Geschäftsordnung für den „Kleingartenbeirat im Bezirk Marzahn-Hellersdorf“ sowie die Festlegung der Mitglieder (BA-Vorlage Nr. 0506/VI)  
Enthält Anlagen
1398/IX  
Ö 9.1.25  
Abberufung und Neuwahl einzelner Mitglieder in den „Beirat Alter(ung) in Marzahn-Hellersdorf“ (BA-Vorlage Nr. 0480/VI)  
Enthält Anlagen
1392/IX  
N 9.1.26     (nichtöffentlich)      
Ö 9.2     Konsensliste a+)      
Ö 9.2.1  
Wahl eines stellv. Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
1452/IX  
Ö 9.2.2  
Vorzeitige Abberufung und Neuwahl einzelner Mitglieder des Ehrenamtlichen Dienstes im sozialen Bereich - Sozialkommissionen (Soko) für die Legislaturperiode bis 2025 (Stand 30.06.2023) (BA-Vorlage Nr. 0523/VI)  
Enthält Anlagen
1406/IX  
Ö 9.2.3  
Tramstrecke zwischen Hellersdorf und Mahlsdorf schließen - nur wie?  
Enthält Anlagen
1407/IX  
Ö 9.2.4  
Absackungen auf der Schackelsterstraße beheben  
Enthält Anlagen
1411/IX  
Ö 9.2.5  
Parkraumverwaltung im Bezirk: Einrichtung von Kurzzeitparkplätzen  
Enthält Anlagen
1404/IX  
Ö 9.2.6  
Ehe es zu spät ist – Verkehrssicherheit jetzt für den Schulweg zur Grundschule am Fuchsberg!  
Enthält Anlagen
0869/IX  
Ö 9.2.7  
Zusagen einhalten: Innenhöfe als Freiräume und Grünflächen erhalten  
Enthält Anlagen
0902/IX  
Ö 9.2.8  
Zügige Planung des Ausbaus der Chemnitzer Straße – Verzögerung abwenden  
Enthält Anlagen
0903/IX  
Ö 9.2.9  
Hausfriedensbruch auf Schulhöfen – Ein Scherbenhaufen ohne Konsequenz  
Enthält Anlagen
0951/IX  
Ö 9.2.10  
Kostenlose öffentliche Toilette am S-Bahnhof Mehrower Allee  
Enthält Anlagen
0956/IX  
Ö 9.2.11  
Wohnbaupotenziale an verbindlich zugesagte Ressourcen für Schulen und Kitas knüpfen  
Enthält Anlagen
0967/IX  
Ö 9.2.12  
Fußweg im Ohserring  
Enthält Anlagen
0970/IX  
Ö 9.2.13  
Anwohnerinformationen rechtzeitig auch bei Vorhaben im unbeplanten Innenbereich  
Enthält Anlagen
0982/IX  
Ö 9.2.14  
Flexible Kinderbetreuung in Stadtteil- und Familienzentren  
Enthält Anlagen
1030/IX  
Ö 9.2.15  
Verhandlungen mit der BIM für die Sanierung des Hauses der Gesundheit aufnehmen  
Enthält Anlagen
1051/IX  
Ö 9.2.16  
Beleuchtung des Fußweges in der Grünanlage der Theodorgärten ermöglichen  
Enthält Anlagen
1067/IX  
Ö 9.2.17  
Ehemalige DB-Flächen am Habermannsee für das Ökokonto anmelden  
Enthält Anlagen
1072/IX  
Ö 9.2.18  
Deutliche Ausweisung von Tempo 30  
Enthält Anlagen
1111/IX  
Ö 9.2.19  
Transparenz und Mitbestimmung bei der Entwicklung des Nahversorgungszentrums in der Hohensaatener Straße  
Enthält Anlagen
1113/IX  
Ö 9.2.20  
Verkehrssicherheit in der Peter-Huchel-Straße sowie Erich-Kästner-Straße  
Enthält Anlagen
1116/IX  
Ö 9.2.21  
Informationen und Beteiligung bei der Entwicklung am Tal-Center  
Enthält Anlagen
1118/IX  
Ö 9.2.22  
Gehwegsicherheit am Wilhelmplatz – Straßenqueren für Kinder erleichtern!  
Enthält Anlagen
1127/IX  
Ö 9.2.23  
Es werde Licht – kurzfristige Beleuchtung in Mahlsdorf ermöglichen und Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer erhöhen  
Enthält Anlagen
1129/IX  
Ö 9.2.24  
Lily-Braun-Straße – Innenhof als Erholungsraum erhalten und Planverfahren einleiten  
Enthält Anlagen
1182/IX  
Ö 9.2.25  
Errichtung einer Wildvogelstation  
Enthält Anlagen
1216/IX  
Ö 9.2.26  
Riesaer Straße, Höhe Nossener Str. und Mark-Twain-Str. – Kontaktschleife  
Enthält Anlagen
1270/IX  
Ö 9.2.27  
Gleiwitzer Straße instandsetzen  
Enthält Anlagen
1288/IX  
    VORLAGE
   

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Sanierung durch die Berliner Wasserbetriebe in der Gleiwitzer Straße sicherzustellen, dass der Straßenunterbau zeitgemäß erneuert wird, um die Erschütterungen der umliegenden Gebäude durch die vorbeifahrenden Busse einzudämmen. Dabei ist auf eine ökologische Baubegleitung mit einem Erhalt der alten Straßenbäume zu achten. Des Weiteren wird dem Bezirksamt empfohlen, sich an die BVG zu wenden, um darauf hinzuwirken, dass die Busse tatsächlich die vorgeschriebene Geschwindigkeit einhalten. Das Bezirksamt wird weiterhin ersucht, eine Zufahrtsbeschränkung „Anlieger frei“ entsprechend der umliegenden Straßen anzuordnen.

   
    25.05.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.3.10 - überwiesen
   
   
    27.06.2023 - Ausschuss für Mobilität & Wirtschaft
    Ö 4.3.33 - vertagt
   
   
    28.06.2023 - Ausschuss für Mobilität & Wirtschaft
    Ö 5.27 - vertagt
   
   
    03.07.2023 - Ausschuss für Mobilität & Wirtschaft
    Ö 6.14 - erledigt
    Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Sanierung durch die Berliner Wasserbetriebe in der Gleiwitzer Straße sicherzustellen, dass der Straßenunterbau zeitgemäß erneuert wird, um die Erschütterungen der umliegenden Gebäude durch die vorbeifahrenden Busse einzudämmen. Dabei ist auf eine ökologische Baubegleitung mit einem Erhalt der alten Straßenbäume zu achten. Des Weiteren wird dem Bezirksamt empfohlen, sich an die BVG zu wenden, um darauf hinzuwirken, dass die Busse tatsächlich die vorgeschriebene Geschwindigkeit einhalten. Das Bezirksamt wird weiterhin ersucht, eine Zufahrtsbeschränkung „Anlieger frei“ entsprechend der umliegenden Straßen anzuordnen.

   
    31.08.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.2.27 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Die BVV hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Sanierung durch die Berliner Wasserbetriebe in der Gleiwitzer Straße sicherzustellen, dass der Straßenunterbau zeitgemäß erneuert wird, um die Erschütterungen der umliegenden Gebäude durch die vorbeifahrenden Busse einzudämmen. Dabei ist auf eine ökologische Baubegleitung mit einem Erhalt der alten Straßenbäume zu achten. Des Weiteren wird dem Bezirksamt empfohlen, sich an die BVG zu wenden, um darauf hinzuwirken, dass die Busse tatsächlich die vorgeschriebene Geschwindigkeit einhalten. Das Bezirksamt wird weiterhin ersucht, eine Zufahrtsbeschränkung „Anlieger frei“ entsprechend der umliegenden Straßen anzuordnen.

 

Ö 9.2.28  
Aufwertung des Alice-Herz-Platzes  
Enthält Anlagen
1295/IX  
Ö 9.2.29  
Beleuchtung Brücke Neue Grottkauer Str. am Bahnhof Kienberg  
Enthält Anlagen
1365/IX  
Ö 9.3     Konsensliste b)      
Ö 9.3.1  
Ausstiegshilfen für Tiere in Brunnen auf Friedhöfen  
Enthält Anlagen
1401/IX  
Ö 9.3.2  
Radweg an der Allee der Kosmonauten bauen  
Enthält Anlagen
1408/IX  
Ö 9.3.3  
Radverkehr im Bezirk voranbringen und schnell neue Infrastruktur schaffen  
Enthält Anlagen
1409/IX  
Ö 9.3.4  
Mehr Schatten für den Spielplatz am Boschpoler Platz  
Enthält Anlagen
1412/IX  
Ö 9.3.5  
Grabensprung-Brücke instandsetzen  
Enthält Anlagen
1413/IX  
Ö 9.3.6  
Befahren der Grünanlage Lehnitzplatz vermeiden und Anreise per Fahrrad fördern  
Enthält Anlagen
1414/IX  
Ö 9.3.7  
Mülleimer am Biesdorfer Baggersee aufstellen  
Enthält Anlagen
1415/IX  
Ö 9.3.8  
Spielplatz am S-Bahnhof Biesdorf in Richtung Bahntrasse absichern  
Enthält Anlagen
1416/IX  
Ö 9.3.9  
Ensenmbleschutz für das Gebiet rund um den Helene-Weigel-Platz  
Enthält Anlagen
1417/IX  
Ö 9.3.10  
Ladesäulen in der Schwabenallee nutzbar machen  
Enthält Anlagen
1418/IX  
Ö 9.3.11  
Verkehrssicherheitsmaßnahmen für die Fuchsberg-Grundschule  
Enthält Anlagen
1419/IX  
Ö 9.3.12  
Bänke auf dem alten Friedhof am Buckower Ring instandsetzen  
Enthält Anlagen
1420/IX  
Ö 9.3.13  
Tempo 30 und ein neuer Zebrastreifen in der Cecilienstraße  
Enthält Anlagen
1421/IX  
Ö 9.3.14  
Kompromiss für die Hönower Weiherkette  
Enthält Anlagen
1422/IX  
Ö 9.3.15  
Standards für inklusive Sportanlagen schaffen und in der Sportentwicklungsplanung verstetigen  
Enthält Anlagen
1433/IX  
Ö 9.3.16  
Sicherung eines Grundstücks für eine Jugendfreizeiteinrichtung in der Hoyerswerdaer Straße 15, 17, 27  
Enthält Anlagen
1436/IX  
Ö 9.3.17  
Lesegenuss ohne Grenzen: Wochenendöffnung der Mark-Twain-Bibliothek ausweiten für den modernen Lebensstil  
Enthält Anlagen
1437/IX  
Ö 9.3.18  
Schulgrundstück sichern - Änderung des Bebauungsplans 10-96  
Enthält Anlagen
1438/IX  
Ö 9.3.19  
Ersatzstandort für die Unterkunft in der Maxie-Wander-Straße  
Enthält Anlagen
1439/IX  
Ö 9.3.20  
Sicherung der „Kleingartenanlage an der Wendeschleife“ und des Spielplatzes der Paavo-Nurmi-Grundschule  
Enthält Anlagen
1440/IX  
Ö 9.3.21  
Sauberkeit im LSG „Kaulsdorfer Seen“  
Enthält Anlagen
1445/IX  
Ö 9.3.22  
Zweiter Zugang zum Bahnhof Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
1446/IX  
Ö 9.3.23  
Mehr Sicherheit auf dem Schulweg zur Fuchsberg–Grundschule  
Enthält Anlagen
1447/IX  
Ö 9.3.24  
Aufstellen von Vogeltränken im Bezirk  
Enthält Anlagen
1453/IX  
Ö 9.3.25  
Altglascontainer bodengleich versenken  
Enthält Anlagen
1454/IX  
Ö 9.3.26  
Den Sportplatz des Frauenfußball-Club Berlin 2004 e.V. für die Zukunft fit machen!  
Enthält Anlagen
1459/IX  
Ö 9.3.27  
Patenschaften endlich realisieren: Für Bäume, Sitz- und Sportgelegenheiten  
Enthält Anlagen
1460/IX  
Ö 9.3.28  
Projektbezogene Baumpatenschaften initiieren  
Enthält Anlagen
1461/IX  
Ö 9.3.29  
Zuschuss Stoffwindeln  
Enthält Anlagen
1462/IX  
Ö 9.3.30  
Erbbaupachtvertrag für die „Helle Tierarche e.V.“  
Enthält Anlagen
1463/IX  
Ö 9.3.31  
Zukunft unserer Kleingewässer – BUND Kleingewässerreport 2022/23  
Enthält Anlagen
1464/IX  
Ö 9.3.32  
Keinen weiteren Neubau von Wohnungen in Marzahn/Hellersdorf!  
Enthält Anlagen
1467/IX  
Ö 9.3.33  
Die Bebauungsflächen für Schulbau, Kitas und Handwerksbauten freihalten!  
Enthält Anlagen
1468/IX  
Ö 9.3.34  
Befürwortung von Bürgerhaushaltsvorschlägen durch den Schulausschuss (zur Drs. 1357/IX)  
Enthält Anlagen
1396/IX  
Ö 9.3.35  
Befürwortung von Bürgerhaushaltsvorschlägen durch den Schulausschuss (zur Drs. 1358/IX)  
Enthält Anlagen
1397/IX  
Ö 9.3.36  
Familien unterstützen - für eine leichtere Vergabe von Kitaplätzen
Enthält Anlagen
0399/IX  
Ö 9.3.37  
Schutz von Waldflächen – Änderung der Planungsziele der Bebauungspläne XXI-23 und XXI-24  
Enthält Anlagen
0804/IX  
Ö 9.3.38  
Musiker*innen brauchen Probenräume – Am Anfang war der Lärm!  
Enthält Anlagen
0881/IX  
Ö 9.3.39  
Jobvermittlungsbustouren für und mit Jugendlichen wieder im Bezirk etablieren – Weil es für die Jugendlichen wichtig ist!  
Enthält Anlagen
1016/IX  
Ö 9.3.40  
Häusliche Gewalt - Hilfsprogramm für die betroffenen Kinder implementieren  
Enthält Anlagen
1023/IX  
Ö 9.3.41  
Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2024/2025 (Bürgerhaushalt) hier: Vorschläge an Dritte (Kategorie C)  
Enthält Anlagen
1410/IX  
Ö 9.4     Konsensliste c)      
Ö 10     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 10.1  
Schließen des Abflusses der Hönower Weiherkette  
Enthält Anlagen
0756/IX  
Ö 10.2  
Haus der Gesundheit  
Enthält Anlagen
0893/IX  
Ö 10.3  
Marzahn-Hellersdorf Inklusiv – Auf dem Weg zur Barrierefreiheit mit Konzept  
Enthält Anlagen
0950/IX  
Ö 10.4  
Aufmerksam & rücksichtsvoll – wir sind dabei! Biesdorfer Promenade für alle sicherer machen!  
Enthält Anlagen
1045/IX  
Ö 10.5  
Verkehrskonzept für das Marchwitzaviertel  
Enthält Anlagen
1059/IX  
               
 
 

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