Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 08.10.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:35 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Frauensporthalle
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde      
Ö 1.1  
Zur Kolibri-Grundschule  
Enthält Anlagen
2242/VIII  
Ö 1.2  
Zu den erwartenden Schülerzahlen  
Enthält Anlagen
2243/VIII  
Ö 2  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3     Prioritäten      
Ö 3.1     Priorität Fraktion der CDU      
Ö 3.1.1  
Zu den Planungen für das Melanchthon Gymnasium  
Enthält Anlagen
2213/VIII  
Ö 3.2     Priorität Fraktion DIE LINKE      
Ö 3.2.1  
Zu Maßnahmen gegen Überbelegung von Schulen  
Enthält Anlagen
2178/VIII  
Ö 3.3     Priorität Fraktion der AfD      
Ö 3.3.1  
Zu: Welche Perspektive hat unser Bezirksgrün – Landschaftspflege oder ungeregelter Wildwuchs?  
Enthält Anlagen
2221/VIII  
Ö 3.4     Priorität Fraktion der SPD      
Ö 3.4.1  
Zu: Zusätzliche präventive Elternarbeit an Kitas zur Stärkung der Erziehungsfähigkeit von Eltern mittels Umsetzung des Konzeptes Flexi-Budget in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
2240/VIII  
Ö 3.5     Gemeinsame Priorität      
Ö 3.5.1  
Baden in Marzahn-Hellersdorf – Frei-/Kombibad realisieren!  
Enthält Anlagen
2227/VIII  
Ö 4     Dringliche Drucksachen      
Ö 4.1  
Heizpilze für gastronomische Betriebe zeitlich befristet erlauben!  
Enthält Anlagen
2246/VIII  
Ö 4.2  
Unterstützung der Gastronomie in den Wintermonaten 2020/2021  
Enthält Anlagen
2247/VIII  
Ö 4.3  
Kinder- und Jugendförderplan in Marzahn-Hellersdorf bereits 2021 beginnen – Umwandlung von Personalmitteln für Mini-Vorstudie  
Enthält Anlagen
2245/VIII  
Ö 5     Mündliche Fragestunde      
Ö 5.1  
Zur Nutzung des öffentlichen Raums für Kulturveranstaltungen  
Enthält Anlagen
2235/VIII  
Ö 5.2  
Zur Ausstattung für die Einschulung und sonstigen persönlichen Schulbedarfen  
Enthält Anlagen
2228/VIII  
Ö 5.3  
Zur Reinigung von Turnhallen  
Enthält Anlagen
2216/VIII  
Ö 5.4  
Zu Messungen Wasserqualität Elsensee, Butzer See, Habermannsee  
Enthält Anlagen
2239/VIII  
Ö 5.5  
Zum Wolkenhain  
Enthält Anlagen
2217/VIII  
Ö 6     Große Anfragen      
Ö 6.1  
Zur Sanierung des Theaters am Park (TaP)  
Enthält Anlagen
2234/VIII  
Ö 7     Vertagte Drucksachen      
Ö 7.1  
Förderung von Bildung zum Umweltschutz  
Enthält Anlagen
1771/VIII  
Ö 7.2  
Innenhöfe in der Großsiedlung als bezirkliche Grünflächen erhalten und pflegen !  
Enthält Anlagen
1792/VIII  
Ö 7.3  
Resolution: Wir dulden keine Bedrohungen und Angriffe auf Träger politischer Mandate sowie deren Familienangehörige, Häuser, Wohnungen und Eigentum!  
Enthält Anlagen
1812/VIII  
Ö 7.4  
Ergänzung der Resolution „Die Marzahn-Hellersdorfer BVV für Vielfalt und Demokratie“  
Enthält Anlagen
1956/VIII  
Ö 7.5  
Selbstbestimmt für die Bezeichnung des Behindertenausweises  
Enthält Anlagen
1886/VIII  
Ö 7.6  
Schwimmunterricht in Marzahn-Hellersdorf stärken I  
Enthält Anlagen
1889/VIII  
Ö 7.7  
Schaffung einer Stelle eines/einer Queerbeauftragten  
Enthält Anlagen
1981/VIII  
Ö 7.8  
Folgen der Corona-Pandemie – Nachträgliche Rückzahlungen in der Kinder- und Jugendhilfe verhindern!  
Enthält Anlagen
2153/VIII  
Ö 7.9  
Zu: Marzahn-Hellersdorf attraktiv für Kinder, Jugendliche und Familien (II) Finanzierung der Bereiche Schule, Sport, Jugend, Familien absichern  
Enthält Anlagen
2185/VIII  
Ö 8     Wahlen      
Ö 8.1  
Nachwahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Kultur und Weiterbildung hier: Fraktion der SPD  
Enthält Anlagen
2241/VIII  
Ö 9     Konsenslisten      
Ö 9.1     Konsensliste a)      
Ö 9.1.1  
Sicherung von Grundstücken für die soziale und ökologische Infrastruktur  
Enthält Anlagen
2079/VIII  
Ö 9.1.2  
Sanktionen für Hartz-IV-Leistungsberechtigte aussetzen  
Enthält Anlagen
1896/VIII  
Ö 9.1.3  
Umgang mit dem Planfeststellungsverfahren Ortsumfahrung Ahrensfelde  
Enthält Anlagen
1958/VIII  
Ö 9.1.4  
Anwohnerinteressen bei der Standortwahl für das Amtsgericht berücksichtigen  
Enthält Anlagen
2100/VIII  
Ö 9.1.5  
Honorare für Gebärdendolmetscher/-innen in den Bezirkshaushalt einstellen  
Enthält Anlagen
2166/VIII  
Ö 9.1.6  
Mitarbeiter in der öffentlichen Verwaltung besser schützen!  
Enthält Anlagen
2210/VIII  
Ö 9.1.7  
Gastronomische Angebote entlang des Wuhlewanderweges ausschildern  
Enthält Anlagen
2211/VIII  
Ö 9.1.8  
Sport im Winter - Gemeinsam durch die Krise  
Enthält Anlagen
2215/VIII  
Ö 9.1.9  
Nahversorgung während Bauarbeiten in der Hohensaatener Straße sicherstellen  
Enthält Anlagen
2231/VIII  
Ö 9.1.10  
Altersgerechtes Wohnumfeld schaffen II  
Enthält Anlagen
2236/VIII  
Ö 9.1.11  
Pop-up-Radwege  
Enthält Anlagen
2049/VIII  
Ö 9.1.12  
Personelle Voraussetzung für die Umsetzung des Berliner Mobilitätsgesetzes schaffen  
Enthält Anlagen
2050/VIII  
Ö 9.1.13  
Ein Fahrradparkhaus für den Elsterwerdaer Platz  
Enthält Anlagen
2061/VIII  
Ö 9.1.14  
Regenwasserspeicherung und Verwertung insbesondere in der Großsiedlung  
Enthält Anlagen
2064/VIII  
Ö 9.1.15  
Träger bei der Umsetzung und Weiterentwicklung von Hygienekonzepten unterstützen!  
Enthält Anlagen
2066/VIII  
Ö 9.1.16  
Altersgerechtes Wohnumfeld schaffen  
Enthält Anlagen
2102/VIII  
Ö 9.1.17  
Bezirkliches Informationszentrum (BIZ) dauerhaft für Parteiveranstaltungen öffnen  
Enthält Anlagen
2107/VIII  
Ö 9.1.18  
Mitspracherecht der Bürgerinitiative Buckower Ring bei der Entwicklung der Fläche Buckower Ring 54-56 sichern  
Enthält Anlagen
2124/VIII  
Ö 9.1.19  
Teilnahme am Pilotprojekt zur Online-Meldung von Fahrradbügeln
Enthält Anlagen
1633/VIII  
Ö 9.1.20  
Förderung von Carsharing und E-Mobilität in Marzahn-Hellersdorf – Einrichtung von Mobilitätspunkten  
Enthält Anlagen
1740/VIII  
Ö 9.1.21  
Sicherung von Grundstücken für die soziale und ökologische Infrastruktur (II)  
Enthält Anlagen
2244/VIII  
Ö 9.1.22  
Schaffung zusätzlicher HzE-Einrichtungen nach § 34 SGB VIII in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
2053/VIII  
Ö 9.1.23  
Kinderschutzprojekte stärken!  
Enthält Anlagen
2067/VIII  
Ö 9.1.24  
LKW-Parkplatz außerhalb der Wohngebiete  
Enthält Anlagen
2089/VIII  
Ö 9.1.25  
ÖPNV Angebot verbessern - Mobilität bis ins hohe Alter sichern!  
Enthält Anlagen
2101/VIII  
Ö 9.1.26  
Linienführung der Buslinie 399 anpassen  
Enthält Anlagen
2115/VIII  
Ö 9.1.27  
Es werde Licht – In der Lubminer Straße  
Enthält Anlagen
2130/VIII  
Ö 9.1.28  
Aufstellen von Trinkbrunnen in öffentlichen Grünanlagen ermöglichen  
Enthält Anlagen
2169/VIII  
Ö 9.1.29  
Nichtöffentlicher Sitzungsteil      
Ö 9.2     Konsensliste b)      
Ö 9.2.1  
Zentrale Regenentwässerung für die Siedlungsgebiete in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
2212/VIII  
Ö 9.2.2  
Verlängerung Fuß- und Radweg Theodorpark  
Enthält Anlagen
2220/VIII  
Ö 9.2.3  
Neuordnung des Busverkehrs in Mahlsdorf-Nord - Verlegung der Buslinie 395  
Enthält Anlagen
2223/VIII  
Ö 9.2.4  
Bezirklicher Plan gegen Homo- und Transphobie für Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
2225/VIII  
Ö 9.2.5  
Wasserqualität im Biesdorfer Baggersee verbessern, Baden ermöglichen  
Enthält Anlagen
2224/VIII  
Ö 9.2.6  
Brunnen wieder in Betrieb nehmen und Umfeld verbessern  
Enthält Anlagen
2226/VIII  
Ö 9.2.7  
Schutz von Kunst und weiteren historischen Elementen im öffentlichen Raum – Erinnerungstafel an Entstehung der Marzahner Großsiedlung installieren  
Enthält Anlagen
2230/VIII  
Ö 9.2.8  
Vorzeitiger Abriss der Wuhletalbrücke  
Enthält Anlagen
2233/VIII  
Ö 9.2.9  
Bürgerhaus am Barnimplatz in Marzahn Nord gemeinsam mit Bürger/-innen entwickeln  
Enthält Anlagen
2237/VIII  
Ö 9.2.10  
Baden in Marzahn-Hellersdorf prüfen und ermöglichen! – Sicher, sauber, legal: Biesdorfer Baggersee gemeinsam mit der Bevölkerung entwickeln  
Enthält Anlagen
2238/VIII  
Ö 9.2.11  
Abänderung des BA-Beschlusses Nr. 0290/V zur Sanierungund zukünftige Entwicklung des Theaters am Park (TaP) (BA-Vorlage Nr. 1071/V)  
Enthält Anlagen
0872/VIII-01  
Ö 9.2.12  
Anpassung der Planungsziele des Bebauungsplans 10-103 Trusetaler Straße / Märkische Allee  
Enthält Anlagen
1964/VIII  
Ö 9.2.13  
Hinweis auf klimarelevante Maßnahmen  
Enthält Anlagen
2038/VIII  
Ö 9.2.14  
Nachhaltige Sicherung der Mahlsdorfer Bibliothek  
Enthält Anlagen
2057/VIII  
Ö 9.2.15  
Ernennung der Bezirkswahlleiterin und der Bezirksabstimmungsleiterin auf unbestimmte Zeit (BA-Vorlage Nr. 1021/V)  
Enthält Anlagen
2199/VIII  
Ö 9.2.16  
Bewerbung des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf an dem Programm „Kinderfreundliche Kommune“ (BA-Vorlage Nr. 0770/V)  
Enthält Anlagen
2205/VIII  
Ö 9.2.17  
Kita- und Spielplatzsanierungsprogramm KSSP 2020/21; HHJ 2020 (BA-Vorlage Nr. 1043/V)  
Enthält Anlagen
2206/VIII  
Ö 9.2.18  
Einrichtung der Taskforce „Knorr-Bremse“ (BA-Vorlage Nr. 1084/V)  
Enthält Anlagen
2207/VIII  
Ö 9.3     Konsensliste c)      
Ö 9.3.1  
Zum Stand des Schwimmunterrichts in Marzahn-Hellersdorf und zu Schwimmkursen in den Herbstferien  
Enthält Anlagen
2214/VIII  
Ö 9.3.2  
Zur biologischen Vielfalt im Bezirk  
Enthält Anlagen
2222/VIII  
Ö 9.3.3  
Zum Demokratiefest am 05.09.2020  
Enthält Anlagen
2174/VIII  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Arbeitswege - Zensus  
Enthält Anlagen
2218/VIII  
Ö 10.2  
Landschaftspflege im Bereich der Biesdorfer Höhe  
Enthält Anlagen
2219/VIII  
Ö 10.3  
Zulassung einer geheimen Abstimmung zur Auswahl eines Freibadstandortes  
Enthält Anlagen
2229/VIII  
Ö 10.4  
Systementscheid für die Schienen-TVO noch in dieser Wahlperiode  
Enthält Anlagen
2232/VIII  
Ö 11     Anträge und Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 11.1     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1.1  
Ortsumfahrung Ahrensfelde bürgerfreundlich gestalten  
Enthält Anlagen
2110/VIII  
               
 
 

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