Auszug - Baden in Marzahn-Hellersdorf – Frei-/Kombibad realisieren!
Die BVV hat in geändert Fassung beschlossen. Ausgehend von den Ergebnissen der Machbarkeitsstudien für einen geeigneten Standort eines Frei- und/oder Kombibads in Marzahn-Hellersdorf, empfiehlt die BVV dem Bezirksamt, sich gegenüber dem Senat für die Umsetzung dieses Anliegens am Standort
1. Jelena-Santic-Friedenspark
und
2. Biesdorfer Friedhofsweg/Alt-Biesdorf
einzusetzen.
Die vorbenannte Reihenfolge, entspricht der Priorität der Bezirksverordnetenversammlung zur Umsetzung eines Frei- und/oder Kombibads in Marzahn-Hellersdorf. Weiterhin wird das Bezirksamt ersucht, ein entsprechendes Bebauungsplanverfahren für den priorisierten Vorschlag auf den Weg zu bringen. Sollte sich eine Umsetzung am gewählten Standort im Laufe des Bebauungsplanverfahrens oder während der anstehenden Verhandlungen mit dem Senat und den Berliner Bäderbetrieben als nicht möglich erweist, ist vom Bezirksamt eine zügige Prüfung der planungsrechtlichen Zulässigkeit an dem anderen Standort vorzunehmen. In diesem Fall ist die BVV vor einer Festlegung auf den zweitplatzierten Vorschlag zu unterrichten.
Meinungsbildung zum Antrag DS 2227/VIII:
Abstimmungsergebnis: Anwesende Bezriksverordnete: 46
Es entfielen auf:
Bericht an die Politik zum Stand der Umsetzung:
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