Auszug - Baden in Marzahn-Hellersdorf – Frei-/Kombibad realisieren!  

 
 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
TOP: Ö 3.5.1
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Beschlussart: mit Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Do, 08.10.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:35 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Frauensporthalle
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin
2227/VIII Baden in Marzahn-Hellersdorf – Frei-/Kombibad realisieren!
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:interfraktionellinterfraktionell
Verfasser:1. Kovalev, Robert
2. Hoppe, Axel
3. Tielebein, Björn
 
Drucksache-Art:AntragAntrag
   Beteiligt:Fraktion der AfD
   Fraktion der CDU
   Fraktion der SPD
   Fraktion DIE LINKE
   Gruppe Bündnisgrüne
 
Wortprotokoll
Beschluss

 


Die BVV hat in geändert Fassung beschlossen.

Ausgehend von den Ergebnissen der Machbarkeitsstudien für einen geeigneten Standort eines Frei- und/oder Kombibads in Marzahn-Hellersdorf, empfiehlt die BVV dem Bezirksamt, sich gegenüber dem Senat für die Umsetzung dieses Anliegens am Standort

 

1. Jelena-Santic-Friedenspark

 

und

 

2. Biesdorfer Friedhofsweg/Alt-Biesdorf

 

einzusetzen.

 

Die vorbenannte Reihenfolge, entspricht der Priorität der Bezirksverordnetenversammlung zur Umsetzung eines Frei- und/oder Kombibads in Marzahn-Hellersdorf.

Weiterhin wird das Bezirksamt ersucht, ein entsprechendes Bebauungsplanverfahren für den priorisierten Vorschlag auf den Weg zu bringen. Sollte sich eine Umsetzung am gewählten Standort im Laufe des Bebauungsplanverfahrens oder während der anstehenden Verhandlungen mit dem Senat und den Berliner Bäderbetrieben als nicht möglich erweist, ist vom Bezirksamt eine zügige Prüfung der planungsrechtlichen Zulässigkeit an dem anderen Standort vorzunehmen. In diesem Fall ist die BVV vor einer Festlegung auf den zweitplatzierten Vorschlag zu unterrichten.

 

 

Meinungsbildung zum Antrag DS 2227/VIII:

 

Abstimmungsergebnis:
 

Anwesende Bezriksverordnete:  46

abgegebene Stimmen:   44

ltige Stimmen:    44
 

 

Es entfielen auf:

 

Jelena-Santic-Friedenspark

30 Stimmen

Biesdorfer Friedhofsweg/Alt-Biesdorf

12 Stimmen

 

Enthaltung

2 Stimmen

 


  Beschluss: 08.10.2020 Bezirksverordnetenversammlung mit Änderungen in der BVV beschlossen
Mit Terminverzug am 25.03.2021 realisiert Verantwortlich:
BzStR SchulSportJugFam  
Sachbearbeiter/-in: (alle)  
Termin: 08.01.2021  
Vermerk:

Bericht an die Politik zum Stand der Umsetzung:

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin