Drucksache - 1886/VIII  

 
 
Betreff: Selbstbestimmt für die Bezeichnung des Behindertenausweises
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKEAusschuss für Gesundheit, Inklusion, Menschen mit Behinderungen
Verfasser:Wiemann, Werner 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
23.01.2020 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf überwiesen   
Ausschuss für Gleichstellung Stellungnahme
04.02.2020 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gleichstellung erledigt   
Ausschuss für Soziales und Stadtteilarbeit Stellungnahme
12.02.2020 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Stadtteilarbeit vertagt   
11.03.2020 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Stadtteilarbeit erledigt   
Ausschuss für Gesundheit, Inklusion, Menschen mit Behinderungen Beschlussempfehlung
19.03.2020 
Entfällt - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Inklusion, Menschen mit Behinderungen      
19.05.2020 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Inklusion, Menschen mit Behinderungen vertagt   
25.06.2020 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Inklusion, Menschen mit Behinderungen vertagt   
03.09.2020 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Inklusion, Menschen mit Behinderungen erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Beschlussempfehlung
17.09.2020 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf vertagt   
08.10.2020 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf vertagt   
19.11.2020 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf vertagt   
21.01.2021 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf mit Änderungen in der BVV beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag PDF-Dokument
Anlage zu DS 1886 VIII  
2. Stellungnahme AS Gleichstellung PDF-Dokument
3. Stellungnahme AS Soziales und Stadtteilarbeit PDF-Dokument
4. Beschlussempfehlung AS Gesundheit, Inklusion, Menschen mit Behinderungen PDF-Dokument

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen im Senat von Berlin für eine andere Bezeichnung des Schwerbehindertenausweises einzusetzen.

 

Ursprungsdrucksache:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen im Senat dafür

einzusetzen, dass in Berlin, wie schon im Bundesland Niedersachsen,r

Menschen mit Behinderungen die Möglichkeit besteht, eine andere Bezeichnung

r den Schwerbehindertenausweis oder eine Hülle für den Ausweis zu wählen.


Der Ausschuss für Gesundheit, Inklusion, Menschen mit Behinderungen hat in seiner Sitzung am 03.09.2020 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit sechs Ja-Stimmen, drei Nein-Stimmen und einer Enthaltung, den Antrag in folgender geänderter Fassung zu beschließen.

 
 

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Büro der Bezirksverordnetenversammlung

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Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin