Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 31.05.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 21:50 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 2     Prioritäten      
Ö 2.1     Priorität Fraktion der SPD      
Ö 2.1.1  
Zur Zukunft des Stadtteils und Quartiersmanagementgebietes Marzahn NordWest  
Enthält Anlagen
0896/VIII  
Ö 2.2     Priorität Fraktion der CDU      
Ö 2.2.1  
Zur Sanierung der Mensa in der Kolibri-Schule  
Enthält Anlagen
0877/VIII  
Ö 2.3     Priorität Fraktion DIE LINKE      
Ö 2.3.1  
Hallenzeiten von Schwimmvereinen auch während Sanierungen von Schwimmhallen sicherstellen  
Enthält Anlagen
0902/VIII  
Ö 2.4     Priorität Fraktion der AfD      
Ö 2.4.1  
Zu Personalbedarf und Personalentwicklung im Bezirk  
Enthält Anlagen
0882/VIII  
Ö 3  
Dringliche Drucksachen      
Ö 3.1  
Weiterführung des Bürgerhaushaltsverfahrens 2020/2021 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf und zugleich Abschlussinformation zum Ersuchen der BVV, DS 0205/VIII aus der 8. Sitzung der BVV vom 18.05.2017, Konzept zur Weiterentwicklung und Fortführung des Bürgerhaushaltes (BA-Vorlage Nr. 0351/V)  
Enthält Anlagen
0205/VIII-01  
Ö 3.1.1  
Konzept zur Weiterentwicklung und Fortführung des Bürgerhaushaltes
Enthält Anlagen
0205/VIII  
Ö 3.2  
Ergänzung der Geschäftsordnung der BVV hier: § 32 (3) GO BVV  
Enthält Anlagen
0911/VIII  
Ö 3.3  
Zur Ortsumfahrung Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
0915/VIII  
Ö 4     Mündliche Fragestunde      
Ö 4.1  
Zum Hostel Allee der Kosmonauten 32  
Enthält Anlagen
0885/VIII  
Ö 4.2  
Zu Bürgeramt „Online“?  
Enthält Anlagen
0891/VIII  
Ö 4.3  
Zum Parkhotel Kaulsdorf  
Enthält Anlagen
0876/VIII  
Ö 4.4  
Zu städtebaulichen Verträgen im Bezirksamt  
Enthält Anlagen
0907/VIII  
Ö 4.5  
Zum Grillen in öffentlichen Parkanlagen  
Enthält Anlagen
0886/VIII  
Ö 4.6  
Zur Kitaplatzvergabe in Marzahn-Hellersdorf – Einzugsgebiet der zu betreuenden Kinder  
Enthält Anlagen
0892/VIII  
Ö 4.7  
Zu: Daten geschützt - Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf fit für die DSGVO?  
Enthält Anlagen
0910/VIII  
Ö 4.8  
Zum Brunnen am Fred-Löwenberg-Platz  
Enthält Anlagen
0908/VIII  
Ö 4.9  
Zum Spielplatz Stadtgarten Biesdorf  
Enthält Anlagen
0887/VIII  
Ö 4.10  
Zur Zukunft der Bibliotheken in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0897/VIII  
Ö 4.11  
Zum Brunnen an der Marzahner Promenade vor dem Freizeitforum Marzahn  
Enthält Anlagen
0909/VIII  
Ö 4.12  
Zur Petition der Gesamtelternvertretung der Kolibri-Grundschule  
Enthält Anlagen
0917/VIII  
Ö 4.13  
Zur neuen Fernbushaltestelle: Mit dem Fernbus vom S-Bhf. Ahrensfelde nach Usedom  
Enthält Anlagen
0912/VIII  
Ö 4.14  
Zu den Straßenschäden im Weg „Zu den Faltern“  
Enthält Anlagen
0916/VIII  
Ö 5  
Große Anfragen      
Ö 5.1  
Zum ehemaligen Schulstandort Oberschule am Elsengrund  
Enthält Anlagen
0878/VIII  
Ö 5.2  
Zur Ausstattung der Jugendkunstschule als außerschulischer Lernort  
Enthält Anlagen
0890/VIII  
Ö 6  
Vertagte Drucksachen      
Ö 6.1  
Politische Neutralität bei Veranstaltungen des Bezirksamtes wahren  
Enthält Anlagen
0762/VIII  
Ö 6.2  
Bezirksverordnetenversammlung in die Entscheidungen über die Beantragung von Sonderfördermitteln (z.B. SIWANA) einbeziehen  
Enthält Anlagen
0764/VIII  
Ö 6.3  
Umgehende Öffnung des Rapsweges  
Enthält Anlagen
0767/VIII  
Ö 6.4  
Jährliche Gedenkveranstaltung aus Anlass des Volkstrauertages  
Enthält Anlagen
0835/VIII  
Ö 6.5  
Bürgerinnen und Bürger informieren!  
Enthält Anlagen
0843/VIII  
Ö 7     Konsenslisten      
Ö 7.1  
Konsensliste a)      
Ö 7.1.1  
Für Sicherheit und Ordnung auf dem Cecilienplatz  
Enthält Anlagen
0537/VIII  
Ö 7.1.2  
Weitere Turnhallen sanieren, anstatt neue Pissoirs in der Turnhalle der Mahlsdorfer Grundschule zurückzubauen!  
Enthält Anlagen
0597/VIII  
Ö 7.1.3  
Instandsetzung der Kleinsportanlage Peter-Huchel-Straße  
Enthält Anlagen
0720/VIII  
Ö 7.1.4  
Festsetzung der Sporthalle Alfred Döblin Straße in Kombination von Schul-, Vereins- und Kiezsporthalle dauerhaft ermöglichen  
Enthält Anlagen
0793/VIII  
Ö 7.1.5  
Regionalbahnhalt Springpfuhl für die Fortschreibung des Stadtentwicklungsplans Verkehr anmelden  
Enthält Anlagen
0808/VIII  
Ö 7.1.6  
Informationsmaterial zu Patientenfürsprecherinnen und Patientenfürsprechern  
Enthält Anlagen
0864/VIII  
    31.05.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.1.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV hat beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den jeweiligen Krankenhaus- und Klinikbetreibern dafür einzusetzten, dass die Informationsmaterialien der Patientenfürsprecherinnen und Patientenfürsprecher unmittelbar bei der Krankenhausaufnahme den Patientinnen und Patienten und insbesondere den Angehörigen von Demenzkranken übergeben werden.

 

Nach Möglichkeit sind diese Informationen auch über die hauseigenen Video- und Audiomedien zu verbreiten.

Ferner wird angeregt, dem „Patientenfürsprecherflyer“ eine Einlage in Braille-Schrift beizulegen.

   
    19.09.2018 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 2.2 - 
   
Ö 7.1.7  
Vorzeitige Abberufung und Neuwahl einzelner Mitglieder des Ehrenamtlichen Dienstes im sozialen Bereich - Sozialkommissionen (Soko) für die Wahlperiode bis 2021 (BA-Vorlage Nr. 0316/V)  
Enthält Anlagen
0866/VIII  
Ö 7.1.8  
Anmeldung für das Investitionsprogramm 2018 bis 2022 - Berliner Schulbauoffensive (BSO) (BA-Vorlage Nr. 0321/V)  
Enthält Anlagen
0867/VIII  
Ö 7.1.9  
Wohnraum fur Alleinerziehende schaffen und gestalten  
Enthält Anlagen
0871/VIII  
Ö 7.1.10  
Vorbereitungskomitee für die Feierlichkeiten zum 40. Jahrestag der Gründung des Bezirks Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0257/V)  
Enthält Anlagen
0881/VIII  
Ö 7.2     Konsensliste b)      
Ö 7.2.1  
Sanierung und zukünftige Entwicklung des Theaters am Park (TaP) (BA-Vorlage Nr. 0290/V)  
Enthält Anlagen
0872/VIII  
Ö 7.2.2  
Ein "Löwenladen" für Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0873/VIII  
Ö 7.2.3  
Wohnungsbaugenossenschaften in die Wohnungsbau-Planungen des Senats einbeziehen!  
Enthält Anlagen
0874/VIII  
Ö 7.2.4  
Gegen nächtliche Lärmemissionen der Abluftanlage der Schwimmhalle Kaulsdorf-Nord  
Enthält Anlagen
0879/VIII  
Ö 7.2.5  
Einstellung des Bürgerhaushaltes  
Enthält Anlagen
0884/VIII  
Ö 7.2.6  
Personalnot im Bezirksamt – kooperieren statt konkurrieren - Beteiligung an landesweiten Bewerbungsverfahren  
Enthält Anlagen
0888/VIII  
Ö 7.2.7  
Wohnungsbauvorhaben Kastanienallee/Hellersdorf Nord: Ausbau der Infrastruktur in diesem Stadtteil  
Enthält Anlagen
0889/VIII  
Ö 7.2.8  
Zukunft des Stadtteils und Quartiersmanagementgebietes Marzahn NordWest  
Enthält Anlagen
0893/VIII  
Ö 7.2.9  
Sicherung des Kulturstandortes Tschechow-Theater  
Enthält Anlagen
0894/VIII  
Ö 7.2.10  
Zukunft der Bibliotheken in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0895/VIII  
Ö 7.2.11  
Lastenräder für Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0899/VIII  
Ö 7.2.12  
Ersetzen der Gedenktafel am Ehrenmal für gefallene Sowjetsoldaten  
Enthält Anlagen
0901/VIII  
Ö 7.2.13  
Einrichtung einer Parkraumbewirtschaftung im Umfeld der „Gärten der Welt“ prüfen  
Enthält Anlagen
0903/VIII  
Ö 7.2.14  
Bessere Arbeitsbedingungen für Reinigungskräfte auch in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0904/VIII  
Ö 7.3  
Konsensliste c)      
Ö 7.3.1  
Zur Einschulungsuntersuchung  
Enthält Anlagen
0880/VIII  
Ö 7.3.2  
Zu den vom Senat festgelegten Radverkehrsprojekten  
Enthält Anlagen
0898/VIII  
Ö 7.3.3  
Zu Schulanmeldungen für das Schuljahr 2018/2019  
Enthält Anlagen
0900/VIII  
Ö 7.3.4  
Zum Genossenschaftsfonds  
Enthält Anlagen
0905/VIII  
Ö 7.3.5  
Zur Personalentwicklung im Bezirksamt  
Enthält Anlagen
0906/VIII  
Ö 8     Anträge      
Ö 8.1  
Erst das Asylrecht durchsetzen, dann weitere modulare Unterkünfte für Migranten (MUF´s) im Bezirk errichten  
Enthält Anlagen
0883/VIII  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit bekämpfen  
Enthält Anlagen
0602/VIII  
Ö 9.2  
Öffnung des Kornmandelweges für den motorisierten Individualverkehr  
Enthält Anlagen
0700/VIII  
               
 
 

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