Drucksache - 0884/VIII  

 
 
Betreff: Einstellung des Bürgerhaushaltes
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der AfDHauptausschuss
Verfasser:Glowatz, Tobias 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
31.05.2018 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf überwiesen   
Ausschuss für Soziales und Stadtteilarbeit Stellungnahme
13.06.2018 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Stadtteilarbeit erledigt   
Hauptausschuss Beschlussempfehlung
13.09.2018 
Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
27.09.2018 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf vertagt   
18.10.2018 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf in der BVV abgelehnt   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag PDF-Dokument
2. Stellungnahme AS Soziales und Stadtteilarbeit PDF-Dokument
3. Beschlussempfehlung Hauptausschuss PDF-Dokument

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, alle Arbeiten am laufenden Bürgerhaushalt einzustellen und keinen neuen Bürgerhaushalt mehr aufzustellen.

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 13.09.2018 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV, mit vier Ja-Stimmen, zehn Nein-Stimmen und einer Enthaltung, den Antrag abzulehnen.

  
 

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