Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 31.05.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 21:50 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bericht des Bezirksamtes    
Ö 2     Prioritäten    
Ö 2.1     Priorität Fraktion der SPD    
Ö 2.1.1  
Zur Zukunft des Stadtteils und Quartiersmanagementgebietes Marzahn NordWest
Enthält Anlagen
0896/VIII  
Ö 2.2     Priorität Fraktion der CDU    
Ö 2.2.1  
Zur Sanierung der Mensa in der Kolibri-Schule
Enthält Anlagen
0877/VIII  
Ö 2.3     Priorität Fraktion DIE LINKE    
Ö 2.3.1  
Hallenzeiten von Schwimmvereinen auch während Sanierungen von Schwimmhallen sicherstellen
Enthält Anlagen
0902/VIII  
Ö 2.4     Priorität Fraktion der AfD    
Ö 2.4.1  
Zu Personalbedarf und Personalentwicklung im Bezirk
Enthält Anlagen
0882/VIII  
Ö 3  
Dringliche Drucksachen    
Ö 3.1  
Weiterführung des Bürgerhaushaltsverfahrens 2020/2021 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf und zugleich Abschlussinformation zum Ersuchen der BVV, DS 0205/VIII aus der 8. Sitzung der BVV vom 18.05.2017, Konzept zur Weiterentwicklung und Fortführung des Bürgerhaushaltes (BA-Vorlage Nr. 0351/V)
Enthält Anlagen
0205/VIII-01  
Ö 3.1.1  
Konzept zur Weiterentwicklung und Fortführung des Bürgerhaushaltes
Enthält Anlagen
0205/VIII  
Ö 3.2  
Ergänzung der Geschäftsordnung der BVV hier: § 32 (3) GO BVV
Enthält Anlagen
0911/VIII  
Ö 3.3  
Zur Ortsumfahrung Mahlsdorf
Enthält Anlagen
0915/VIII  
Ö 4     Mündliche Fragestunde    
Ö 4.1  
Zum Hostel Allee der Kosmonauten 32
Enthält Anlagen
0885/VIII  
Ö 4.2  
Zu Bürgeramt „Online“?
Enthält Anlagen
0891/VIII  
Ö 4.3  
Zum Parkhotel Kaulsdorf
Enthält Anlagen
0876/VIII  
Ö 4.4  
Zu städtebaulichen Verträgen im Bezirksamt
Enthält Anlagen
0907/VIII  
Ö 4.5  
Zum Grillen in öffentlichen Parkanlagen
Enthält Anlagen
0886/VIII  
Ö 4.6  
Zur Kitaplatzvergabe in Marzahn-Hellersdorf – Einzugsgebiet der zu betreuenden Kinder
Enthält Anlagen
0892/VIII  
Ö 4.7  
Zu: Daten geschützt - Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf fit für die DSGVO?
Enthält Anlagen
0910/VIII  
Ö 4.8  
Zum Brunnen am Fred-Löwenberg-Platz
Enthält Anlagen
0908/VIII  
Ö 4.9  
Zum Spielplatz Stadtgarten Biesdorf
Enthält Anlagen
0887/VIII  
Ö 4.10  
Zur Zukunft der Bibliotheken in Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
0897/VIII  
Ö 4.11  
Zum Brunnen an der Marzahner Promenade vor dem Freizeitforum Marzahn
Enthält Anlagen
0909/VIII  
Ö 4.12  
Zur Petition der Gesamtelternvertretung der Kolibri-Grundschule
Enthält Anlagen
0917/VIII  
Ö 4.13  
Zur neuen Fernbushaltestelle: Mit dem Fernbus vom S-Bhf. Ahrensfelde nach Usedom
Enthält Anlagen
0912/VIII  
Ö 4.14  
Zu den Straßenschäden im Weg „Zu den Faltern“
Enthält Anlagen
0916/VIII  
Ö 5  
Große Anfragen    
Ö 5.1  
Zum ehemaligen Schulstandort Oberschule am Elsengrund
Enthält Anlagen
0878/VIII  
Ö 5.2  
Zur Ausstattung der Jugendkunstschule als außerschulischer Lernort
Enthält Anlagen
0890/VIII  
Ö 6  
Vertagte Drucksachen    
Ö 6.1  
Politische Neutralität bei Veranstaltungen des Bezirksamtes wahren
Enthält Anlagen
0762/VIII  
Ö 6.2  
Bezirksverordnetenversammlung in die Entscheidungen über die Beantragung von Sonderfördermitteln (z.B. SIWANA) einbeziehen
Enthält Anlagen
0764/VIII  
Ö 6.3  
Umgehende Öffnung des Rapsweges
Enthält Anlagen
0767/VIII  
Ö 6.4  
Jährliche Gedenkveranstaltung aus Anlass des Volkstrauertages
Enthält Anlagen
0835/VIII  
Ö 6.5  
Bürgerinnen und Bürger informieren!
Enthält Anlagen
0843/VIII  
Ö 7     Konsenslisten    
Ö 7.1  
Konsensliste a)    
Ö 7.1.1  
Für Sicherheit und Ordnung auf dem Cecilienplatz
Enthält Anlagen
0537/VIII  
Ö 7.1.2  
Weitere Turnhallen sanieren, anstatt neue Pissoirs in der Turnhalle der Mahlsdorfer Grundschule zurückzubauen!
Enthält Anlagen
0597/VIII  
Ö 7.1.3  
Instandsetzung der Kleinsportanlage Peter-Huchel-Straße
Enthält Anlagen
0720/VIII  
Ö 7.1.4  
Festsetzung der Sporthalle Alfred Döblin Straße in Kombination von Schul-, Vereins- und Kiezsporthalle dauerhaft ermöglichen
Enthält Anlagen
0793/VIII  
Ö 7.1.5  
Regionalbahnhalt Springpfuhl für die Fortschreibung des Stadtentwicklungsplans Verkehr anmelden
Enthält Anlagen
0808/VIII  
Ö 7.1.6  
Informationsmaterial zu Patientenfürsprecherinnen und Patientenfürsprechern
Enthält Anlagen
0864/VIII  
Ö 7.1.7  
Vorzeitige Abberufung und Neuwahl einzelner Mitglieder des Ehrenamtlichen Dienstes im sozialen Bereich - Sozialkommissionen (Soko) für die Wahlperiode bis 2021 (BA-Vorlage Nr. 0316/V)
Enthält Anlagen
0866/VIII  
Ö 7.1.8  
Anmeldung für das Investitionsprogramm 2018 bis 2022 - Berliner Schulbauoffensive (BSO) (BA-Vorlage Nr. 0321/V)
Enthält Anlagen
0867/VIII  
Ö 7.1.9  
Wohnraum fur Alleinerziehende schaffen und gestalten
Enthält Anlagen
0871/VIII  
Ö 7.1.10  
Vorbereitungskomitee für die Feierlichkeiten zum 40. Jahrestag der Gründung des Bezirks Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0257/V)
Enthält Anlagen
0881/VIII  
Ö 7.2     Konsensliste b)    
Ö 7.2.1  
Sanierung und zukünftige Entwicklung des Theaters am Park (TaP) (BA-Vorlage Nr. 0290/V)
Enthält Anlagen
0872/VIII  
Ö 7.2.2  
Ein "Löwenladen" für Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
0873/VIII  
Ö 7.2.3  
Wohnungsbaugenossenschaften in die Wohnungsbau-Planungen des Senats einbeziehen!
Enthält Anlagen
0874/VIII  
Ö 7.2.4  
Gegen nächtliche Lärmemissionen der Abluftanlage der Schwimmhalle Kaulsdorf-Nord
Enthält Anlagen
0879/VIII  
Ö 7.2.5  
Einstellung des Bürgerhaushaltes
Enthält Anlagen
0884/VIII  
Ö 7.2.6  
Personalnot im Bezirksamt – kooperieren statt konkurrieren - Beteiligung an landesweiten Bewerbungsverfahren
Enthält Anlagen
0888/VIII  
Ö 7.2.7  
Wohnungsbauvorhaben Kastanienallee/Hellersdorf Nord: Ausbau der Infrastruktur in diesem Stadtteil
Enthält Anlagen
0889/VIII  
Ö 7.2.8  
Zukunft des Stadtteils und Quartiersmanagementgebietes Marzahn NordWest
Enthält Anlagen
0893/VIII  
Ö 7.2.9  
Sicherung des Kulturstandortes Tschechow-Theater
Enthält Anlagen
0894/VIII  
Ö 7.2.10  
Zukunft der Bibliotheken in Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
0895/VIII  
Ö 7.2.11  
Lastenräder für Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
0899/VIII  
Ö 7.2.12  
Ersetzen der Gedenktafel am Ehrenmal für gefallene Sowjetsoldaten
Enthält Anlagen
0901/VIII  
Ö 7.2.13  
Einrichtung einer Parkraumbewirtschaftung im Umfeld der „Gärten der Welt“ prüfen
Enthält Anlagen
0903/VIII  
Ö 7.2.14  
Bessere Arbeitsbedingungen für Reinigungskräfte auch in Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
0904/VIII  
Ö 7.3  
Konsensliste c)    
Ö 7.3.1  
Zur Einschulungsuntersuchung
Enthält Anlagen
0880/VIII  
Ö 7.3.2  
Zu den vom Senat festgelegten Radverkehrsprojekten
Enthält Anlagen
0898/VIII  
Ö 7.3.3  
Zu Schulanmeldungen für das Schuljahr 2018/2019
Enthält Anlagen
0900/VIII  
Ö 7.3.4  
Zum Genossenschaftsfonds
Enthält Anlagen
0905/VIII  
Ö 7.3.5  
Zur Personalentwicklung im Bezirksamt
Enthält Anlagen
0906/VIII  
Ö 8     Anträge    
Ö 8.1  
Erst das Asylrecht durchsetzen, dann weitere modulare Unterkünfte für Migranten (MUF´s) im Bezirk errichten
Enthält Anlagen
0883/VIII  
Ö 9     Beschlussempfehlungen    
Ö 9.1  
Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit bekämpfen
Enthält Anlagen
0602/VIII  
Ö 9.2  
Öffnung des Kornmandelweges für den motorisierten Individualverkehr
Enthält Anlagen
0700/VIII  
             
 
 

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