Drucksache - 0878/VIII
Vorsteherin: Unser nächster Tagesordnungspunkt heißt Große Anfragen. Die erste große Anfrage ist die 0878/VIII von der Fraktion der CDU zum ehemaligen Schulstandort Oberschule am Elsengrund. Die Fraktion hat das Wort. Herr Kovalev, bitte, Sie können die Große Anfrage jetzt begründen. Bitte schön.
Herr Kovalev: Sehr geehrte Frau Vorsteherin, liebe Anwesende, ich würde die Anfrage nicht begründen wollen, sondern, da es sich heute großer Beliebtheit erfreut, das Wortprotokoll beantragen.
Vorsteherin: Vielen Dank. Für das Bezirksamt antwortet Herr Lemm, der jetzt dran wäre mit der 0878/VIII. Ja, kein Problem, wir haben ja nur zwei Große Anfragen jetzt. Haben wir ein bisschen Zeit gespart. Insofern überbrücke ich Ihnen jetzt noch ein bisschen die Zeit. Und jetzt geht’s los. Sie haben das Wort, bitte schön.
Herr Lemm: Frau Vorsteherin, ich wollte extra ausgerufen werden. Vielen Dank. Zur Frage zum ehemaligen Schulstandort Oberschule am Elsengrund: Zur ersten Frage: Wie bewertet das Bezirksamt die im Schulentwicklungsplan angestrebte Reaktivierung des ehemaligen Schulstandortes Elsenstraße in Hinblick auf die Schülerzahlenentwicklung? Frage 2: Wie ist der Bearbeitungsstand der Amtshilfegesuche des Bezirks bezüglich der MEB am Elsengrund und bezüglich der Reaktivierung des bereits vorhandenen Schul-standortes? Frage 3: Sind die Baumaßnahmen und die Planungen verzögert worden oder laufen Gefahr, sich zu verzögern, wenn ja, wodurch? Frage 4: Welche Planungsalternativen gibt es, um die Baumaßnahmen sicherzustellen und mögliche Verzögerungen zu verhindern? Frage 5: In welchem Zeitraum ist mit einer Umsetzung der Maßnahmen zu rechnen? Fertigstellung des Bedarfsprogramms ist im Juni 2018, Vergabeverfahren Freiberufler endet 2018, im Dezember. Eine erweiterte Vorplanungsunterlage wird im April 2019 fertig sein. Eine BPU, also Bauplanungsunterlage, und Ausführungsplanung wird im August 2019 fertig sein. Ausschreibung und Vergabe des Rahmenvertrages Typenbauten werden bis zum 1., also das heißt im Januar 2020 fertig sein. Der Baubeginn des Typenbaus, sofern das Grundstück freigeräumt ist, wird im Mai 2020 beginnen und die Fertigstellung ist für den Juli 2022 terminiert. Ich weiß nicht, inwiefern Sie wissen, wir haben uns ja hier alle erfolgreich im Bezirksamt dafür eingesetzt, dass der Neubau an der Elsenstraße dort noch in die sogenannte BSU II kommt, das heißt also vorzogen wird. Dafür ist ein Projekt in einem anderen Bezirk herausgefallen. Wir konnten aber deutlich machen, dass wir einen dringenden Bedarf haben, den wir einfach nicht lösen können. Im Sinne unseres Bezirkes ist das also eine gute Entwicklung. Vielen Dank.
Vorsteherin: Vielen Dank. Gibt es Wortmeldungen? Herr Kovalev.
Herr Kovalev: Nur eine kleine Anmerkung, und zwar freut es mich, dass im Gegensatz zur Information bezüglich des Otto-Nagel-Gymnasiums Herr Lemm auch die Chance genutzt hat, das erstmal hier vorzustellen.
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