Drucksache - 0878/VIII  

Vorsteherin:

Unser nächster Tagesordnungspunkt heißt Große Anfragen. Die erste große Anfrage ist die 0878/VIII von der Fraktion der CDU zum ehemaligen Schulstandort Oberschule am Elsengrund. Die Fraktion hat das Wort. Herr Kovalev, bitte, Sie können die Große Anfrage jetzt begründen. Bitte schön.

Herr Kovalev:

Sehr geehrte Frau Vorsteherin, liebe Anwesende, ich würde die Anfrage nicht begründen wollen, sondern, da es sich heute großer Beliebtheit erfreut, das Wortprotokoll beantragen.

Vorsteherin:

Vielen Dank. Für das Bezirksamt antwortet Herr Lemm, der jetzt dran wäre mit der 0878/VIII.

Ja, kein Problem, wir haben ja nur zwei Große Anfragen jetzt. Haben wir ein bisschen Zeit gespart. Insofern überbrücke ich Ihnen jetzt noch ein bisschen die Zeit. Und jetzt geht’s los. Sie haben das Wort, bitte schön.

Herr Lemm:

Frau Vorsteherin, ich wollte extra ausgerufen werden. Vielen Dank.

Zur Frage zum ehemaligen Schulstandort Oberschule am Elsengrund:

Zur ersten Frage: Wie bewertet das Bezirksamt die im Schulentwicklungsplan angestrebte Reaktivierung des ehemaligen Schulstandortes Elsenstraße in Hinblick auf die Schülerzahlenentwicklung?
Ich möchte gerne antworten: Das sich abzeichnende Defizit im Grundschulbereich – und darum geht es ja in der Region Mahlsdorf – kann durch Reaktivierung des ehemaligen Schulstandortes ausgeglichen werden. Und das gilt im Übrigen nicht nur für die Region Mahlsdorf, sondern auch für die angrenzende Region in Kaulsdorf. Wir werden hier insgesamt vier Züge zusätzlich gewinnen. Wir haben ein Defizit in beiden Bereichen von zusammen weniger als vier Zügen. Mit der Bereitstellung des Modularen Ergänzungsbaus (kurz MEB) und des Hauptgebäudes können also nach derzeitiger Prognose alle Grundschulkinder in der Region versorgt werden. Bis zur Fertigstellung der vorgenannten Gebäude wird es jedoch noch ein Defizit geben.

Frage 2: Wie ist der Bearbeitungsstand der Amtshilfegesuche des Bezirks bezüglich der MEB am Elsengrund und bezüglich der Reaktivierung des bereits vorhandenen Schul-standortes?
Kurz zur Erläuterung, MEB’s sind immer oder werden ausschließlich von der Senatsverwaltung Stadtentwicklung/Wohnen durchgeführt, insofern bedarf der Bezirk dafür dort keines Amtshilfeersuchens. Zu der Frage der Reaktivierung bzw. des Neubaus haben wir mit Schreiben vom 29.08.2017 bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen Amtshilfe für den Neubau einer Grundschule beantragt. Da dem Bezirk nunmehr ein Neubau als Typenbau zugesagt wurde, erfolgte mit Schreiben vom 12.04.2018 und 19.04.2018 jeweils ein Amtshilfeersuchen für den Abriss des Bestandsgebäudes und den Neubau einer Grundschule als Typenbau und den Abriss der Sporthalle und Neubau einer Typensporthalle.

Frage 3: Sind die Baumaßnahmen und die Planungen verzögert worden oder laufen Gefahr, sich zu verzögern, wenn ja, wodurch?
Der MEB, also der Modulare Ergänzungsbau, wird durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen in Amtshilfe errichtet. Gegenwärtig finden hierfür die Vorbereitungen und Abstimmung zwischen der Senatsverwaltung sowie dem Bezirk statt. Zur Reaktivierung des Schulstandortes wird das Bestandsgebäude abgerissen und ein Neubau errichtet. Hierfür wird gegenwärtig ein Bedarfsprogramm aufgestellt. Bauverzögerungen gibt es hier momentan nicht.

Frage 4: Welche Planungsalternativen gibt es, um die Baumaßnahmen sicherzustellen und mögliche Verzögerungen zu verhindern?
Die Prüfung von Planungsalternativen ist derzeit nicht vorgesehen, ergibt sich aber daraus, dass es keine Verzögerungen gibt.

Frage 5: In welchem Zeitraum ist mit einer Umsetzung der Maßnahmen zu rechnen?
Dazu habe ich hier etwas detaillierte Angaben. Um auf die Debatte, die wir vorhin hatten vom Kollegen Martin und der Anwohnereinbindung kurz zurückzukommen, ich könnte mir natürlich auch noch überlegen, diese Informationen jetzt hier nicht Ihnen, der BVV, zur Kenntnis zu geben, sondern erstmal dort eine Anwohnerversammlung zu machen. Als Schulstadtrat komme ich auch in jede Schule dort rein, könnte dann auch noch unsere Abgeordnete Frau Spranger mitnehmen und dann informieren und dann könnte ich die Zahlen hier vortragen, trag Sie Ihnen natürlich aber hier vor, weil ich durchaus das Ansinnen der BVV schätze, zuerst informiert zu werden. Also, für die Reaktivierung des Schulstandorts Elsenstraße ist folgender Zeit- und Maßnahmenplan vorgesehen:

      Fertigstellung des Bedarfsprogramms ist im Juni 2018,

      Vergabeverfahren Freiberufler endet 2018, im Dezember.

      Eine erweiterte Vorplanungsunterlage wird im April 2019 fertig sein.

      Eine BPU, also Bauplanungsunterlage, und Ausführungsplanung wird im August 2019 fertig sein.

      Ausschreibung und Vergabe des Rahmenvertrages Typenbauten werden bis zum 1., also das heißt im Januar 2020 fertig sein.

      Der Baubeginn des Typenbaus, sofern das Grundstück freigeräumt ist, wird im Mai 2020 beginnen und

      die Fertigstellung ist für den Juli 2022 terminiert.

Ich weiß nicht, inwiefern Sie wissen, wir haben uns ja hier alle erfolgreich im Bezirksamt dafür eingesetzt, dass der Neubau an der Elsenstraße dort noch in die sogenannte BSU II kommt, das heißt also vorzogen wird. Dafür ist ein Projekt in einem anderen Bezirk herausgefallen. Wir konnten aber deutlich machen, dass wir einen dringenden Bedarf haben, den wir einfach nicht lösen können. Im Sinne unseres Bezirkes ist das also eine gute Entwicklung. Vielen Dank.

Vorsteherin:

Vielen Dank. Gibt es Wortmeldungen? Herr Kovalev.

Herr Kovalev:

Nur eine kleine Anmerkung, und zwar freut es mich, dass im Gegensatz zur Information bezüglich des Otto-Nagel-Gymnasiums Herr Lemm auch die Chance genutzt hat, das erstmal hier vorzustellen.