Drucksache - 0700/VIII  

 
 
Betreff: Öffnung des Kornmandelweges für den motorisierten Individualverkehr
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der AfDHauptausschuss
Verfasser:Glowatz, Tobias 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
22.02.2018 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf überwiesen   
Ausschuss für Stadtentwicklung Stellungnahme
06.03.2018 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung erledigt   
Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda Stellungnahme
14.03.2018 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda vertagt   
18.04.2018 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda erledigt   
Hauptausschuss Beschlussempfehlung
24.05.2018 
Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
31.05.2018 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf vertagt   
28.06.2018 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf mit Änderungen in der BVV beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag PDF-Dokument
2. Stellungnahme AS für Stadtentwickllung PDF-Dokument
3. Stellungnahme AS Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda PDF-Dokument
4. Beschlussempfehlung Hauptausschuss PDF-Dokument

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Schaffung einer Durchfahrtmöglichkeit für den Straßenverkehr vom Kornmandelweg zum Blumberger Damm spätestens bis 30. September 2018 zu prüfen.

 

 

Ursprungsdrucksache:

Das Bezirksamt wird ersucht, schnellstmöglich im Haushalt Mittel einzuplanen, um eine Durchfahrtmöglichkeit für den Straßenverkehr vom Kornmandelweg zum Blumberger Damm zu schaffen.


Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 24.05.2018 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit sechs Ja-Stimmen, drei Nein-Stimmen und fünf Enthaltungen, den Antrag in folgender geänderter Fassung zu beschließen.

 
 

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Postanschrift:
12591 Berlin