Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 25.01.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:10 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde      
Ö 1.1  
Zu Zwischentüren auf den Gängen des Sozialamtes  
Enthält Anlagen
0590/VIII  
Ö 1.2  
Zur geplanten Sanierung des Hauses der Wolfang-Amadeus-Mozart-Gemeinschaftsschule  
Enthält Anlagen
0679/VIII  
Ö 1.3  
Zum Sozialamt Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0617/VIII  
Ö 2  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3     Prioritäten      
Ö 3.1     Priorität Fraktion der SPD      
Ö 3.1.1  
Es werde Licht - Lichtkonzept für Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0649/VIII  
Ö 3.2     Priorität Fraktion der CDU      
Ö 3.2.1  
Keine Mehrbelastung von Grundstückseigentümern durch Erschließungsbeiträge  
Enthält Anlagen
0658/VIII  
Ö 3.3     Priorität Fraktion DIE LINKE      
Ö 3.3.1  
Zum Verbleib der Mozart-Gemeinschaftsschule an einem Standort während der Sanierungsarbeiten am Haus 2  
Enthält Anlagen
0659/VIII  
Ö 3.4  
Gemeinschaftsschule stärken, nicht zerreißen  
Enthält Anlagen
0681/VIII  
Ö 3.5     Priorität Fraktion der AfD      
Ö 3.5.1  
Zur Verdichtung der Wohnbebauung im Bezirk  
Enthält Anlagen
0644/VIII  
Ö 4     Dringliche Drucksachen      
Ö 4.1  
Vereine für Förderprogramm „Sport im Park“  
Enthält Anlagen
0682/VIII  
Ö 4.2  
Straßenschäden auf dem Weg „Zu den Faltern“ beheben  
Enthält Anlagen
0686/VIII  
Ö 4.3  
Informationen über Verkehrslösung Mahlsdorf veröffentlichen  
Enthält Anlagen
0687/VIII  
Ö 5     Mündliche Fragestunde      
Ö 5.1  
Zur Personalausstattung in der Volkshochschule Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0654/VIII  
Ö 5.2  
Zu Schnellbau-Kitas  
Enthält Anlagen
0676/VIII  
Ö 5.3  
Zur Altenplanung in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0666/VIII  
Ö 5.4  
Zur Sanierung des Rathauses am Helene-Weigel-Platz  
Enthält Anlagen
0645/VIII  
Ö 5.5  
Zum Zeitplan für den notwendigen Bau einer Sporthalle auf dem Grundstück Bergedorfer Straße/Waldstraße  
Enthält Anlagen
0685/VIII  
Ö 5.6  
Zur Gartenarbeitsschule für Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0667/VIII  
Ö 5.7  
Zum Helleum  
Enthält Anlagen
0677/VIII  
Ö 5.8  
Zur Zukunft des Nahversorgungszentrums Neue Grottkauer Straße  
Enthält Anlagen
0668/VIII  
Ö 5.9  
Zu Polis* - Bezirkliche Koordinierungsstelle für Demokratieentwicklung am Ort der Vielfalt  
Enthält Anlagen
0678/VIII  
Ö 5.10  
Zu gesperrten Sporthallen  
Enthält Anlagen
0669/VIII  
Ö 5.11  
Zum Rattenbefall am Gelände um den Mix Markt  
Enthält Anlagen
0670/VIII  
Ö 5.12  
Zu Information der Anwohnerinnen und Anwohner  
Enthält Anlagen
0683/VIII  
Ö 5.13  
Zum "Modellvorhaben beschleunigter Schulbau"  
Enthält Anlagen
0684/VIII  
Ö 6  
Große Anfragen      
Ö 6.1  
Zur Verkehrsregelung Rapsweg, Kreuzung Gerstenweg  
Enthält Anlagen
0653/VIII  
Ö 6.2  
Zur Situation von Hausmeisterinnen und Hausmeistern an den Schulen in unserem Bezirk  
Enthält Anlagen
0655/VIII  
Ö 7  
Konsenslisten      
Ö 7.1  
Konsensliste a)      
Ö 7.1.1  
Runder Tisch für die Verkehrslösung Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
0413/VIII  
Ö 7.1.2  
Auszeichnungsveranstaltung „Vorbildliches Engagement für Integration" 2017  
Enthält Anlagen
0462/VIII  
Ö 7.1.3  
Ergänzung des Zusatzschildes auf dem Straßenschild Janusz Korczak  
Enthält Anlagen
0477/VIII  
Ö 7.1.4  
Schaffung eines Ratssaales im alten Rathaus Marzahn  
Enthält Anlagen
0494/VIII  
Ö 7.1.5  
Gefahrenstelle vor Oberfeldstraße 30 beseitigen  
Enthält Anlagen
0503/VIII  
Ö 7.1.6  
Für eine freie, unkommerzielle Open Air Kultur – auch in Marzahn-Hellersdorf!  
Enthält Anlagen
0504/VIII  
Ö 7.1.7  
Umsetzung von Genderkriterien im Bereich der künftigen Extra-fit-Fläche  
Enthält Anlagen
0512/VIII  
Ö 7.1.8  
Maßnahmen für eine bürgerfreundliche Gestaltung der Hönower Weiherkette (HWK)  
Enthält Anlagen
0513/VIII  
Ö 7.1.9  
Wo gehobelt wird, fallen Späne – Bestand an Kleingewerbe in Marzahn-Hellersdorf sichern  
Enthält Anlagen
0518/VIII  
Ö 7.1.10  
Verwendung der Mittel für die Frauensporthalle  
Enthält Anlagen
0531/VIII  
Ö 7.1.11  
Verwendung der Mittel für die Frauensporthalle  
Enthält Anlagen
0540/VIII  
Ö 7.1.12  
Für Tütenpaten im Kienbergpark  
Enthält Anlagen
0541/VIII  
Ö 7.1.13  
Marzahn-Hellersdorf ins digitale Zeitalter führen  
Enthält Anlagen
0542/VIII  
Ö 7.1.14  
Sicherung von Gebäuden für eine soziale, kulturelle und/oder sportliche Nutzung  
Enthält Anlagen
0552/VIII  
Ö 7.1.15  
Mehr Sicherheit und Ordnung durch mehr Personal  
Enthält Anlagen
0593/VIII  
Ö 7.1.16  
Einbahnstraße auf der Greifswalder Straße  
Enthält Anlagen
0601/VIII  
Ö 7.1.17  
Erstellen einer Übersicht über genehmigte Bauanträge  
Enthält Anlagen
0608/VIII  
Ö 7.1.18  
Änderung der Bezeichnung von Organisationseinheiten im Rahmen der Verteilung der Geschäftsbereiche im Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0235/V)  
Enthält Anlagen
0630/VIII  
Ö 7.1.19  
Müllschlucker in der Großsiedlung erhalten  
Enthält Anlagen
0634/VIII  
Ö 7.1.20  
Berufung der Mitglieder in den Beirat zur Umsetzung der Altenplanung für die Legislaturperiode 2016 - 2021 (BA-Vorlage Nr. 0239/V)  
Enthält Anlagen
0638/VIII  
Ö 7.1.21  
Mobilitätshilfen im Bezirk stärken!  
Enthält Anlagen
0656/VIII  
    25.01.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.1.21 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, der Bezirksverordnetenversammlung im März 2018 über das aktuelle Leistungsangebot aller im Bezirk tätigen Mobilitätshilfedienste zu berichten.

Dabei sind die Personalsituation der Träger, die Beschäftigungsmaßnahmen der JobCenter und die veränderten Bedingungen für die Nutzer der Mobilitätsdienste bei der Berichterstattung zu berücksichtigen.

   
    29.04.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.2.19 - überwiesen
   
   
    20.05.2021 - Ausschuss für Gesundheit, Inklusion, Menschen mit Behinderungen
    Ö 8.1 - erledigt
   
   
    26.05.2021 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.2.2 - erledigt
   
Ö 7.1.22  
Charta zur Betreuung schwerstkranker und sterbender Menschen in Deutschland  
Enthält Anlagen
0657/VIII  
Ö 7.1.23  
Trinkbrunnen für Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0662/VIII  
Ö 7.1.24  
Informationskasten zum Ulrichplatz wieder lesbar machen  
Enthält Anlagen
0663/VIII  
Ö 7.1.25  
Wahlvorbereitungen frühzeitig angehen II: Anwerbung von Wahlhelferinnen und Wahlhelfern  
Enthält Anlagen
0665/VIII  
Ö 7.2  
Konsensliste b)      
Ö 7.2.1  
Sicherung ehemaliger Schulstandorte für den Schulbetrieb und vorhandener Grundstücke als Schulvorhalteflächen  
Enthält Anlagen
0254/VIII  
Ö 7.2.2  
Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2018/2019 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0131/V) hier: Ausstattung der Pusteblume-Grundschule nach Sanierung  
Enthält Anlagen
0428/VIII-03  
Ö 7.2.3  
Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2018/2019 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0131/V) hier: Verstärkung der Honorarmittel im Bereich der Musikschule  
Enthält Anlagen
0428/VIII-04  
Ö 7.2.4  
Bezirkshaushaltsrechnung Marzahn-Hellersdorf von Berlin für das Haushaltsjahr 2016 (BA-Vorlage Nr. 0229/V)  
Enthält Anlagen
0629/VIII  
Ö 7.2.5  
Verlängerung der Werkstattphase für die Erprobung einer Dienstleistungseinheit - Zentrales Forderungsmanagement (ZFM) (BA-Vorlage Nr. 0225/V)  
Enthält Anlagen
0632/VIII  
Ö 7.2.6  
Tierschutzwidrigen Handel mit Welpen wirksam bekämpfen  
Enthält Anlagen
0633/VIII  
Ö 7.2.7  
Arbeitsplan des Behindertenbeauftragten des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf für 2018 (BA-Vorlage Nr. 0245/V)  
Enthält Anlagen
0637/VIII  
Ö 7.2.8  
Schaffung sicherer Schulwege über die Hönower Straße in Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
0640/VIII  
Ö 7.2.9  
Schaffung von Radwegen entlang der B1 in Mahlsdorf nach Hoppegarten  
Enthält Anlagen
0641/VIII  
Ö 7.2.10  
Beschränkung des Schwerlastverkehrs in der Hönower Straße  
Enthält Anlagen
0642/VIII  
Ö 7.2.11  
Verkehrsberuhigende Maßnahmen in Mahlsdorfer Straßen  
Enthält Anlagen
0643/VIII  
Ö 7.2.12  
Einbeziehung der Auswirkungen bei Planung und Realisierung einer Ortsumfahrung Ahrensfelde und der TVO auf die Märkische Allee  
Enthält Anlagen
0646/VIII  
Ö 7.2.13  
Planungen zur TVO unverzüglich weiterführen  
Enthält Anlagen
0647/VIII  
Ö 7.2.14  
Anonymisierte Bewerbungsverfahren durchführen  
Enthält Anlagen
0650/VIII  
Ö 7.2.15  
Marzahn-Hellersdorfer Kulturstandorte im Jahr 2018 und darüber hinaus - strategische Ausrichtung im Bereich Kultur  
Enthält Anlagen
0651/VIII  
Ö 7.2.16  
Erwachsenen- und Weiterbildung in Marzahn-Hellersdorf nachhaltig sichern  
Enthält Anlagen
0652/VIII  
Ö 7.2.17  
Maßnahmen zur Umsetzung des Park- und Halteverbotes in der Bergedorfer Straße/Chemnitzer Straße  
Enthält Anlagen
0660/VIII  
Ö 7.2.18  
Pläne für Abriss der ehemaligen Kaufhalle am Kastanienboulevard und Neubau vorstellen  
Enthält Anlagen
0661/VIII  
Ö 7.2.19  
Wahlvorbereitungen frühzeitig angehen I: Barrierefreie Wahllokale und Stimmbezirke  
Enthält Anlagen
0664/VIII  
Ö 8     Anträge      
Ö 8.1  
Verlegung der Lichtzeichenanlage vom Hultschiner Damm/Erich-Baron-Weg zum Hultschiner Damm/Roedernstraße  
Enthält Anlagen
0631/VIII  
Ö 8.2  
Ertüchtigung der vorhandenen Hauptverkehrsstraßen von Marzahn-Hellersdorf in die anderen Teile unserer Stadt  
Enthält Anlagen
0648/VIII  
Ö 9     Anträge und Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 9.1     Ausschussanträge      
Ö 9.1.1  
Anlassbezogene temporäre Videoüberwachung in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0639/VIII  
Ö 9.2     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.2.1  
Bezirkshaushaltsrechnung Marzahn-Hellersdorf von Berlin für das Haushaltsjahr 2015 (BA-Vorlage Nr. 1285/IV)  
Enthält Anlagen
0016/VIII  
Ö 9.2.2  
Videoüberwachung für die Zugänge zu den S-Bahnhöfen der Linien S7 und S5 und für die Zugänge der U-Bahnlinie U5  
Enthält Anlagen
0306/VIII  
Ö 9.2.3  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im 1. Halbjahr 2017 (BA-Vorlage Nr. 0223/V)  
Enthält Anlagen
0582/VIII  
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin