Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 25.01.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:10 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde    
Ö 1.1  
Zu Zwischentüren auf den Gängen des Sozialamtes
Enthält Anlagen
0590/VIII  
Ö 1.2  
Zur geplanten Sanierung des Hauses der Wolfang-Amadeus-Mozart-Gemeinschaftsschule
Enthält Anlagen
0679/VIII  
Ö 1.3  
Zum Sozialamt Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
0617/VIII  
Ö 2  
Bericht des Bezirksamtes    
Ö 3     Prioritäten    
Ö 3.1     Priorität Fraktion der SPD    
Ö 3.1.1  
Es werde Licht - Lichtkonzept für Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
0649/VIII  
Ö 3.2     Priorität Fraktion der CDU    
Ö 3.2.1  
Keine Mehrbelastung von Grundstückseigentümern durch Erschließungsbeiträge
Enthält Anlagen
0658/VIII  
Ö 3.3     Priorität Fraktion DIE LINKE    
Ö 3.3.1  
Zum Verbleib der Mozart-Gemeinschaftsschule an einem Standort während der Sanierungsarbeiten am Haus 2
Enthält Anlagen
0659/VIII  
Ö 3.4  
Gemeinschaftsschule stärken, nicht zerreißen
Enthält Anlagen
0681/VIII  
Ö 3.5     Priorität Fraktion der AfD    
Ö 3.5.1  
Zur Verdichtung der Wohnbebauung im Bezirk
Enthält Anlagen
0644/VIII  
Ö 4     Dringliche Drucksachen    
Ö 4.1  
Vereine für Förderprogramm „Sport im Park“
Enthält Anlagen
0682/VIII  
Ö 4.2  
Straßenschäden auf dem Weg „Zu den Faltern“ beheben
Enthält Anlagen
0686/VIII  
Ö 4.3  
Informationen über Verkehrslösung Mahlsdorf veröffentlichen
Enthält Anlagen
0687/VIII  
Ö 5     Mündliche Fragestunde    
Ö 5.1  
Zur Personalausstattung in der Volkshochschule Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
0654/VIII  
Ö 5.2  
Zu Schnellbau-Kitas
Enthält Anlagen
0676/VIII  
Ö 5.3  
Zur Altenplanung in Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
0666/VIII  
Ö 5.4  
Zur Sanierung des Rathauses am Helene-Weigel-Platz
Enthält Anlagen
0645/VIII  
Ö 5.5  
Zum Zeitplan für den notwendigen Bau einer Sporthalle auf dem Grundstück Bergedorfer Straße/Waldstraße
Enthält Anlagen
0685/VIII  
Ö 5.6  
Zur Gartenarbeitsschule für Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
0667/VIII  
Ö 5.7  
Zum Helleum
Enthält Anlagen
0677/VIII  
Ö 5.8  
Zur Zukunft des Nahversorgungszentrums Neue Grottkauer Straße
Enthält Anlagen
0668/VIII  
Ö 5.9  
Zu Polis* - Bezirkliche Koordinierungsstelle für Demokratieentwicklung am Ort der Vielfalt
Enthält Anlagen
0678/VIII  
Ö 5.10  
Zu gesperrten Sporthallen
Enthält Anlagen
0669/VIII  
Ö 5.11  
Zum Rattenbefall am Gelände um den Mix Markt
Enthält Anlagen
0670/VIII  
Ö 5.12  
Zu Information der Anwohnerinnen und Anwohner
Enthält Anlagen
0683/VIII  
Ö 5.13  
Zum "Modellvorhaben beschleunigter Schulbau"
Enthält Anlagen
0684/VIII  
Ö 6  
Große Anfragen    
Ö 6.1  
Zur Verkehrsregelung Rapsweg, Kreuzung Gerstenweg
Enthält Anlagen
0653/VIII  
Ö 6.2  
Zur Situation von Hausmeisterinnen und Hausmeistern an den Schulen in unserem Bezirk
Enthält Anlagen
0655/VIII  
Ö 7  
Konsenslisten    
Ö 7.1  
Konsensliste a)    
Ö 7.1.1  
Runder Tisch für die Verkehrslösung Mahlsdorf
Enthält Anlagen
0413/VIII  
Ö 7.1.2  
Auszeichnungsveranstaltung „Vorbildliches Engagement für Integration" 2017
Enthält Anlagen
0462/VIII  
Ö 7.1.3  
Ergänzung des Zusatzschildes auf dem Straßenschild Janusz Korczak
Enthält Anlagen
0477/VIII  
Ö 7.1.4  
Schaffung eines Ratssaales im alten Rathaus Marzahn
Enthält Anlagen
0494/VIII  
Ö 7.1.5  
Gefahrenstelle vor Oberfeldstraße 30 beseitigen
Enthält Anlagen
0503/VIII  
Ö 7.1.6  
Für eine freie, unkommerzielle Open Air Kultur – auch in Marzahn-Hellersdorf!
Enthält Anlagen
0504/VIII  
Ö 7.1.7  
Umsetzung von Genderkriterien im Bereich der künftigen Extra-fit-Fläche
Enthält Anlagen
0512/VIII  
Ö 7.1.8  
Maßnahmen für eine bürgerfreundliche Gestaltung der Hönower Weiherkette (HWK)
Enthält Anlagen
0513/VIII  
Ö 7.1.9  
Wo gehobelt wird, fallen Späne – Bestand an Kleingewerbe in Marzahn-Hellersdorf sichern
Enthält Anlagen
0518/VIII  
Ö 7.1.10  
Verwendung der Mittel für die Frauensporthalle
Enthält Anlagen
0531/VIII  
Ö 7.1.11  
Verwendung der Mittel für die Frauensporthalle
Enthält Anlagen
0540/VIII  
Ö 7.1.12  
Für Tütenpaten im Kienbergpark
Enthält Anlagen
0541/VIII  
Ö 7.1.13  
Marzahn-Hellersdorf ins digitale Zeitalter führen
Enthält Anlagen
0542/VIII  
Ö 7.1.14  
Sicherung von Gebäuden für eine soziale, kulturelle und/oder sportliche Nutzung
Enthält Anlagen
0552/VIII  
Ö 7.1.15  
Mehr Sicherheit und Ordnung durch mehr Personal
Enthält Anlagen
0593/VIII  
Ö 7.1.16  
Einbahnstraße auf der Greifswalder Straße
Enthält Anlagen
0601/VIII  
Ö 7.1.17  
Erstellen einer Übersicht über genehmigte Bauanträge
Enthält Anlagen
0608/VIII  
Ö 7.1.18  
Änderung der Bezeichnung von Organisationseinheiten im Rahmen der Verteilung der Geschäftsbereiche im Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0235/V)
Enthält Anlagen
0630/VIII  
Ö 7.1.19  
Müllschlucker in der Großsiedlung erhalten
Enthält Anlagen
0634/VIII  
Ö 7.1.20  
Berufung der Mitglieder in den Beirat zur Umsetzung der Altenplanung für die Legislaturperiode 2016 - 2021 (BA-Vorlage Nr. 0239/V)
Enthält Anlagen
0638/VIII  
Ö 7.1.21  
Mobilitätshilfen im Bezirk stärken!
Enthält Anlagen
0656/VIII  
Ö 7.1.22  
Charta zur Betreuung schwerstkranker und sterbender Menschen in Deutschland
Enthält Anlagen
0657/VIII  
Ö 7.1.23  
Trinkbrunnen für Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
0662/VIII  
Ö 7.1.24  
Informationskasten zum Ulrichplatz wieder lesbar machen
Enthält Anlagen
0663/VIII  
Ö 7.1.25  
Wahlvorbereitungen frühzeitig angehen II: Anwerbung von Wahlhelferinnen und Wahlhelfern
Enthält Anlagen
0665/VIII  
Ö 7.2  
Konsensliste b)    
Ö 7.2.1  
Sicherung ehemaliger Schulstandorte für den Schulbetrieb und vorhandener Grundstücke als Schulvorhalteflächen
Enthält Anlagen
0254/VIII  
Ö 7.2.2  
Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2018/2019 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0131/V) hier: Ausstattung der Pusteblume-Grundschule nach Sanierung
Enthält Anlagen
0428/VIII-03  
Ö 7.2.3  
Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2018/2019 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0131/V) hier: Verstärkung der Honorarmittel im Bereich der Musikschule
Enthält Anlagen
0428/VIII-04  
Ö 7.2.4  
Bezirkshaushaltsrechnung Marzahn-Hellersdorf von Berlin für das Haushaltsjahr 2016 (BA-Vorlage Nr. 0229/V)
Enthält Anlagen
0629/VIII  
Ö 7.2.5  
Verlängerung der Werkstattphase für die Erprobung einer Dienstleistungseinheit - Zentrales Forderungsmanagement (ZFM) (BA-Vorlage Nr. 0225/V)
Enthält Anlagen
0632/VIII  
Ö 7.2.6  
Tierschutzwidrigen Handel mit Welpen wirksam bekämpfen
Enthält Anlagen
0633/VIII  
Ö 7.2.7  
Arbeitsplan des Behindertenbeauftragten des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf für 2018 (BA-Vorlage Nr. 0245/V)
Enthält Anlagen
0637/VIII  
Ö 7.2.8  
Schaffung sicherer Schulwege über die Hönower Straße in Mahlsdorf
Enthält Anlagen
0640/VIII  
Ö 7.2.9  
Schaffung von Radwegen entlang der B1 in Mahlsdorf nach Hoppegarten
Enthält Anlagen
0641/VIII  
Ö 7.2.10  
Beschränkung des Schwerlastverkehrs in der Hönower Straße
Enthält Anlagen
0642/VIII  
Ö 7.2.11  
Verkehrsberuhigende Maßnahmen in Mahlsdorfer Straßen
Enthält Anlagen
0643/VIII  
Ö 7.2.12  
Einbeziehung der Auswirkungen bei Planung und Realisierung einer Ortsumfahrung Ahrensfelde und der TVO auf die Märkische Allee
Enthält Anlagen
0646/VIII  
Ö 7.2.13  
Planungen zur TVO unverzüglich weiterführen
Enthält Anlagen
0647/VIII  
Ö 7.2.14  
Anonymisierte Bewerbungsverfahren durchführen
Enthält Anlagen
0650/VIII  
Ö 7.2.15  
Marzahn-Hellersdorfer Kulturstandorte im Jahr 2018 und darüber hinaus - strategische Ausrichtung im Bereich Kultur
Enthält Anlagen
0651/VIII  
Ö 7.2.16  
Erwachsenen- und Weiterbildung in Marzahn-Hellersdorf nachhaltig sichern
Enthält Anlagen
0652/VIII  
Ö 7.2.17  
Maßnahmen zur Umsetzung des Park- und Halteverbotes in der Bergedorfer Straße/Chemnitzer Straße
Enthält Anlagen
0660/VIII  
Ö 7.2.18  
Pläne für Abriss der ehemaligen Kaufhalle am Kastanienboulevard und Neubau vorstellen
Enthält Anlagen
0661/VIII  
Ö 7.2.19  
Wahlvorbereitungen frühzeitig angehen I: Barrierefreie Wahllokale und Stimmbezirke
Enthält Anlagen
0664/VIII  
Ö 8     Anträge    
Ö 8.1  
Verlegung der Lichtzeichenanlage vom Hultschiner Damm/Erich-Baron-Weg zum Hultschiner Damm/Roedernstraße
Enthält Anlagen
0631/VIII  
Ö 8.2  
Ertüchtigung der vorhandenen Hauptverkehrsstraßen von Marzahn-Hellersdorf in die anderen Teile unserer Stadt
Enthält Anlagen
0648/VIII  
Ö 9     Anträge und Beschlussempfehlungen der Ausschüsse    
Ö 9.1     Ausschussanträge    
Ö 9.1.1  
Anlassbezogene temporäre Videoüberwachung in Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
0639/VIII  
Ö 9.2     Beschlussempfehlungen    
Ö 9.2.1  
Bezirkshaushaltsrechnung Marzahn-Hellersdorf von Berlin für das Haushaltsjahr 2015 (BA-Vorlage Nr. 1285/IV)
Enthält Anlagen
0016/VIII  
Ö 9.2.2  
Videoüberwachung für die Zugänge zu den S-Bahnhöfen der Linien S7 und S5 und für die Zugänge der U-Bahnlinie U5
Enthält Anlagen
0306/VIII  
Ö 9.2.3  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im 1. Halbjahr 2017 (BA-Vorlage Nr. 0223/V)
Enthält Anlagen
0582/VIII  
             
 
 

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