Drucksache - 0306/VIII  

 
 
Betreff: Videoüberwachung für die Zugänge zu den S-Bahnhöfen der Linien S7 und S5 und für die Zugänge der U-Bahnlinie U5


Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der AfDHauptausschuss
Verfasser:Glowatz, Tobias 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
18.05.2017 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf überwiesen   
Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda Stellungnahme
28.06.2017 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda erledigt   
Ausschuss für Bürgerdienste, Sicherheit und Ordnungsangelegenheiten Beschlussempfehlung
22.09.2017 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Sicherheit und Ordnungsangelegenheiten ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Beschlussempfehlung
28.09.2017 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf überwiesen   
Hauptausschuss Beschlussempfehlung
12.10.2017 
Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses vertagt   
16.11.2017 
Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses vertagt   
08.12.2017 
Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses vertagt   
11.01.2018 
Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
25.01.2018 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf vertagt   
22.02.2018 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf vertagt     
09.03.2018 
Fortsetzung der 17. öffentlichen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf vom 22.02.2018 in der BVV abgelehnt   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag PDF-Dokument
2. Stellungnahme AS Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda PDF-Dokument
3. Beschlussempfehlung AS Bürgerdienste, Sicherheit und Ordnungsangelegenheiten PDF-Dokument
4. Beschlussempfehlung Hauptausschuss PDF-Dokument

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich mit der S-Bahn und der BVG in Verbindung zu setzen, damit zeitnah die Zugänge von den Wohngebieten zu den jeweiligen Bahnsteigen mit einer Videoüberwachung ausgestattet werden. Insbesondere die Fußngertunnel und -brücken müssen dringend mit einer Videoüberwachung ausgerüstet werden.


Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 11.01.2018 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit vier Ja-Stimmen und zehn Nein-Stimmen, den Antrag abzulehnen.

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen