Drucksache - 0582/VIII  

 
 
Betreff: Über- und außerplanmäßige Ausgaben im 1. Halbjahr 2017 (BA-Vorlage Nr. 0223/V)
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BzBmin/BzStRin StadtGesPersFinHauptausschuss
Verfasser:Glowatz, Tobias 
Drucksache-Art:Vorlage zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV Vorberatung
29.11.2017 
24. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV überwiesen   
Hauptausschuss Beschlussempfehlung
08.12.2017 
Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
25.01.2018 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf vertagt   
22.02.2018 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf vertagt     
09.03.2018 
Fortsetzung der 17. öffentlichen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf vom 22.02.2018 ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Vorlage zur Beschlussfassung PDF-Dokument
Anlage - vollständige Vorlage zur Beschlussfassung  
2. Beschlussempfehlung Hauptausschuss PDF-Dokument

Die BVV möge beschließen:

 

Die Über- und außerplanmäßigen Ausgaben des 1. Halbjahres 2017 werden entsprechend § 12 Abs. 2 Nr. 1 Bezirksverwaltungsgesetz bestätigt.

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 08.12.2017 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV, mit zehn Ja-Stimmen und drei Enthaltungen, die Vorlage zu beschließen.

  
 

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