Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 17.03.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:12 - 20:55 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1     Einwohnerfragestunde      
Ö 1.1  
Zum zerstörten Mobiliar der Franz-Carl-Achard-Grundschule  
Enthält Anlagen
 2271/VII  
Ö 1.2  
Zur Unterbringung von Flüchtlingen im Buckower Ring  
Enthält Anlagen
 2273/VII  
Ö 1.3  
Zu Sicherungs- und Sanierungsarbeiten an der Franz-Carl-Achard-Grundschule  
Enthält Anlagen
 2274/VII  
Ö 1.4  
Zur Transparenz der Inhalte und Ergebnisse der Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung  
Enthält Anlagen
 2272/VII  
Ö 2  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3  
Prioritäten      
Ö 3.1     Priorität Fraktion der CDU      
Ö 3.1.1  
Zum Zeitplan für die Umsetzung von provisorischen Maßnahmen an der Franz-Carl-Achard-Schule  
Enthält Anlagen
 2260/VII  
Ö 3.2     Priorität Fraktion der SPD      
Ö 3.2.1  
Zu Marzahn-Hellersdorf als attraktiven Arbeitsstandort  
Enthält Anlagen
 2255/VII  
Ö 3.3     Priorität Fraktion DIE LINKE      
Ö 3.3.1  
Notwendige soziale Infrastruktur einfordern  
Enthält Anlagen
 2224/VII  
Ö 3.4     Priorität Fraktion Bündnis 90/Die Grünen      
Ö 3.4.1  
Zum steigenden Präventions- und Förderbedarf von Kindern und Jugendlichen  
Enthält Anlagen
 2259/VII  
Ö 3.5     Priorität Fraktion der Piratenpartei      
Ö 3.5.1  
Zur Nutzung von Grillflächen im Bezirk  
Enthält Anlagen
 2257/VII  
Ö 4     Konsenslisten      
Ö 4.1     Konsensliste a)      
Ö 4.1.1  
Social-Media im Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
 2173/VII  
Ö 4.1.2  
Vorhaben- und Projektliste für Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
 2199/VII  
Ö 4.1.3  
Ungenehmigtes Baugeschehen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
 2212/VII  
Ö 4.1.4  
Mehr Schulplätze für Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
 2217/VII  
Ö 4.1.5  
Erhalt der Skulptur "Märkische Dorfszenen"  
Enthält Anlagen
 2225/VII  
Ö 4.1.6  
Mahlsdorfer Schulfläche zurück ins Bezirksvermögen  
Enthält Anlagen
 2235/VII  
Ö 4.2     Konsensliste b)      
Ö 4.2.1  
Koordination für das Förderprogramm "Kitas bewegen - für die gute gesunde Kita "
Enthält Anlagen
 1869/VII  
Ö 4.2.2  
Gedenken der 1. freien Wahlen nach dem 2. Weltkrieg in Berlin  
Enthält Anlagen
 2250/VII  
Ö 4.2.3  
Radweg auf der Köpenicker Straße  
Enthält Anlagen
 2251/VII  
Ö 4.2.4  
Planung von Parkplätzen bei Wohnungsneubau an der Marchwitzastraße 1  
Enthält Anlagen
 2252/VII  
Ö 4.2.5  
Zustand der Ahrensfelder Berge verbessern  
Enthält Anlagen
 2262/VII  
Ö 4.2.6  
Buckower Ring als Modellprojekt  
Enthält Anlagen
 2263/VII  
Ö 4.2.7  
Grundwassermanagement in Mahlsdorf-Süd  
Enthält Anlagen
 2264/VII  
Ö 4.2.8  
Information an die Eltern der Wolfgang-Amadeus-Mozart-Schule  
Enthält Anlagen
 2265/VII  
Ö 4.2.9  
Errichtung eines neuen Denkmals nahe des U-Bahnhofes Cottbusser Platz  
Enthält Anlagen
 2266/VII  
Ö 4.2.10  
Aufbringen von zwei Zonen 30 auf den Straßenasphalt Straße Grabensprung vor der Kita casa de bambini und nach der Kita  
Enthält Anlagen
 2269/VII  
Ö 5  
Vertagte Drucksachen      
Ö 5.1  
Zum Stadtteilzentrum für Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
 2216/VII  
Ö 5.2  
Zu: Engagement und Beschäftigungsmöglichkeiten für Flüchtlinge und Asylbewerber/innen fördern  
Enthält Anlagen
 2218/VII  
Ö 6     Große Anfragen      
Ö 6.1  
Zum Aktionsplan gegen Homo- und Transphobie  
Enthält Anlagen
 2249/VII  
Ö 6.2  
Zu privater Videoüberwachung des öffentlichen Raumes  
Enthält Anlagen
 2256/VII  
Ö 6.3  
Zur Personalsituation in den Bürgerämtern  
Enthält Anlagen
 2267/VII  
Ö 7     Mündliche Fragestunde      
Ö 7.1  
Zu Fördermitteln für das Freizeitforum Marzahn  
Enthält Anlagen
 2253/VII  
Ö 7.2  
Zum Umbau des U-Bahnhofes Neue Grottkauer Straße wegen der IGA  
Enthält Anlagen
 2261/VII  
Ö 7.3  
Zu Verspätungen durch Bustransfer von Schülerinnen und Schülern der Achard-Grundschule  
Enthält Anlagen
 2258/VII  
Ö 7.4  
Zum elektronischen Erfassungssystem zum Bedarf an Kitaplätzen  
Enthält Anlagen
 2270/VII  
Ö 7.5  
Zu Jugendschutz auf dem Prüfstand - Shisha-Bars im Bezirk Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
 2254/VII  
Ö 7.6  
Zum Habermannsee  
Enthält Anlagen
 2268/VII  
Ö 7.7  
Zu finanziellen Auswirkungen der neuen Musterausschreibung zur Vergabe des Mittagessenangebotes an Oberschulen  
Enthält Anlagen
 2275/VII  
Ö 7.8  
Spontane Anfrage des Bezirksverordneten Björn Tielebein gemäß § 28 (2) GO BVV zu Baumaßnahmen am Otto-Nagel-Gymnasium      
Ö 8     Anträge und Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 8.1     Beschlussempfehlungen      
Ö 8.1.1  
Bildung eines Sonderausschusses "Franz-Carl-Achard-Grundschule"  
Enthält Anlagen
 2200/VII  
    VORLAGE
   

Die BVV möge beschließen:

 

Gemäß § 15 Absatz 2 der GO der BVV Marzahn-Hellersdorf wird ein zeitweiliger Sonderausschuss „Franz-Carl-Achard-Grundschule“ gebildet. Der Ausschuss besteht aus elf Bezirksverordneten und vier Bürgerdeputierten.

 

Sein Aufgabengebiet besteht aus:
 

  1. Aufarbeitung der Vorgänge um die Schließung und die Abrissplanung der Franz-Carl-Achard-Grundschule,
     
  2. Feststellung möglicherweise vermeidbarer finanzieller Schäden für den Bezirk,
     
  3. Klärung weiterhin offener Fragen zur Erstellung und Bewertung von Gutachten durch das Bezirksamt.

 

Der Ausschuss soll seine Tätigkeit bis spätestens Juli 2016 abgeschlossen haben und der BVV eine Abschlussinformation vorlegen. Auf Empfehlung des Ausschusses kann diese Frist durch die BVV verlängert werden.
   
    28.01.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 4.5 - überwiesen
   
   
    18.02.2016 - Ausschuss für Schule und Sport
    Ö 7.4 - erledigt
   

Die BVV möge beschließen:

 

Gemäß § 15 Absatz 2 der GO der BVV Marzahn-Hellersdorf wird ein zeitweiliger Sonderausschuss „Franz-Carl-Achard-Grundschule“ gebildet. Der Ausschuss besteht aus elf Bezirksverordneten und vier Bürgerdeputierten.

 

Sein Aufgabengebiet besteht aus:
 

  1. Aufarbeitung der Vorgänge um die Schließung und die Abrissplanung der Franz-Carl-Achard-Grundschule,
     
  2. Feststellung möglicherweise vermeidbarer finanzieller Schäden für den Bezirk,
     
  3. Klärung weiterhin offener Fragen zur Erstellung und Bewertung von Gutachten durch das Bezirksamt.

 

Der Ausschuss soll seine Tätigkeit bis spätestens Juli 2016 abgeschlossen haben und der BVV eine Abschlussinformation vorlegen. Auf Empfehlung des Ausschusses kann diese Frist durch die BVV verlängert werden.
   
    17.03.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.1.1 - zurückgezogen
   
Ö 8.1.2  
Für starke Musikschulen und Volkshochschulen in den Berliner Bezirken  
Enthält Anlagen
 2226/VII  
               
 
 

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