Drucksache - 2235/VII  

 
 
Betreff: Mahlsdorfer Schulfläche zurück ins Bezirksvermögen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenHauptausschuss
Verfasser:Dahler, Klaus-Jürgen 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
   Beteiligt:Fraktion DIE LINKE
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
25.02.2016 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf überwiesen   
Ausschuss für Wirtschaft, Jobcenter und Ökologische Stadtentwicklung Stellungnahme
08.03.2016 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Jobcenter und Ökologische Stadtentwicklung erledigt   
Hauptausschuss Beschlussempfehlung
10.03.2016 
Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
17.03.2016 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf mit Änderungen in der BVV beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag PDF-Dokument
2. Überfraktioneller Antrag (GRÜNE, LINKE) PDF-Dokument
3. Stellungnahme AS Wirtschaft, Jobcenter und Ökologische Stadtentwicklung PDF-Dokument
4. Beschlussempfehlung Hauptausschuss PDF-Dokument

Die BVV möge beschließen:


Das Bezirksamt wird ersucht, die Liegenschaft der ehemaligen Elsenschule als Schulstandort planungsrechtlich zu sichern.

 

 

Ursprungsdrucksache

Die BVV möge beschließen:


Das Bezirksamt wird ersucht, die gesamte Liegenschaft des ehemaligen Schulstandortes Elsenstraße in das Bezirksvermögen zurückzuholen.

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 10.03.2016 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit 13 Ja-Stimmen und einer Enthaltung, den Antrag in der vom Ausschuss für Wirtschaft, Jobcenter und Ökologische Stadtentwicklung geänderten Fassung zu beschließen.

 

 

Die BVV möge beschließen:


Das Bezirksamt wird ersucht, die Liegenschaft der ehemaligen Elsenschule als Schulstandort planungsrechtlich zu sichern.

  
 

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