Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 19.11.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:10 - 22:02 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Einwohnerfragestunde    
Ö 1.1  
Zur Ein- und Ausfahrt des Fahrradmarktes an der B1/B5
Enthält Anlagen
2112/VII  
Ö 1.2  
Zur Bereitstellung von WLAN in der Mark-Twain-Bibliothek
Enthält Anlagen
2113/VII  
Ö 1.3  
Zur Schließung der Franz-Carl-Achard-Schule
Enthält Anlagen
2117/VII  
Ö 1.4  
Zur Franz-Carl-Achard-Grundschule
Enthält Anlagen
2118/VII  
Ö 1.5  
Zur Franz-Carl-Achard-Grundschule
Enthält Anlagen
2119/VII  
Ö 1.6  
Zur Franz-Carl-Achard-Grundschule
Enthält Anlagen
2120/VII  
Ö 1.7  
Zur Franz-Carl-Achard-Grundschule
Enthält Anlagen
2121/VII  
Ö 1.8  
Zur ehemaligen Gaststätte "Paule" am S-Bahnhof Biesdorf
Enthält Anlagen
2122/VII  
Ö 1.9  
Zur Schließung des Fachbereiches Deutsch als Fremdsprache an der VHS Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
2123/VII  
Ö 2  
Bericht des Bezirksamtes    
Ö 3     Prioritäten    
Ö 3.1     Priorität Fraktion der CDU    
Ö 3.1.1  
Zu: Wie weiter mit den Grundstücksbesitzern in Biesenhorst
Enthält Anlagen
2106/VII  
Ö 3.2     Priorität Fraktion DIE LINKE    
Ö 3.2.1  
Zur Fläche des ehemaligen Wernerbades
Enthält Anlagen
2109/VII  
Ö 3.3     Priorität Fraktion der SPD    
Ö 3.3.1  
Zur Zukunft des Stadtteilzentrums Mahlsdorf-Süd
Enthält Anlagen
2099/VII  
Ö 3.3.2  
Zum intransparenten Vergabeverfahren des Stadtteilzentrums Mahlsdorf-Süd
Enthält Anlagen
2127/VII  
Ö 3.4     Priorität Fraktion Bündnis 90/Die Grünen    
Ö 3.4.1  
Verhinderung der drohenden Schließung des Fachbereiches Deutsch an der VHS Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
2125/VII  
Ö 3.5  
Priorität Fraktion der Piratenpartei    
Ö 3.5.1  
Zum aktuellen Stand der Franz-Carl-Achard-Grundschule
Enthält Anlagen
2087/VII  
Ö 3.5.2  
Übergangslösung für die Beschulung an der Franz-Carl-Achard-Schule
Enthält Anlagen
2108/VII  
Ö 3.5.3  
Schnellstmögliche Wiederbeschulung am Standort Franz-Carl-Achard-Schule
Enthält Anlagen
2126/VII  
Ö 4     Dringliche Drucksachen    
Ö 4.1  
Zu den Öffnungszeiten des Amtes für Soziales
Enthält Anlagen
2124/VII  
Ö 4.2  
Nominierung von Bezirksverordneten für den Beirat in Sozialhilfeangelegenheiten für die Amtszeit ab 2016
Enthält Anlagen
2128/VII  
Ö 5     Konsenslisten    
Ö 5.1  
Konsensliste a)    
Ö 5.1.1  
Fläche für Kräutergarten zur Zwischennutzung wiedergewinnen
Enthält Anlagen
1810/VII  
Ö 5.1.2  
Angebote zur frühkindlichen Förderung
Enthält Anlagen
1868/VII  
Ö 5.1.3  
Integrationsgarten auf der IGA 2017
Enthält Anlagen
1885/VII  
Ö 5.1.4  
Sonnenschutzmaßnahmen Neubau Grundschule Habichtshorst
Enthält Anlagen
1926/VII  
Ö 5.1.5  
Errichtung eines russisch-orthodoxen Friedhofes
Enthält Anlagen
1970/VII  
Ö 5.1.6  
Korrektur der Benennung einer hergestellten Straße auf dem Gelände des CleanTech Business Parks von "Clara-Immerwahr-Haber-Straße" in "Clara-Immerwahr-Straße" gemäß BVV-Beschluss Drs.-Nr.: 1362/VII-1 (BA-Vorlage Nr. 1095/IV)
Enthält Anlagen
1992/VII-1  
Ö 5.1.7  
Gute und sichere Fahrradstellplätze an Marzahn-Hellersdorfer Bahnhöfen
Enthält Anlagen
2001/VII  
Ö 5.1.8  
Gesellschaftliches Engagement zur Vernetzung fördern
Enthält Anlagen
2025/VII  
Ö 5.1.9  
Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit, Festsetzung und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanverfahrens 10-39 für das Gelände zwischen Kraetkestraße, Hugo-Distler-Straße und Heinrich-Grüber-Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Kaulsdorf (BA-Vorlage Nr. 1043/IV)
Enthält Anlagen
2030/VII  
Ö 5.1.10  
Brunnen am Freizeitforum Marzahn wieder sprudeln lassen!
Enthält Anlagen
2041/VII  
Ö 5.1.11  
Mehr öffentliche Toiletten in Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
2046/VII  
Ö 5.1.12  
Freies WLAN für Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
2047/VII  
Ö 5.1.13  
Festsetzung des Bebauungsplanes 10-3 für das Gelände zwischen Biesdorfer Promenade, südlicher Verlängerung der östlichen Grenze des Grundstücks Am Schloßhof 8/12, 13-15, 16/18, Altentreptower Straße und Blumberger Damm im Bezirk Marzahn-Hellersdorf,Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 1073/IV)
Enthält Anlagen
2051/VII  
Ö 5.1.14  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im 1. Halbjahr 2015 (BA-Vorlage Nr. 1077/IV)
Enthält Anlagen
2052/VII  
Ö 5.1.15  
Bestehende Mobilitätsdienste sichern und weiter ausbauen
Enthält Anlagen
2065/VII  
Ö 5.1.16  
Aufhebung des BA- Beschlusses 1089 /IV und Verordnung über die Veränderungssperre 10-81G/28 für das Grundstück Wittenberger Straße Nr. 80 im Geltungsbereich des Bebauungsplanes 10-81 G im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 1101/IV)
Enthält Anlagen
2078/VII-1  
Ö 5.1.17  
Neues und transparentes Beratungsverfahren für die Auswahl eines Trägers des Stadtteilzentrums Mahlsdorf Süd (Initiativantrag zu DS 2083/VII)
Enthält Anlagen
2083/VII-1  
Ö 5.1.18  
- Auswertung der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 4a (3) BauGB zum Bebauungsplan XXIII-38, - Festsetzung des Bebauungsplanes XXIII-38 vom 15.Mai 2015 und - Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan XXIII-38 für das Gelände zwischen Mosbacher Straße, Chemnitzer Straße, Lenbachstraße, Honsfelder Straße und Wuhle sowie für einen Abschnitt der Lenbachstraße zwischen Lenbachstraße 29B und Honsfelder Straße und die Grundstücke Lenbachstraße 82-85... (BA-Vorlage Nr. 1092/IV)
Enthält Anlagen
2084/VII  
Ö 5.1.19  
Erhalt des Mädchen mobil in Marzahn
Enthält Anlagen
2086/VII  
Ö 5.1.20  
Benennung einer geplanten öffentlichen Straße im Ortsteil Biesdorf im Bereich des festgesetzten B-Plans XXI-31a zwischen Weißenhöher Straße, Arno-Philippsthal-Straße und Minsker Straße in "Hanoier Straße" (BA-Vorlage Nr. 1096/IV)
Enthält Anlagen
2088/VII  
Ö 5.2     Konsensliste b)    
Ö 5.2.1  
Sozialbericht 2014 Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 1093/IV)
Enthält Anlagen
2080/VII  
Ö 5.2.2  
Barrierefrei auf der Homepage www.berlin.de
Enthält Anlagen
2095/VII  
Ö 5.2.3  
Instandsetzung der Informationsstelen auf den Schmetterlingswiesen
Enthält Anlagen
2096/VII  
Ö 5.2.4  
Sportplätze für ältere Menschen
Enthält Anlagen
2098/VII  
Ö 5.2.5  
Park-and-Ride-Parkplatz am S-Bahnhof Springpfuhl
Enthält Anlagen
2102/VII  
Ö 5.2.6  
Gefahrenstellen auf der Marzahner Brücke entschärfen
Enthält Anlagen
2104/VII  
Ö 5.2.7  
Schule am Standort Straße an der Schule in Mahlsdorf planmäßig fertigstellen
Enthält Anlagen
2107/VII  
Ö 5.2.8  
Fortsetzung der Renaturierung der Wuhle nach 2017 und Unterschutzstellung des Wuhletals als Landschaftsschutzgebiet
Enthält Anlagen
2111/VII  
Ö 6     Vertagte Drucksachen    
Ö 6.1  
Bezirkshaushaltsrechnung Marzahn-Hellersdorf von Berlin für das Haushaltsjahr 2013 (BA-Vorlage Nr. 0890/IV)
Enthält Anlagen
1720/VII  
Ö 6.2  
Südausgang S-Bahnhof Mahlsdorf
Enthält Anlagen
2063/VII  
Ö 7     Große Anfragen    
Ö 7.1  
Zum Wohnungsbau in Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
2093/VII  
Ö 7.2  
Zu den ersten Ergebnissen des Pilotprojekts zur Förderung des Frauensports
Enthält Anlagen
2103/VII  
Ö 7.3  
Zur Kita-Versorgung in Kaulsdorf und Mahlsdorf
Enthält Anlagen
2105/VII  
Ö 8     Mündliche Fragestunde    
Ö 8.1  
Zum Runden Tisch Helle Mitte
Enthält Anlagen
2089/VII  
Ö 8.2  
Zu mehr Geld für vier Brennpunkte der Stadt
Enthält Anlagen
2092/VII  
Ö 8.3  
Zur neu errichteten Parkfläche an der U5
Enthält Anlagen
2090/VII  
Ö 8.4  
Zu öffentlichen Investitionen in Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
2094/VII  
Ö 8.5  
Zum Quartiersmanagement für den Boulevard Kastanienallee
Enthält Anlagen
2091/VII  
Ö 8.6  
Zur Einführung des neuen EDV-Programms "proVOIS"
Enthält Anlagen
2110/VII  
Ö 8.7  
Zu den Turnhallen in Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
2100/VII  
Ö 8.8  
Zu haushaltsnahen Glascontainern (Holsystem) in Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
2101/VII  
Ö 9     Anträge    
Ö 9.1  
Barrierefreier Zugang zum Haus Beerenpfuhl
Enthält Anlagen
2097/VII  
Ö 9.2     Beschlussempfehlungen    
Ö 9.2.1  
Mahlsdorfer Bibliothek
Enthält Anlagen
1927/VII  
Ö 9.2.2  
Einrichtung eines Fahr-Rates im Bezirk Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
2069/VII  
             
 
 

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