Drucksache - 2107/VII  

 
 
Betreff: Schule am Standort Straße an der Schule in Mahlsdorf planmäßig fertigstellen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKEHauptausschuss
Verfasser:Dahler, Klaus-Jürgen 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
19.11.2015 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf überwiesen   
Hauptausschuss Beschlussempfehlung
03.12.2015 
Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
17.12.2015 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf mit Änderungen in der BVV beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag PDF-Dokument
2. Beschlussempfehlung Hauptausschuss PDF-Dokument

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dem Bezirk zusätzliche finanzielle Mittel bereitzustellen, um eine planmäßige Fertigstellung des Neubaus am Standort Straße an der Schule 41-59 in Mahlsdorf zu gewährleisten.

 

 

Ursprungsdrucksache

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dem Bezirk zusätzliche finanzielle Mittel bereitzustellen, um eine planmäßige Fertigstellung des Neubaus am Standort Straße an der Schule 41-59 in Mahlsdorf zu gewährleisten.

 

Sofern dies nicht erfolgreich ist, wird das Bezirksamt ersucht, mit dem Senat in Verhandlungen darüber zu treten, die für die Konsolidierung vorgesehenen Investitionsmittel für 2016 zum planmäßigen Baubeginn am genannten Standort einzusetzen.


Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 03.12.2015 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit 14 Ja-Stimmen, den Antrag in der vom Einreicher geänderten Fassung zu beschließen.

 

 

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dem Bezirk zusätzliche finanzielle Mittel bereitzustellen, um eine planmäßige Fertigstellung des Neubaus am Standort Straße an der Schule 41-59 in Mahlsdorf zu gewährleisten.

 
 

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