Auszug - Mehr öffentliche Toiletten in Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
TOP: Ö 5.1.11
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Beschlussart: mit Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Do, 19.11.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:10 - 22:02 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin
2046/VII Mehr öffentliche Toiletten in Marzahn-Hellersdorf
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKEHauptausschuss
Verfasser:Dahler, Klaus-Jürgen 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
   Beteiligt:Fraktion der Piratenpartei
 
Wortprotokoll
Beschluss

 


Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine Übersicht in Form einer Karte und einer Liste in einem offenen und maschinenlesbaren Dateiformat über vorhandene öffentlich zugängliche Toiletten in Marzahn-Hellersdorf zu erstellen, die die Informationen über Standort, Zugangszeiten, Betreiber und Kosten für die Nutzer/innen enthält. Die Übersicht soll in geeigneter Form veröffentlicht werden.

Darüber hinaus wird das Bezirksamt ersucht, in Zusammenarbeit mit den Stadtteilzentren eine Prioritätenliste von Standorten zu erstellen, an denen öffentlich zugängliche Toiletten notwendig sind. Alle neu zu errichtenden Toiletten sollen barrierefrei und mit Euroschlüssel zugänglich sein. Dabei sollen beispielhaft Standortbedingungen zur Errichtung und zum Betrieb einer öffentlichen Toilette dargestellt werden.


  Beschluss: 19.11.2015 Bezirksverordnetenversammlung mit Änderungen in der BVV beschlossen
Mit Terminverzug am 23.02.2017 realisiert Verantwortlich:
BzStR WirtStadt  
Sachbearbeiter/-in: (alle)  
Termin: 19.02.2016  
Vermerk:

Realisierung:

Nicht erledigte Drucksache wird gemäß Beschluss der BVV

zu DS 0126/VIII vom 23.02.2017 nicht weiter behandelt.

 

 
 

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